BE:2016-05-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-05-09

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Mumble im Raum Berlin auf dem NRW ServerSitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin
• Zeit: 09.05.2016 21 Uhr

TOP 1 Formalia

Stream: Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung:

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: Ende der Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Erster Vorsitzender: Bruno Kramm Stellvertretender Vorsitzender: Simon K. Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen Schatzmeister: Achim Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt Beisitzer: Claudia Simon Beisitzer: Jessica M. Zinn

Entschuldigt:

• Achim (krank)
• Petra im Pad (offizell nicht bei dieser LaVoSi - Ich bin nicht am Gespräch beteiligt + kein Ton)

Unentschuldigt:

Gäste:

Protokoll: FJ, Simon Sitzungsleitung:

Stimmungsbild:

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden? Petra deligiert auf Lothar

Offene UBs

Beantragung von Wahlkampfmaterialien für Veranstaltungen

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-19/03

Idee: vorgestellte Konzepte von Bezirksbeauftragten können von Bezirken bis 100 Euro direkt beim LaVo beantragt werden.

Ist eigentlich das Verfahren, wie es gerade schon ist, letztlich nur eine Klärung.

Dafür: FJ, Therese, Simon, Bruno, Jez - angenommen

UB: Jez

Antrag Zaunbanner für Hanfparade

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-19/04

Hintergrund: Unabhängig erst mal vom Zaunbanner 1. Nur die großen Fahrzeuge kommen zur Abschlusskundgebung, kostet 2000 Euro. Große Lösung kostet 2000 Euro nur für die Anmeldung ... 2. Variante 200 Euro kleiner Wagen, nur Mitfahren und dann weg. Infostand Segelschiff kann aufgebaut werden.

Jez zieht Antrag zurück.

1365 € für Großplakate in Lichtenberg

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-18/02

vertagt bis zur Behandlung des Themas "Großplakate" beim Wahlkampfsquad Lothar holt Angebot von Faxe ein Donnerstag schatzisquad fällt aus. Idee, Wahlkampfsquad - ist nicht gut wegen doodle, Wahlkampfsquad http://doodle.com/poll/xcyhrqhc6zhf2dvb - doodle sollten wir ernst nehmen

Vorstandssitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-21/02 Abstimmung Termin am 29. ? 17 Uhr Termin vorher ? 20. nach der Erdogan Demo ? ab 19.00  ? Dafür: FJ, Therese, Lothar, Jez, Bruno, Simon

Einwurf Drifter (LSA): Pennplatzbörse

Wir basteln eine Wikiseite mit anonymisierten Pennplatzangeboten. UB: Jez

Drifter macht einen Banner und verbreitet den.

Kein Budget für WGB im Haushaltsplan

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-21/03

vertagt

Anschaffung Pavillion

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-29/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-29/02 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-29/03

vertagt

Fotograf für Postermotive AGH Wahlkampf

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-05-05/01

angenommen

Fortsetzungsfeststellungsklage zu Vorzensur vor OVG Berlin / Erdowahn Fall

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-05-09/01

Dafür: Bruno, FJ, Therese, Lothar, Simon

angenommen

Lothar verweist auf den Text von Lothar Kraus, besprochen wird das beim nächsten Mal Ab Zeile 128

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

https://lavobe.piratenpad.de/20140174

TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

- Haushaltsplan Entwurf - es war versprochen das es da einen neuen geben wird - Email von Lothar Krauß (stell. Schatzmeister im Bund) PP#100188995 — Verfahren der zentrale Zahlungserinnerungen

---

Hallo nach Berlin,

auf dem letzten Verwaltungstreffen in Leipzig wurde auch das Thema zentrale Beitragserinnerungen angesprochen. Dabei gab es auch ein Meinungsbild in dem sich fast alle Anwesende dafür ausgesprochen haben, dass alle Landesverbände dort teilnehmen.

Ihr hattet einmal mit dem Verfahren begonnen, aber dies aktuell ausgesetzt. Ein Grund war, wenn ich mich richtig erinnere, dass Mitglieder angemahnt wurden, deren gezahlter Beitrag nicht gebucht war, weil dieser z.B. in einem Bezirk einging, oder eine Handkasse noch nicht gebucht war.

Ihr solltet aber bedenken, dass auf diese Weise solche Vorfälle auffallen. Und es ist doch wesentlich besser, wenn auf diese Weise ein Mitglied erfährt, dass etwas mit dem Beitrag nicht stimmt, als wenn derjenige an einem Parteitag an der Akkreditierung steht und die Beitragsforderung aus heiterem Himmel kommt. Letzteres führt zu wesentlich mehr Missmut bei Mitgliedern als Mahnungen trotz Beitragszahlung.

Ausserdem sorgen regelmässige Zahlungserinnerungen jedesmal wieder für weitere Beitragseingänge. Rechnerisch sind bei euren Mitgliedern alleine für 2016 noch über 18.000 Euro offen, wenn man die "harten Fälle" rausnimmt, die mindestens seit 2013 nicht bezahlt haben, sind es immer noch über 15.000 Euro. Die gesamten Aussenstände (über alle Jahre) von letzter Gruppe sind fast 30.000 Euro. Selbst wenn nur 1/3 davon tatsächlich reinkommt ist dies auch Geld, was uns ansonsten bitter fehlt, sowohl als Mitgliedsbeitrag selbst als auch bei der staatlichen Parteienteilfinanzierung.

Bedenkt also bitte noch einmal eure Entscheidung. Unter der Mailadresse sage-support@piratenpartei.de nehmen wir gerne euren Beschluss entgegen, wieder teilzunehmen ;)

Viele Grüße

Lothar Krauß stellvertretender Schatzmeister Piratenpartei Deutschland

---

- Bericht vom Verwaltungstreffen in Leipzig - Zusammenfassung - Stand der Wahlkampf-Planung + Veranstaltungen

Neumitglieder / Vernetzung

Einrichtung eines Neumitgliedertreffs, Hauptproblem Vernetzung - wie kriegen wir das hin ? Extrembeispiel Treptow Köpenick Wo/Wann? - regelmässig, Kneipenatmosphäre? Termin Neumitgliedertreffen;

Squads reaktivieren !

Bezirkswahlausschüsse

Könnt Ihr hier und im Wiki noch mal die neuen Bezirkswahlausschüsse (Lichtenberg ?) eintragen ?

• Wie ist der Stand bei den anderen Bezirkswahlausschüssen

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Gliederung/Geschaeftsbereiche -

• Bestätigung der laufenden Beauftragungen, Frist war 31.03.2016

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 797 (Stand vom 09.05.2016)
• Stimmberechtigte: 338 (Stand 09.05.2016)
• Bezahlquote: 42%
• Kontostand:
• Nebenkonto: <- welches Konto soll das denn sein?
• Offene Tickets OTRS: zu viele

Bitte im OTRS immer in Queues verschieben oder 2 Personen als Verantwortlicher & Beauftragter eintragen (4 Augen-Prinzip)

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen (diese sind über einen Monat alt):

Kontostand 01.04.2016 Hauptkonto Landesverband: 76.895,88 EUR Tagesgeldkonto 74.000,00 EUR Lastschriftenkonto 1432,64 Euro Barkasse 476,43 EUR

Bezirk Mitte 5.690,26 EUR Bezirk Pankow 868,71 EUR Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 1.525,73 EUR Bezirk Treptow-Köpenick 2.780,91 EUR Bezirk Steglitz-Zehlendorf 3.914,39 EUR Bezirk Spandau 1.057,16 EUR Bezirk Reinickendorf 677,94 EUR Bezirk Neukölln 2.310,59 EUR Bezirk Lichtenberg 636,36 EUR Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 1.606,84 EUR Bezirk Marzahn-Hellersdorf 5.759,99 EUR Bezirk Tempelhof-Schöneberg 4.529,52 EUR

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno

Simon

Achim

• Frage - Hast Du Dir die Beschlüsse zu den Beauftragten aus 2015 angeschaut? - Zum Beispiel DSB - Achim: Nein - nimmt er aber in Angriff.

Wie sieht es damit aus? - Ist dieses in den neuen Haushaltplan Entwurf eingeflossen?

Petra Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte/Adressänderungen Verwaltungstreffen in Leipzig vom 16. April bis 17. April 2016 Lektorat gemacht für http://www.piraten-mitte.de/?p=1392027 Online gebracht in TS und Xhain und auf die ML An. gekippt - http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1571 Update der Mitglieder Statistik gemacht unter - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder Tickets im OTRS zu verschiedenen Bereichen/Themen Kontakt zu Marcel (ehemaligen GenSek) zu verschiedenen Themen BBTreff am 12. April 2016 Kontakt zu verschiedenen Bezirken für Piraten XXL - Macht mit! :-) Mich um Zugang für Ferdinand für den Piraten Blog Spandau gekümmert Planung LMV (Essen Email und Akkreditierung) Lektorat gemacht für http://www.piraten-mitte.de/?p=1392027 Akkreditierung bei der LMV - Vielen Dank an Hermi und an André für die Unterstützung und an Faxe für das Abstimmgedöns :-) Eingeladen zur GV in Xhain - Vielen Dank an Lothar für die Akkreditierung bei der GV am 8. Mai 2015 Eingeladen zur AV in TK und Neukölln - Email + Post Akkreditierung bei der AV 2. in CW Online gebracht - https://berlin.piratenpartei.de/allgemein/fuer-ein-solidarisches-berlin-der-rassistischen-offensive-entgegentreten/ Bei der Demo "Berlin Nazifrei" am 9. Mai 2016 gewesen

Therese

Jessica GB Schatzmeisteri: Abheften, sortieren, raussuchen GB Events: GMM Blogs, PM, Fb, viele Mails zu GMM LMV, Wahlkampfsquad

Claudia

Lothar

FJ 18.4. FHS, Montags immer außer 9.5., da war Vorstandsmumble 15.4. – Auswertung Wahlkampfsquad 19.4. – neue Anträge – Wahlkampfsquad, Wahlkampfsquads, etc... im Wochentakt

22.4. Vorbereitung LMVB

23.4. / 24.4. LMVB WIKI gebastelt Anthrax Lektoriat ca. 10 weitere Anträge LMV eingestellt (20.4.2016 und vorher) Reden Erdowahn Demo – 15.4. Erdowahn 3.0 + 22.4. Erdowahn 4.0, 29.4. Erdowahn 5.0 GEMA DEMO, Flyer abgeholt 15.4. Flyern GEMA DEMO 16. 4. / 17.4. GMM

TOP 3 Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.7 Wahlkampfkoordinator

http://piratepad.net/be-wahlkampfsquad16

Termine des Wahlkampfkoordinators

Wahlkampfsquad

Hallo Piraten,

Doodle hat entschieden, dass wir uns am Samstag den 14. Mai um 18 Uhr in der P9a treffen. Vielen Dank für eure schnelle Rückmeldung.

Paul

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Terminkalender2016

Termine wichtiger landesweiter Veranstaltungen: 16/17 Juli Lesbisch/schwules Stadtfest Nollendorfplatz (350k Besucher, Stand) 23. Juli CSD (großer Truck) 23./24. Juli Vollversammlung PPI (Delegiertenparteitag, mit gemeinsamer Party abends) 29. Juli Plakatierungsbeginn am Freitag ! 13. August Hanfparade – ganztags bis 22 Uhr (Demo & Stand) 10. September „10 Jahre Piratenpartei Deutschland“ – Beteiligt euch mit euren Ideen! 18. September Wahltag

TOP 3.3 Bericht des WKK

Bericht GB Vernetzung GA PPI

• Wie ist der Stand der Dinge?

Ort ND ist lange gebucht. Finanzbeschlüsse für 1900 Euro. ND ist irritiert, dass wir so frühzeitig (im Gegensatz zu sonst) den Vertrag haben wollen. Pakki ist mit Einladungen & Planung beschäftigt. -> Bericht anfragen (JeZ)

TOP 4 Anträge

TOP 4.1 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

<Vorlage für neue Anträge im Pad> <Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-09/01 </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vertagter Antrag 4.1.3 === Informationen an die Mitglieder zum ViSdP === Auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016 Per Ankündigung & BerlinML

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Nach Berliner Pressegesetz müssen alle Druckwerke eine ViSdP - Angabe enthalten. Aufgrund der Verantwortlichkeit für Druckwerke müssen diese von mindestens zwei Mitgliedern des Vorstandes und dem Vorstandsvorsitzenden genehmigt werden.

Damit die Piratenpartei die Druckwerke auch in Zukunft weiter verwenden kann, müssen zur Genehmigung alle Druckdateien (z.B. auch Einzelbilder & Hintergründe für Remix, Copy,Share) an den Vorstand geschickt werden.

Druckwerke bis zur Größe DinA7 (z.B. Aufkleber) enthalten mindestens das Signet (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Presse/Logos) der Piraten oder ein ViSdP. Die Piratenpartei wird aus ihrem Haushalt aus Gründen der Rechenschaftsprüfung keine Druckwerke ohne Parteibezug finanzieren. Der Parteibezug wird bei Genehmigung festgestellt. Dieses betrifft auch Unterkonten der Bezirke.

Offizielles ViSdP: PIRATEN Berlin, Bruno Kramm, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin oder PIRATEN Berlin, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin

Begründung: https://lavobe.piratenpad.de/Corporate-Identy

Antragssteller: JeZ Diskussion zum Antrag

• Klärung was nach Pressegesetz konkret notwendig ist. Im schlimmsten Fall gibt es Strafzahlungen.

Therese informiert sich über die rechtlichen Grundlagen. Ist der Name des 1. Vorsitzenden wirklich notwendig oder kann dieser weggelassen werden?

Ich, Therese, habe recherchiert, das Berliner Pressegesetz ist liberaler als das Pressegesetz in Bayern, in § 7 spricht es von Name oder Firma und Wohnort oder Geschäftssitz, die im Impressum stehen müssen.

habe diverse SPD und CDU Flyer im Netz angeschaut, diese Parteien halten es unterschiedlich, manchmal steht dort nur Vorstand oder Kreisvorstand im V.i.S.d.P. manchmal auch der Name des Kreisvorsitzenden oder Kandidaten der den Flyer erstellt hat, es kommt hier wohl vor allem auf persönliche Eitelkeiten und nicht die Notwendigkeiten im Sinne des Presserechtes an.

eine Partei wird immer durch deren Vorstand vertreten, eine GmbH immer durch den Geschäftsführer usw. es reicht also allemal die Nennung: Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin für unsere Flyer, die Pflugstraße kann, muss aber nicht als Adresse aufgeführt werden, der aktuell gewählte Vorstand muss nicht namentlich erwähnt sein, auch nicht der Vorsitzende

FJ: Ich wäre dafür nichts zu beschließen, an das Presserecht müssen wir uns sowieso halten. Für Aufkleber gilt dies aber nicht und darauf will ich auch in Zukunft kein ViSdP haben. JeZ: Mitglieder haben um Angaben gebeten, wie das ViSdP nach Presserecht bei uns aussieht. Wenn der Vorstand verantwortlich ist, dann müssen auch mindestens 2 Vorstandsmitglieder jede Drucksache genehmigen. Die Genehmigung ist ein guter Anlass, um die Druckdateien von den Mitgliedern einzusammeln, da uns regelmässig bei zukünftigen Versuchen des Neudrucks von Materialien die Druckdateien fehlen.

Wie soll das ViSdP lauten?

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Jez
• Dagegen: Bruno, Achim, Simon, FJ, Lothar, Petra
• Enthaltung: Therese
• Ergebnis: vertagt

Vertagt bis an das Ende der Sitzung, damit ein Alternativantrag von Gordon gestellt werden kann.

dafür: Petra, Achim, Therese, Bruno, Achim, FJ, Lothar, dagegen: Jez

TOP 4.1.X Nächste Vorstandssitzung

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Die nächste Vorstandssitzung findet statt am XXXXXXXXX

Begründung: Wir brauchen eine Sitzung

Antragssteller: Vorstand

Diskussion zum Antrag

• Anmerkung: Bitte auf Wikiseite aktualisieren!

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

Antrag 4.1.10 - Das Mahnwesen wird wieder gestartet

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beschließt die Aufhebung des Umlaufbeschlusses Antrag auf Aussetzung der Mahnläufe (säumigen Beitragszahler) bis zum 18.09.2016. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-01/01 auf und nimmt ab 01.06.2016 wieder am zentralen Mahnsystem des Bundes teil.

Begründung: Die Teilnahme am zentralen Mahnsystem des Bundes wurde am per Umlaufbeschluss/2015-09-11/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-09-11/01 eingeführt um die haushälterische Finanzstruktur des LVs Berlin zu stärken und weiterhin säumige Zahler zu streichen. In der Schatzi Squadsitzung vom 7. April https://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Schatzi/Protokolle/2016-04-07 wurde ein eindeutig positives Meinungsbild zur Wiedereinführung getroffen.

Antragssteller: Harry Hensler

Diskussion zum Antrag:

• Beschlüsse können natürlich aufgehoben werden, wenn nicht mehr sinnvoll
• Es wurde im Schatzi Squad mehrheitlich für die Wiederaufnahme gestimmt (Meinungsbild)
• Die Leute bekommen durch das Mahnwesen auch einfach ein Erinnerungs-Email mit der Kontonummer und den offenen Beiträgen (sehr praktisch) :-)
• Wie soll das Geld denn sonst rein kommen? Alternative Vorschläge?
• Das Mahnwesen kam aus dem LaVo davor. Nein, sie sind nicht Schuld :-))
• Frithjof Binder ist für das Mahnwesen beauftragt - Wurde von Petra angesprochen und dann weiß ich leider nicht was passiert ist (ja das war ein ziemlich langes Gespräch mit ihm auf dem Flur neben der AV/LMV) - Da kam dann Schatzmeister Bereich
• Ich wiederhole mich hier als GenSek auch immer wieder und bin dafür es wieder zu starten

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Bruno, Petra, Lothar
• Dagegen: Jez, Therese, Achim, FJ
• Enthaltung: Simon
• Ergebnis: abgelehnt

Antrag 4.1.11 - Harry H. wird für die Eventpl. im AGH Wahlkampf beauftragt

Antrag Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beauftragt Harry Hensler mit der Planung, Budgetierung, Organisation und Ausführung der mindestens 30 Großveranstaltungen PiratenTagXXL in den Berliner Bezirken und der Happy Birthday Party am 10. September für den Berliner Wahlkampf

Begründung Wir könnten in einigen Bezirken thematisch arbeiten, was aber klar Bezirkswahlkampf ist. Jedoch im Gesamtkonzept Wahlkampf müssen wir uns klar der Prämisse Stellen, das der politische Wahlkampf aufgrund des politischen Desinteresses und unserer Programmatik nur in sehr kleinen Teilen zum Erfolg führen wird und uns unserem Ziel nicht näherbringt.

PiratenTagXXL / dass etwas andere Sichtbarkeitsprogramm Vom 21. Mai bis zum 18. September veranstalten wir mindestens 30 * PiratenTagXXL Die Großveranstaltungen wie der PiratenTagXXL und andere Eventkonzepte finden in den Bezirken statt und sprechen, durch ein vernünftiges Veranstaltungsmarketing große Masse und mobilisieren PIRATEN affine Gruppen auf Bezirksebene. Einfach mal rauszukommen und mit den PIRATEN einen Tag der in Erinnerung bleibt, zu verbringen. Musik, Vegane Leckereien, Interaktive Show und die Piratenhüpfburg mit der Möglichkeit unsere Kandidaten menschlich kennenzulernen und mal die Politik Politik sein lassen. Wir werden einfach zuhören, einfach verstehen was der Mensch/Wähler wirklich will. Wenn der Mensch die Veranstaltung verlässt soll er nicht über die Politik nachdenken, sondern sagen „die sind ja gar nicht so schlimm wie alle behaupten“!

Der Bürger wird diesen Nachmittag in positiven Gedanken behalten. Wir koordinieren uns mit dem BB-Treff und dem Wahlkampfkoordinator Ich sehe meine Beauftragung als Unterstützung für das Berliner Wahlkampfteam

Happy Birthday Party 10. September 2016, von 14 Uhr bis 22 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin eine Geburtstagsfeier mit Musik und Live-Acts ausrichten. Der Bund und alle 16 Landesverbände sowie vier Themengruppen plus sechs Piraten affine Initiativen können beteiligt werden und erhalten einen Präsentationsstand in Form von Marktständen.

Plan: Die Bühne steht vor dem Brandenburger Tor und wird in Blickrichtung des Platzes den Pariser Platz und unter den Linden 18. März aufgestellt. Die Stände (je drei Meter große Marktstände) sind rechts und links Unter den Linden längsseits, mit Blickrichtung Brandenburger Tor damit bekommen wir ein offenes U und genügend Platz im Innenbereich. Damit bekommen wir im Innenbereich und genügend Platz. Die Piratenhüpfburg rundet als Eyecatcher zur U & S-Bahn Brandenburger Tor alles ab.

Das Team Mein Team besteht aus Mirco Brahmann (Technik, Video, Streaming), Michael Konrad (Schnittstelle BB-Treff, PR und Tools), Gordon Thomas (Schnittstelle P-Shop, Controlling, Merchandise) und wir ständig durch PIRATEN aus allen Landesverbänden erweitert.

Finanzierung Da wir zurzeit nicht wissen, wieviel Geld für den Berliner Wahlkampf zur Verfügung steht, wird die vorläufige Finanzierung der Großveranstaltungen zweckgebunden über die Unterstützung aus den LV’s geregelt. Damit ist der unterstützende LV immer transparent an dem Konzept beteiligt und die Vorstände können sehr viel einfacher weitere Unterstützung generieren.

Arbeitsmittel: Reisekosten, Auslagenerstattung, Hilfsmittel. Budgetverantwortung

Antragsteller: Bruno Kramm

Umsetzungsverantwortlich: Bruno Kramm

Diskussion zum Antrag: Diskussion zum Antrag seitens des Schatzmeister mit Androhung vom Veto gebrauch zu machen. Harry: Stellte $Dinge klar und bat alle Anwesenden den Antragstext genau zu lesen und verteidigte das Konzept PiratenTagXXL

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes - Achtung Delegationswechsel für Einzelantrag hier, siehe Z.52 (FJ -> Bruno)

• Dafür: Lothar, Bruno, FJ, Therese, Simon, Petra
• Dagegen: Jez
• Enthaltung: Achim
• Ergebnis: angenommen

Antrag 4.1.12 ViSdP

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Druckwerke ab einer Größe von DIN A7 enthalten das offizielle ViSdP:

PIRATEN Berlin, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin oder PIRATEN Berlin, im Bezirk XY, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin oder Piratenpartei Deutschland, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Dies gilt auch für Druckwerke in den Bezirken.

Begründung: Nach Berliner Pressegesetz müssen Druckwerke eine ViSdP - Angabe enthalten.

Antragssteller: Gordon Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Lothar, Petra, Simon, Jez, Therese, Bruno
• Dagegen:
• Enthaltung: Achim, FJ
• Ergebnis: angenommen

TOP 5.1 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: Freitag, 20.Mail - 19 Uhr

(Denkt euch ein: "Dieses ist ein Beschluss des LaVos" dazu) siehe oben.

ToDos

• HowToAntragstellung
• Mumble: Vorstandsraum
• Budgetierung PiratenTagXXL
• Beauftragungen: Zahlreiche ausgelaufene aktualisieren.
• Reisebüro: Schlafplätze promoten -

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 12.05. Schatzi Squad 12.05 2016 , 19.00 bis 21.00 Uhr (ausgefallen)

Call Send SMS Call from mobile Add to Skype You'll need Skype CreditFree via Skype