BE:2012-03-11 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: 2012-03-11, 14:00 Uhr
- Eröffnung der Sitzung: 14:13 Uhr
- Ende des öffentlichen Sitzungsteils um 15:34 Uhr
https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-11032012
Anwesende
- hase
- Christiane
- Enno
- Anisa
- Thomas entschuldigt, ist unterwegs in internetlosem Gebiet
Gäste:
Ungefähr bis zu zehn weitere Gäste.
Tagesordnungspunkte (TOP)
Protokoll schreiben heute: Christiane und Katrin
Sitzungsleiter ist heute: hase
Aufgabenverteilung
- Einzelbeschlußkompetenzen ins Wiki in die GO eintragen, erledigt: Christiane
- Aufgaben, die eigentlich den Geschäftsbereich von Thomas betreffen, werden übergangsweise von hase übernommen.
Berichte
- hase: Am Dienstag hat das Treffen der Vorstandsmitglieder mit Pavel wegen der Information über das Vorstands-"Erbe" stattgefunden. Das Treffen war wegen der Ordnungsmaßnahmen nichtöffentlich. Dazu gibt es heute erneut einen nichtöffentlichen Teil der Vorstandssitzung, der LaVo braucht noch etwas Zeit und wird dann den LV informieren.
- Anisa: Kontakt mit Helge und Wilm wegen der Zugänge zur Mitgliederverwaltung, dauert aber noch etwas.
- Enno: trifft sich Ende der Woche mit Swanhild, sie hat angekündigt, dass die Zugänge in den kommenden Tagen stehen werden.
- Vorstandsmailingliste wird für alle zugänglich gemacht (read-only).
To Do
- Unterstützerseite aufbauen im Wiki: Unterstützungsportal. Dort tragen wir Aufgaben ein, bei denen wir Unterstützung gebrauchen können und Helfer können sich dann eintragen bzw. anbieten, wobei sie uns gern unterstützen möchten.
- Zuständig: Anisa
- Beauftragte informieren --> grundsätzlich gelten die Beauftragungen des alten LaVo weiter
- Updates hier eintragen https://lavobe.piratenpad.de/Beauftragte und dann im Wiki bestätigen
- neues ToDo Pad (für Kommunikation der Vorstandsmitglieder untereinander): https://lavobe.piratenpad.de/LaVoBe-ToDos-Checklist
Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
- Planung der Marina Kassel
- vom neuen LaVo: Anisa, Christiane und hase
- aus dem AGH: Alex M. und Simon K.
- vom alten LaVo: Pavel und GA
- von den BVVlern: Marcel und Emilio
- per Auto: Christiane, Emilio, hase
- per Bahn: Anisa, Marcel, Simon K.
- weitere Termine:
- 11.03. - Flottentreffen Friedrichshain-Kreuzberg
- 12.03. - Pressefrühstück --> mit Kandidaten aus SL und SH
- 17.03. - Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg --> Enno akkreditiert
- 17./18.03. - Marina Kassel
- 31.03. - Gebietsversammlung Mitte --> Einladung macht Anisa
- 01.04. - Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf
Sonstiges und Eichhörnchen
- Wiki-Nachhilfe von BjörnMaHe angeboten an den Vorstand
- Enno: Wahlprotokoll fehlt leider immer noch, es wird für die Kontoübergabe mit Katja benötigt.
- Indigo bedankt sich stellvertretend für den Berliner Landesverband beim alten Vorstand (anwesend sind GA, Foo und gleich auch Katja).
Nichtöffentlicher Teil
PAVs: Diskussion und Besprechung des weiteren Vorgehens. Wir laden öffentlich und offiziell alle Mitglieder des alten LaVo ein, an der Sitzung teilzunehmen.
Anträge
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-03-07/03 |format=,,, |include = #Antrag }}
- Katrin: kurze Vorstellung des Themas Energienetz und Rekommunalisierung
- Amon: Hinweis auf Initiative, es soll ein Naturstromanbieter gegründet werden
- Ingo: er hält die Initiative für unterstützenswert
- Count: geht es um die Strom- oder auch um die Gasnetze?
- Katrin: laut Liquid-Feedback-Initiative nur Stromnetze
- Bernhard: kommunale Betreiber oft ineffektiv und nicht kostengünstig, zum Kauf müssten neue Kredite aufgenommen werden
- Enno: ultraklares Meinungsbild für den Antrag im Liquid, mit dem Antrag geben wir nur ein Statement ab, Diskussion seiner Meinung nach nicht nötig
- AlohaHe: was Enno sagt
- Christiane: was Enno sagt
- Count: Gegenrede zu Bernhard
- Alex: Gegeninitiative im Liquid nicht vorhanden, ist Parteiprogramm, daher zustimmen
- Michael: bitte unterstützen
- Ingo: Kontrolle der Energieversorgung in kommunaler Hand ist wünschenswert
- hase: Umsetzungsbeauftragter fehlt
- Katrin: ist doch nur Statement, braucht man da einen Umsetzungsbeauftragten?
- Enno: auf jeden Fall PM raushauen
- Martin: Umsetzungsbeauftragter ist notwendig (NGO anschreiben, Lobbyregister, PM)
Meinungsbild: positiv
Ergebnis: einstimmig angenommen (hase, Christiane, Enno, Anisa)
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-03-06/01 |format=,,, |include = #Antrag }}
- hase: hat mit dem Antragsteller gesprochen, Beschluss der JuPis wäre sinnvoll vorher, der ist im Umlaufbeschluss, daher würde er den Antrag erstmal zurückstellen
Meinungsbild: gemischt, Tendenz zu positiv
Ergebnis: Antrag wird einstimmig vertagt
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-03-04/03 |format=,,, |include = #Antrag }}
- Enno: es kann sein, dass es nicht genügend Zugänge geben wird
- Anisa: sollte keine Probleme geben, sind ja nur 15 Leute aus Berlin, die Zugriff haben/bekommen sollen, zwei haben schon gesagt, dass sie es weitermachen wollen
- hase: beim Antrag geht es erstmal nur darum, den Willen des LaVo festzustellen
Meinungsbild: überwiegend positiv
Ergebnis: einstimmig
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-03-11/01 |format=,,, |include = #Antrag }}
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-03-11/01 |format=,,, |include = #Antrag }}
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-03-11/02 |format=,,, |include = #Antrag }}
Nächstes Treffen
25. März 2012 um 14:00 Uhr in der P9
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: einstimmig (hase, Christiane, Enno, Anisa)
- ins Wiki stellen --> übernimmt Anisa