BE:2017-01-02 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2017-01-02

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Montag, 2. Januar 2017, 13:00 Uhr

<Titel> Verantwortlicher LaVo: <Name> Stichtag: <Datum>

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 2017.01.02 - 19.00 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=yccbcbEvaxs https://www.youtube.com/watch?v=Vnn7dBcSA5I

Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung:

Ende des öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Simon Therese Achim Mikk Alex Aljoscha FJ ( ab 19.35)

entschuldigt:

Gäste: Gabriele Jan Jörg Alex Freitag Luise (ab 19.35)

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: Simon

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-12-05_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Protokoll vom 05.12.2016 ist mit 5 ja mit Enthaltung Alexander genehmigt.

Aktuelles

Planung AV für BTW am 04./05.2. - WIKI: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1 - Kandidiatenseite https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1/Bewerber - Antragsportal https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1/Antragskommission/Antragsportal

verschoben auf später (warten auf FJ) nun 19.45 besprochen

"Kandidatengrillen" - Termine Fr 20.01.2017 in der T3 20 Uhr Do 2.2. 20 Uhr in der P9a 20:00 Uhr

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Sollen Bezirke Genossenschaftsanteile kaufen?

Achim erläutert, Vorschlag war von Jan (z. B. Wohnungsbaugenossenschaften) Vorteil neben Zinseffekt z. B. günstige Anmietung von Gästewohnungen Anlage langfristig, mindestens 2 Jahre (Kündigungsfrist z. B. GLS 5 Jahre)

Stand vom 02. Januar. 2017

GLS Landesverband: 25.109,08 € Barkasse: 218,09 € GLS - Lastschriften: 262,85 € Tagesgeldkonto: 60.000,00 €

SUMME: 85.590,02 €

Bezirke (02.01.17) MI - Mitte: 2.697,80 EUR PK - Pankow: 409,66 EUR FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 101,64 EUR TK - Treptow-Köpenick: 3.718,96EUR SZ - Steglitz-Zehlendorf: 43,38 EUR SP - Spandau: 2.142,16 EUR RD - Reinickendorf: 908,13 EUR NK - Neukölln: 2.767,93 EUR LI - Lichtenberg: 1.157,45 EUR CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.454,17 EUR MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.300,66 EUR TS - Tempelhof-Schöneberg: 7032,87 EUR

Summe Bezirke: 29.734,81 €

Summe inkl. Bezirke: 115.324,83 €

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 721 (Stand 05.12.2016)
• Stimmberechtigte: 414 (05.12.2016)
• Bezahlquote: 57 %

• Mitglieder: 624 (Stand 28.12.2016) - es gab Streichungen -
• Stimmberechtigte: 415 (28.12.2016)
• Bezahlquote: 67 %

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon: Auflösung und Renovierung Crellestraße Rebe unterschrieben

Philipp nicht anwesend

Achim Rebe 2015 erledigt - Dank an die Bundesschatzmeister + Team Buchungsunterlagen Oktober 2016 an Buchhaltung gesendet Schatzisquad am 12.01.2017 hier in der P9a - Bezirke werden gebeten die Unterlagen einzureichen per 12/16

Therese 11.12.16 GV Steglitz-Zehlendorf Mithilfe Einladung AV/LMV 17.1, postalische Einladung eintüten mit FJ Mitgliedergedöns und OTRS Schubserei wie gehabt Einladung AV Lichtenberg

FJ

Dokumentation LaVo SItzung , Beschlüsse, Protokolle, Pad, Einladung

11.12. GV Pankow in der P9

13.12. PolGF Runde 20.12. PolGF Runde

15.12. Marina Mumble

GV Pankow, 11.12.2016

UBs für Finanzen etc...

Terminierung AV und Raumbuchung - 04./05.2..2017

Einladungstext LMVB und AV

Presse: Mehr Dauerstellen in der Lehre, Kein Krieg in Syrien, Marsch nach Aleppo

https://www.marchtoaleppo.de/

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1

Alex Büroauflösung Crellestraße div. Veranstaltungen teilgenommen

Mikk Hintergrundarbeiten div. - Mediatorentätigkeit

Aljoscha Liquid-Democracy-Squad Besuch bei Liquid Erfurt und Veranstaltungsteilnahme OTRS-Tickets

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

Antragstext: Beteiligung der Piraten Berlin Stolpersteine der Vorstand möge beschließen: die PIRATENPARTEI, LV Berlin, übernimmt bei fehlenden Mitteln der Angehörigen, die Kosten für die Verlegung eines Stolpersteins (bis zu 5 St. insgesamt). Dies wird auch per entsprechender PM bekannt gemacht. Begründung: Begründung: siehe auch: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/bayerisches-viertel/lesermeinung-kein-stolperstein-sollte-am-geld-scheitern/14941106.html die Kosten belaufen sich auf 120,- € je Stolperstein; das ist für den LV leistbar. Es zeigt den Respekt der PIRATEN für die -Berliner- Opfer der NS-Zeit. Antragssteller: Georg v, Borovicieny Diskussion zum Antrag

• (Therese:

Parteien spenden nicht! Es gilt § 1 (4) PartG: "(4) Die Parteien verwenden ihre Mittel ausschließlich für die ihnen nach dem Grundgesetz und diesem Gesetz obliegenden Aufgaben." Spenden an Vereine oder Unterstüzung von Personen für Projekte durch Geldmittel zählen nicht dazu. Da immer wieder die Aussage kommt "Das ist doch ein so unterstützenswertes Projekt": Es gibt eine Arbeitsteilung: Unsere Aufgabe ist es, für ein rechtliches Umfeld zu kämpfen, in dem solche Projekte gut funktionieren können, sei es durch eigene Arbeit in Parlamenten oder durch Meinungsbildung in der Bevölkerung (das ist dann das politische Wirken), und für das Spendensammeln für solche Projekte gibt es wiederum Vereine, deren Aufgabe das ist. Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

vertagt, um den Antrag mit dem Antragsteller zu fixen

TOP 4.1.2.

Antragstext: An alle Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland

Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 – 1000 Euro.

Begründung:

Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung.

Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde:

1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.

2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen.

Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden.

Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.

Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern.

Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:

https://pirate-secon.org/de

Für mehr Informationen stehen euch Alexander Kohler und ich selbstverständlich zur Verfügung:

alexander.kohler@piratenpartei.de, michael.kurt.bahr@piraten-thueringen.de

Antragssteller: Michael Bahr, Alexander Kohler

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden: Eher 500 als 1k.

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

Top 4.1.3

Antragtext:

Der Vorstand der Piratenpartei Berlin möge veranlassen:

1) die Wiederinstallation eines LQFB-Systems und - soweit es die Kapazität erlaubt -

2) die Installation der Diskussionsplattform 'Discourse'

Die Werkzeuge sollten bis spätestens Ostern 2017 den Mitgliedern zur Verfügung stehen.

Begründung:

Die Mitglieder benötigen dringend Werkzeuge, mit dem sie aktuelle politische Positionen und Empfehlungen erarbeiten und zur Abstimmung bringen können. Die SMVB ist ausgesetzt und steht für die Mitglieder zur Teilhabe am politischen Entscheidungsprozess zur Zeit nicht zur Verfügung. Darüberhinaus ist absehbar, dass sich ihre Wiederinbetriebnahme zeitlich hinziehen wird. Im Okober 2015 haben sich die Mitglieder auf der LMVB 2015.1 mehrheitlich dafür ausgesprochen, "umgehend eine funktionierende Liquid-Feedback-Instanz zur Verfügung zu stellen", wenngleich damals für die Entwicklung des Wahlprogramms zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18.9.2016. XX012 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012). Der Liquid Democracy/LQFB-Squad hält es deshalb für geboten, diesen Antrag möglichst noch bis Ostern 2017 umzusetzen.

Zu 2) Um Anträge durch Interessierte zu initiieren und vorher/während der Antragsstellung diskutieren zu können, bietet sich das Programm Discource an, ein multimediales Diskussionstool, das inzwischen auch von anderen Landesverbänden getestet wird. Durch diese Plattform könnten Mitglieder zur inhaltlichen Mitarbeit wieder motiviert und reaktiviert werden.

Antragsteller: ingeBS, Angelika für Squad Liquid Democracy/Liquid Feedback;

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

Weitere Anträge:

Einsetzung Gremium Piratenkodex: wann und wie. Philipp Z. wollte hier Vorschläge machen. Vorgeschlagen: Ute Laack, Jan Schrecker, Therese Lehnen einstimmig angenommen

Beauftragter für Verhandlung mit Liquid Erfurt gem. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.3/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005

    Text liegt vor - soll veröffentlicht werden auf Blog, ML und Wiki-Seite einrichten. 
    Bewerbungsfrist: 20.01.2017

Ausschreibung erfolgt mit Bewerbungsfrist 20.1., einstimmig angenommen

TOP 4.2 offene UBs

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2017-01-02/01 Ausschreibung Antragskommission LMVB 17.1

einstimmig angenommen

Termine

MI 04.01.2017 ab 19.00 Uhr P9a Pressesquad
Mi 04.01.2017 ab 21:30 Uhr Crew JotWeeDee, Mitte - Ufer Cafe, Nordufer 4
Do 05.01.2017 18:30 - 20:30 Crew TS  https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Guybrush_Threepwood
Fr. 06.01.2017 18 bis 20 Uhr Crew Reinickendorfer Piraten in der T3. Trettachzeile 3, 13509
Mo 09.01.2017 20:00 – 22:30  Crewtreffen Leuchtturmspitze Lichtenberg                        Nöldner Bistro, Archibaldweg 20, 10317 Berlin http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Leuchtturmspitze
M0 09.01.2017  20:00 – 22:30 P 9a, Squad Finanzen Haushalt Steuern 
Mi 11.01.2017 ab 21:30 Uhr Crew JotWeeDee, Mitte - Ufer Cafe, Nordufer 4
D0 12.01.2017 um 19 Uhr P9a Finanzbeauftragten-Treffen
Do 12.01.2017 Crew TS  18:30 – 20:30 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Guybrush_Threepwood
Fr. 13.01.2017 18:00 bis 20.00 Uhr Diskussionsveranstaltung zum Film Democracy in der   T3 Reinickendorf, Trettachzeile 3, 13509 Berlin
Mo 16. Januar 2017 um 20:00  Crew 1984  Charlottenburg                                         Musikcafé Z, Mierendorff-/Ecke Mindener Straße, Mierendorffstraße 25 10589 Berlin
Mi 18.01.2017 18:00 bis 21:00  P 9a Pirata Esperanto Rondo
Do, 19.01.2017 19 Uhr Crew Peter Pan Spandau https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Peter_Pan
Sa 21.01.2017 13.30 Uhr AV Lichtenberg im IKARUS Stadtteilzentrum
Sa 21/So 22.01.17 Workshop Social Media im IKARUS Stadtteilzentrum
Mi. 25.01.2017 ab 19:30 Uhr Crew Enterprise, Stegl.-Zdf. (Ort steht noch nicht fest)
Mi 25.01.2017 ab 21:30 Uhr Crew JotWeeDee, Mitte - Ufer Cafe, Nordufer 4
Fr. 27. bis So 29. Januar 2017 Marina in Kassel
So 29.01.2017 AV Charlottenburg-Wilmersdorf

nächste Vorstandsitzung:

30.1., 20:00

Verschiedenes: Wollen wir einen (Neu-)Jahresempfang machen? Oder vielleicht ein Sommerfest - GBW spricht mit Wöhlertgärten, ob wir das hinten im Hof machen dürfen. Oder zu Ostern? Wird prinzipiell befürwortet. Achim guckt wegen Budget. Bei nächster Sitzung wird darüber gesprochen (Neu-)Piratentreffen im Broschek: Lokal ist nett. Entwicklung ist abzuwarten und als langfristiges Projekt zu sehen. Wie kann es besser beworben werden? Kommt auf Website und ins Wiki. auth-code Piratenfraktion Pankow an Vorstand gesendet