BE:2016-11-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2016-11-06

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 6. November 2016, 13:00 Uhr

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 2016.11.06 - 20.00 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=dHTFLaRYU7A,

https://www.youtube.om/watch?v=oMTeaTAqysg


Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:10

Ende des öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Kowalewski Achim Weinberger Therese Lehnen Franz-Josef Schmitt (bis 22 Uhr ) Aljoscha Henke Alexander Spies Mikk Schunke

entschuldigt: Philipp Zühlke (anwesend ab 21:12)

Gäste: Lothar Claudia Angelika Masupilami Jörg Würfel Michael


Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: FJ vor der Pause, Mikk nach der Pause

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-10-22_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Keine Änderungswünsche, keine Gegenrede

Delegationen FJ -> Simon

Aktuelles

Bewerbung aufgrund LMVB 16.3. Beschluss für die Realisierung des Workshops "Innerparteiliche Kultur, Kommunikation, Kooperation"

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2016-10-30/01 Antrag für die Ausschreibung ist bereits angenommen

Bisherige Bewerbung: Claudia, es wird hier nicht darum gehen, Wahlkampf und Programm aufzuarbeiten sondern inhatlich beschäftigt sich dieser Workshop mit innerparteilicher Kommunikation Claudia sucht dazu auch noch Mitstreiter

Bewerbungsfrist: Vorschlag: 1 Woche, bis Sonntagabend 13.11.a Wollen wir die Ausschreibung eine Woche offen lassen ? Meinungsbild 1 Woche 1 gegenstimme, 2 Wochen: Durchwachsen

Abstimmung im Vori.stand: einstimmig 1 Woche bis 13.11.2016

Diskussion zeigt: es gibt noch mehr Bedarf zur Nachbereitung: Zum Beispiel Programm und Campaigning

evtl Bewerbung für SMVB Beauftragung, wie auf LMVB16.3 beschlossen Ausschreibungstext to do: https://piratenpad.de/p/Liquidausschreibung

FJ macht einen Beschlussantragstext fertig für die Ausschreibung - bis Mittwoch

Mumble: Wir sollen mumbeln - ab der nächsten Sitzung Bug hat angeboten, Schulungen zu geben. Therese macht einen termin und organisiert Mumbleschulungen


Beauftragungen für die Codex-Erarbeitung: 3 Leute nach X007 (bis Ende Dezember) - es sollen leute zur beauftragung vorgeschlagen werden FJ hat eine mail über berlin-ankuendigungen geschickt, bitte weiterleiten 1


Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Kontostände, Kennzahlen & Bezirksbudgets

Stand vom 06. November. 2016

GLS Landesverband: 27.099,21 € Barkasse: 445,13 € GLS - Lastschriften: 629,17 € Tagesgeldkonto: 60.000,00 €


SUMME: 88.173,51 €

Bezirke (06.11.16) MI - Mitte: 2.845,40 EUR PK - Pankow: 417,26 EUR FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 144,23 EUR TK - Treptow-Köpenick: 3.726,56 EUR SZ - Steglitz-Zehlendorf: 78,98 EUR SP - Spandau: 2.149,76 EUR RD - Reinickendorf: 905,73 EUR NK - Neukölln: 2.775,53 EUR LI - Lichtenberg: 1.165,05 EUR CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.640,27 EUR MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.308,26 EUR TS - Tempelhof-Schöneberg: 6.838,07 EUR

Summe Bezirke: 29.995,10 €

Summe inkl. Bezirke: 118.168,61

Gordon erinnert an einen alten, gültigen Vorstands-Beschluss, dass Kosten für Plakatabhängung durch die Bezirkbudgets getragen werden müssen. Ein kleiner Puffer sind sogar noch die Kautionen in verschiedenen Bezirken, die vom LV bezahlt wurden, rund 3.5k Euro. Für Streumaterial in Höhe 3.8k Euro haben wir 2.5 kE von Ba-Wü bekommen, die restlichen 1300 sollten iwie von den Bezirken kommen, Achim wird das bei der LMVB ansprechen.

Wir bleiben weiterhin Nehmerland, da sich dies aus verschiedenen Positionen zusammensetzt.

Schatzmeisterclub Antrag, Anteile der LVs an den Bund um Grundversorgung sicherzustellen (ca. 150.000 € ) für Berlin wäre dies 1/16.

Genauere Zahlen liefert Achim Mitte februar - mind. 50 k€ werden es für 2017 sein Vorlage des Haushalts 2017 folgt

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 734 (Stand 05.11.2016) - ein paar Eintritte gibts aber, zu beschließen

Mitgliederaustritte ca. 10 in einer Woche (auch stimmberechtigte Mitglieder) mit Gabriele im CRM eingepflegt. Eintritte 3, werden nach Beschluss dann in der nächsten Woche eingepflegt und Statsitik aktualisiert

Überblick über lange säumige Mitglieder, Streichung laut Satzung könnte nach heutigem Stand ca. 200 Mitglieder betreffen...Streichlisten für Bundesverwaltung sind in Vorbereitung


  • Mitglieder: 744 (Stand 28.10.2016)
  • Stimmberechtigte: 409 (28.10.2016)
  • Bezahlquote: 55%
  • Mitglieder: 756 (Stand vom 07.10.2016)
  • Stimmberechtigte: 409 (07.10.2016)
  • Bezahlquote: 54% (07.10.2016)


TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon


Philipp


Achim Laufende Schatzi Arbeiten Vorbereitung Prüfung Rentenversicherung Restarbeiten REBE 2015

Therese OTRS Gedöns...noch zu viele Tickets offen, gesamt 280 (bitte alle mal schauen, ob wir das zeitnah ändern können)

Gebietsversammlung in Köpenick für den 13.11. eingeladen

Mitgliederaustritte ca. 10 in einer Woche (auch stimmberechtigte Mitglieder) mit Gabriele im CRM eingepflegt. Eintritte 3, werden nach Beschluss dann in der nächsten Woche eingepflegt und Statsitik aktualisiert

Überblick über lange säumige Mitglieder, Streichung laut Satzung könnte nach heutigem Stand ca. 200 Mitglieder betreffen...Streichlisten für Bundesverwaltung sind in Vorbereitung

Mitglieder müssen informiert werden, dass Beitragsminderungsanträge für 2017 gestellt werden müssen, (jedes Jahr neu) evtl Newsletter für Anfang Dezember an alle Mitglieder? weitere Infos die in Newsletter rein sollen erbeten

FJ

- Viertelparität @TU Berlin, 2.11.2016 - Wahlnacht Island - Dokumentation: Konstituierende Sitzung + Beschlüsse eingepflegt - Polgef Mumble 25.10., 1.11.. - Pressearbeit - Unirahmenvertrag, Berlin Nazifrei

Alex politische Bildung wird vermehrt avisiert


Mikk



Aljoscha


TOP 3 Berichte

Lothar berichtet über geringe Beteiligung an Berlin Nazifrei. Ziel: Absprache, dass einige Personen regelmäßig teilnehmen Idee: schneller, besser kommunizieren, wer was weiss und hört, an LaVo zum Aufruf schreiben oder gleich selbst aufrufen Vorschlag: Formalisierung, Koordinationsstelle Demos

FJ Berichtet kurz von Viertelparität @TUBerlin

Claudia berichtet von Kultur: Sichtbarkeit von Frauen in der Kunst, BBK, Podium, Einkommen von kunst-und kulturarbeitenden Frauen Film Sichtbarkeit von Frauen, Filme und Autorinnen der 60er Jahre (Filmerbe) Digitalisierung (versteckte Frauen in Archiven)

Beauftragungen müssen erneuert werden.

Weitere Vorschläge: Fairer Handel: Marlene Ciesinger und Jessica Zinn (Vorschlag: UB Beauftragung)

Wir brauchen generell Beauftragte - Vakant: Suchtbeauftragung Wir brauchen Vernetzung: Beispiele: Sanktionsfrei, MeinGrundeinkommen (Johannes Ponader) Bürgerinitiativen

Jez: zumindest Ansprechpartner benennen ohne Beauftragunsverpflichtung, die man kontaktieren kann zu thematischen Fragen und Präsenz bei thematischen Veranstaltungen Listenkandidierende ansprechen als "Sprecher", ist das das Gleiche wie Squads ? -> die Leute sollten gerade die Squads wieder übernehmen Dies betrifft auch dei Arbeit der Fraktionen

FJ hat eine mail über berlin-ankuendigungen geschickt, bitte weiterleiten ! P.S.: Versand über OTRS geht NICHT


TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

http://redmine.piratenpartei.de/issues/27989

Allgemein: Sollten wir einen Maximalbeitrag als LaVo beschließen ? Meinungsbild: durchgehend positiv LaVo-Abstimmung: einstimmig

Maximalbeitrag wird Achim noch mal gesondert stellen

TOP 4.1.2.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-11-06 einstimmig angenommen, siehe Antragstext

Ressource Austrittsgründe sollte noch analysiert werden.

TOP 4.1.3.

Anschaffung eines Buchs Abstimmung: Einstimmig.

Marsipulami kauft das Buch, bringt es Achim und rechnet es ab

TOP 4.2 offene UBs

Es gab einen offenen UB von Jez über Mitgliederverwaltung. OTRS-System an die Ankündigungsliste. Therese gibt an, dass die Dinge noch nicht installiert sind. Ist in Arbeit.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-09-05/01

Beschlussempfehlung von Therese: Zustimmung


http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-11-03/01

LQFB-Beschluss wird in die Wege geleitet. Alles weitere im Squad, wird detailliert besprochen. Es wird eine vorgeschlagene TO geben.


TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Termine

Mo 07.11.16, 20:00 Uhr Crew Treffen Crew 1984. ab 20.00 Uhr im Musikcafé Z, Mierendorff-/Ecke Mindener Straße.in Charlottenburg Die 08.11.2016 ab 20.00 Uhr bezirksübergreifendes Mitgliedertreffen Bar Broschek in Neukölln, Weichselstr. 6 - für alle Piraten! Mi 09.11.16 13.00 Uhr zum Gedenken an die Pogromnacht legen Mitte Piraten Kränze nieder am Rathaus Tiergarten und an der Putlitzbrücke (S Bahn Westhafen) Alexander u Mi 09.11.2016 ab 20:57 Uhr Crew Treffen JotWeeDee Ufer Café, Nordufer 4, 13353 Berlin Do 10.11.2016 10:30 Uhr Wiese vor dem Reichstag Platz der Republik 1,: Protestaktion und Kundgebung: Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien, anlässlich der Abstimmung im Bundestag über die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien Do. 10.11.16 8:30 bis 18:00 Uhr Symposium Digitalisierung (Einladung im OTRS) HTW Berlin | Campus Wilhelminenhof | Gebäude G | Wilhelminenhofstraße 75A | 12459 Berlin Do 10.11.2016 von 13.00 bis 17.00 Uhr Partnerbörse Kulturelle Bildung -Kubinaut in der Zitadelle Am Juliusturm 64, 13599 Berlin-Spandau Do 10.11.2016 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr Wiki Schulung in der P9a - auch für alle Piraten! Do 10.11.2016 19:30 h Crewtreffen Guybrush Threepwood Crellestraße 33 Fr.11.11.2016 Squad PiraTech P9a ab 18.00 Uhr (Achim, Gabriele und Therese, erhalten Unterstützung Verwaltungs -IT) Fr. 11.11.2016 ab 18:00 Uhr Treffen Reinickendorf, Trettachzeile 3, 13509 Berlin in unserem Bürgertreff So 13.11.16 13.00 Uhr, Akkreditierung ab 12:45 Gebietsversammlung Treptow-Köpenick (Therese als LaVo dabei) Loesje, Karl-Kunger-Straße 55, 12435 Berlin-Treptow Mo 14.11.2016 18:00 - 21:oo Uhr Wahl der Feldkoordinatoren,Tempelhofer Feld, 2. Feldforum, Viktor kandidiert, Zollgarage, Flughafenstr. (Bürgerwahl, wichtig, dass viele von uns da sind) https://tempelhofer-feld.berlin.de/static/termine/2-feldforum Viktor: https://tempelhofer-feld.berlin.de/static/dokumentation/dokumente-2-feldforum/kandidatenprofile-fuer-die-wahl-zur-feldkoordination Mi 16.11. Squad Sozialpiraten Do 17.11.2016 19:30 h Crewtreffen Guybrush Threepwood Crellestraße 33 Fr. 18.11.2016 ab 18:00 Uhr Treffen Reinickendorf Mo 21.11.2016 20:00 Uhr Crew Treffen Crew 1984. ab 20.00 Uhr im Musikcafé Z, Mierendorff-/Ecke Mindener Straße.in Charlottenburg Die 22.11.2016 ab 20.00 Uhr bezirksübergreifendes Mitgliedertreffen Bar Broschek in Neukölln, Weichselstr. 6 Do 24.11.16 um 19:00 Uhr Crewtreffen der Peter Pan bei My Donose, Adamstr. 9, 13595 Berlin-Spandau Do 24.11.2016 19:30 h Crewtreffen Guybrush Threepwood Crellestraße 33 Fr. 25.11. internationaler Aktionstag " NEIN - zu Gewalt an Frauen" (Terres de Femmes bietet Materialen an) Fr. 25.11.2016 ab 18:00 Uhr Treffen Reinickendorf Mo 28.11.2016 Squad Finanzen Haushalt Steuern, ab 20 Uhr in der P9a Sa/So 03.12.16 und 04.12.16 Verwaltungstreffen in Weimar (Achim und Therese vom LaVo dabei) Mo 05. Dezember 2016 9.00 bis 18.00 Uhr Symposium: re:claim autonomy! Selbstermächtigung in der digitalen Weltordnung |(Einladung im OTRS) Umweltforum Berlin, Pufendorfstr. 11, 10249 Berlin-Friedrichshain http://schirrmacher-symposium.de/ Sa 10.12.2016: LQErfurt Mitgliedertreffen am Tag der Menschenrechte in Erfurt weitere Entwicklung. Weitere Infos werden nachgeliefert.


Vorschlag von Jez, dass die Termine jeweils nach der LaVo-Sitzung über die Ankündigungsliste rumgeschickt werden.

Erster Sonntag im Monat wird vorgeschlagen von Achim für den nächsten LaVo-Termin. Es wird der Montag vorgeschlagen. Idee 1. und 3. Montag im Monat? Es wird sich für den 1. Montag im Monat entschieden. Es wird ein Doodle angesetzt? Es könnte auch ein Mumble-Termin stattfinden.


Wir verabreden uns zur Sitzung: 05.12.2016, 19:00 Uhr - LaVo

Verschiedenes:

Jörg berichtet über LMV in Sachsen, SMV wurde dort eingestellt, durch technischen Betreiber Flexy Guide, Gründe valide, wurde zu schnell eingeführt, aus Satzung wurde SMV gestrichen, MV gehört nicht mehr dazu, es bleiben Berlin und NRW als einzige LVs die für liquide Beteiligungs- und Abstimmungstools eintreten,

21. und 22.01.2017- Kongress fließende Demokratie in Düsseldorf (Patrick Schiffer nimmt u.a. dort teil)

Wir schließen die öffentliche Sitzung gegen 23:06 Uhr.

Wir wünschen noch einen schönen Abend.

NÖ-Teil

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