BE:2010-03-21 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Berlin, 2010-03-21 20:30

Ort: Landesgeschäftsstelle, Andreasstr. 66

• Datum: 21 März 2010
• Uhrzeit:20:50

Ende 23:00

Tagesordnungspunkte (TOP)

Unerledigtes seit letztem Treffen

• Stand Bankzugriff
• Zugriff Mitgliederdatenbank/CiviCRM - Pavel hat Zugang / VPNKey von Bundes-IT via civicrm, Account von Andi Popp
• Versicherungsstatus

Bernd Schlömer hat was geschrieben: Finanzen#Betriebshaftpflichtversicherung

• Neuen Termin GO

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

2010-03-14 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Protokoll ist einstimmig so beschlossen.

Antrag auf Kostenerstattung für reverse Graffiti Schablonen Material

Im Ramen des Wahlkampfs NRW ist eine reverse Graffiti Aktion angedacht. Dafür wird Schablonenmaterial für ca. 40 € benötigt. Testergebnisse unter BE:Crews/Seetiger/Frühjahrsputz. Die resultierenden Schablonen würden auch für weitere Wahlkampfaktionen zur Verfügung stehen.

Vorstand: einstimmige Unterstützung, aber möglichst langlebige Lösung wird präferiert Daher: Piratesse unterstützt die Crew Seetiger bei der Ermittlung der Kosten für Plexiglas und bei entsprechender Bearbeitung bis Ende der Woche falls derartiges nicht realisierbar ist, ggf. weniger stabile Lösung (nicht bevorzugt)

Antrag auf Kostenzuschuss für die Fahrt nach Münster der Crew Seetiger

Der Vorstand möge beschliessen die Wahlkampfaktion der Crew Seetiger in Münster am 27. und 28.03.2010 mit einem Fahrtkostenzuschuss in Höhe von 150 Euro zu unterstützen.

Als Wahlkampfauftakt in NRW sind am 27.03.2010 landesweit Aktionen geplannt. In Münster findet ein Strassenfest statt. Die Crew Seetiger wird die Münnsteraner Piraten dabei unterstützen, geplannt ist Teilnahme am Infoständen und evt. Hilfe beim Plakatieren Wir werden mit 6-7 Leuten hinfahren. Geschätzte Mietwagen- (7 Sitzer) und Benzinkosten 300 euro.

Janapirat 22:37, 18. Mär. 2010 (CET)

Einstimmig beschlossen.

Piratenhafen

Stand der Dinge

Im entsprechenden Squad gab es Diskussionen darüber, wie groß der Piratenhafen sein und in welcher Art er genutzt und auch finanziert werden soll.

Toll wäre natürlich möglichst große Halle (o.ä.) mit umsetzbaren Wänden etc. (flexible Raumlösungen)

ganz lose Brainstorming-Idee: Alte Post Neukölln Allerdings. Viel zu groß (allein) für uns Daher Idee: Verein gründen "Erstes europäisches Netzkulturzentrum" -> in diesem Gebäude alles, was im Netz "Rang und Namen" hat, was Politik und Kultur angeht (auch Jugendkultur, Alternatives etc.) zusammenfassen und aus dem virtuellen Leben ins reale Leben übertragen

• Tür an Tür arbeiten
• sehr moderate Mieten - Anreiz, sich dort einzubringen, sehr groß
• ganzes Erdgeschoss als Veranstaltungshalle (für Kongresse, Parties, Events)
• 1. Stock Caféteria (günstig; auch für Jugendlichen-Integration, whatever)
• Keller: Übungsräume
• Büros
• Übernachtungsmöglichkeiten "unterm Dach"
• nicht nur Berliner einladen, dort hin zu kommen, sondern auch z.B. Institutionen wie La Quadrature du Net einladen (also im weitesten Sinne netzpolitische Organisationen europaweit)
• sozusagen: "Haus der Demokratie und Menschenrechte für Netzpolitik" ;-)
• Heide hat heute die Protokolle der BVV Neukölln durchsucht nach Ideen zur Wiedernutzung der Alten Post: Darin gibt es nichts - daher: Vermutung, dass (wenn) alles nicht-öffentlich beraten wurde/wird. Wir kennen daher nicht den genauen Stand, was eigentlich bzgl. dieses Gebäudes Sachstand ist
• Fraglich: Würde Bezirksamt überhaupt an einen Verein vermieten?
• Heide hat hierzu mit Roland gesprochen: Termin mit einem Zuständigen bei der BVV zu machen, wäre kein Problem
• Jedoch: Herausgefunden, dass das Gebäude einem privaten Investor gehört, nicht der Stadt
• Finanzierungskonzept: Gibts so noch nicht, aber bereits ermittelt, dass ggf. EU-Fördermittel infrage kämen

Einschätzung, wie realistisch dieses Konzept ist, können wir hier jetzt nicht treffen

Anmerkung Piratesse: Unsere Überlegung sollte zunächst sein, ob wir einen solchen Verein generell befürworten; welche Location der dann findet, ist noch einmal eine andere Frage

Weiterführende Diskussion, welche anderen Gründungsformen es noch geben könnte (abgebrochen, vertagt auf späteren Zeitpunkt, wenn Sachstand klarer)

Konsens: Hier ist derzeit von Seiten des Berliner Vorstands kein Entschluss erforderlich; wir befürworten die Aktivitäten des Piratenhafen-Squads und warten gespannt auf folgende Berichte und Aktivitäten

--

Überlegungen zur Andreasstraße Frage, wie lange wir die Räume hier nutzen können

Überlegungen zur Pflugstraße: Evtl. die Räumlichkeiten in der Bundesgeschäftsstelle (mit klar nachvollziehbarer innerer räumlicher Trennung) nutzen Idee rka: Mit dem BUndesvorstand verhandeln, dass wir einen Teil der jetzigen BGS-Räume nutzen, dafür auch Untermiete zahlen, allerdings vorerst als Test i.S.v. "Hafenlabor" -> wir testen aus, mit was/welchen Aktionen wir wie viel Geld einspielen können und wie sich also die entspr. Untermiete einspielen lässt Wichtig bei allen Überlegungen bzgl. BGS: Klare Abgrenzung LVerband Berlin und Bund muss gewahrt sein Idee: Interesse auch bei den anderen LVn wecken, dass die BGS betrieben wird -< Möglichkeit, dass die Adresse von allen auch als (Post)adresse genutzt wird durch regelmäßigen, gesicherten Betrieb der Räumlichkeiten

Zusammenfassung:

1. Alternative: rka & Pavel schauen, was in der BGS (untermiettechnisch oder für Projekte o.ä.) möglich wäre; hierfür auch Kontaktaufnahme mit anderen LVen 2. Alternative: BGS bleibt wie sie ist, wir bemühen uns um langfristigere Nutzung der jetzigen LV-Räume 3. Alternative: Wir suchen was komplett Neues. Christopher Lauer und Piratesse schauen sich mal um (wer Ideen hat, bitte entsprechend per Email an die beiden!)

einstimmig beschlossen

ACTA

Stand der Dinge, geplante Aktionen etc ACTA-Verhandlungen: anscheinend gibt es hierzu irgendwann irgendwo in Europa ein Treffen (Zeitrahmen nächste 6-8W)

Parallel dazu soll es in allen europ Städten Demos geben. Sollen wir diese als Berliner LVorstand unterstützen?

Einstimmig beschlossen; alles weitere liegt nun allerdings in der Hand der Handelnden. Schnittstelle zum Organisationsteam Bundesvorstand ist das KIM-Squad

Hanfparade

machen wir mit? Wenn ja, wie?

Antrag Heide: Piratenpartei Berlin beauftragt Orgasquad, zu ermitteln, was ein Wagen kostet und wer sich an der Veranstaltung beteiligen würde Antrag einstimmig angenommen

Bereitstellung von LiquidFeedback für die Brasilianische Piratenpartei

Beschlussvorlage für Vorstand

Der Vorstand beschließt, der brasilianischen Piratenpartei eine LiquidFeedback-Instanz unter https://lqpp.de/int/br/ zu Testzwecken zur Verfügung zu stellen. Untenstehendes Anschreiben soll in Form eines offenen Briefes an die brasilianischen Piraten sowie die internationale Piratenbewegung gerichtet werden.

Einstimmig dafür

Nachstehendes Anschreiben soll allerdings redaktionell nochmals von maha überarbeitet werden; Jan kümmert sich darum

Ist erledigt - hier im Wiki nachzulesen

Anschreiben

Dear fellow Pirates

This text is originally an answer to the Brazilian Pirate Party which has requested aid and information about using our liquid democracy tool "LiquidFeedback" in their own organisation. We decided to extend that answer to all of our fellow pirates all over the globe.

We are glad and even a bit proud to hear your request about the LiquidFeedback software. We are happy to tell you that our executive board has decided to provide a testing environment for your purposes hosted on our server.

It was encouraging for us to hear that the Brazilian Pirates are dedicated to democracy and direct participation within their organisation. Using LiquidFeedback would be another step in that direction. In Germany the principles of liquid democracy have already been written into the statutes of the Berlin state branch. We hope that the Brazilians will have an equally good experience with LiquidFeedback as we did so far.

We'd like to help you out on further steps into liquid democracy. If at some point you decide to set up your own independent system, we would like to guide you through the process. Meanwhile we will upgrade and maintain your instance.

We would appreciate getting your feedback and also provide any help and advise we can give you.

regards

The Berlin state branch of the German Pirate Party

Microbloggingaccounts (identi.ca+twitter.com)

Unser Twitteraccount ist verwaist, und braucht mehr Content. Wie organisieren wir die Befüllung?--rka 20:40, 21. Mär. 2010 (CET) Christopher bekommt ebenfalls den entspr. Zugang. Einstimmig beschlossen.

Accounting

Verschoben aus Technikmeeting

1. Accounting (Blog/Microblogging/Social Communities/OpenId)--rka 20:41, 21. Mär. 2010 (CET) vertagt auf nächste Woche

Wer übernimmt den sipgate-Account?

Liquid-Einladungscodes

Alte, bisher nicht aktivierte Codes sollen ungültig werden. Mitglieder ohne aktiven Account sollen eine Mail mit einem neuen Code erhalten, dazu bekommt Pavel von jbe eine Liste aller aktiven Invitecodes sowie 500 frische Invitecodes. Damit verbunden HInweis, dass Einsatz von LD satzungskonform ist und es deshalb nunmehr tatsächlich relevant ist, sich das anzuschauen. Zudem: Generelle Mitgliederinformation an alle zur neuen Bedeutung von LD seit der LMV - damit verbunden ausdrückliche Aufforderung, sich ab jetzt verstärkt dort einzubringen -soll im Wiki vorbereitet werden (Pavel) und dann ggf. noch mal per Mail an alle versendet werden

• Prozess neue Mitglieder. Steht der ? (rka wurde auf politcamp von mitglied angesprochen, können wir das sofort einladen?). Generell ja, s.o.; Katja und Pavel überprüfen noch mal, wie man hier noch optimieren kann. Innerhalb der nächsten Woche sollen die Mitglieder, die noch keinen Invite Code erhalten haben, diesen bekommen.

Sonstiges

• Bernd für die Podiumsdiskussion mit der HU entsenden?

nach aktuellem Sachstand unklar - Info laut Mails, dass die Veranstaltung zur Polizei-Podiumsdiskussion der HU nicht so viele Redner braucht und dies daher nicht relevant ist. Für zukünftige Veranstaltungen ggf. nochmals besprechen

• anlegen einer unter "Hilfe und Infos" verlinkten Wikiseite mit Ansprechpartnern für alle Anliegen, ebenso im Blog

Prinzipiell gute Idee - wenn dies jmd machen möchte, wäre das zu unterstützen

• Vorschlag für einen neuen Aufnahmeantrag mit geänderter Adresse und Infos zu Steuern / Spenden / Lotsen / Squad Councelor als Übergangslösung, bis wir die Onlinemitgliedschaft am Start haben Datei:PP Mitgliedsantrag 10 ohne.pdf

Beschluss Vorstand: Nochmal überarbeiten Vorstand, gerne auch Orga-Squad übernimmt dies- Katja fügt die Änderungen dann zusammen

• E-Mailadressen Vorstand

stehen in den Startlöchern - rka braucht von uns E-Mail-Adresse mit PGP-Key; dann kann er uns die PW zuschicken - Was ist mit der Mailadresse generalsekretaer@berlin.piratenpartei.de? Abschalten ist ungünstig. - mitgliederverwaltung@berlin.piratenpartei.de

- pgp-key für vorstand ät usw.? Nur Public Key sharen auch Private Key? Weitere Möglichkeit Shared Key; Florian kümmert sich drum und gibt das dann entsprechend abgesichert an alle Berliner Vorstandsmitglieder weiter

• Spendenannahme von "Tellerspenden"

Katja klärt das - Punkt vertagt

• Wie funktionieren jetzt Einladungen zu Gebietsversammlungen? (Procedere)

Pavel meint: Einfach Antrag an Vorstand stellen, warum die stattfinden soll; dann gibts Email vom Vorstand an die betreffenden Mitglieder, wenn Antrag entsprechend angenommen

Sitzung beendet um 22:57 Uhr

Anwesende

(anwesende Vorstände) Florian Bischof. Andreas Baum, Katja Dathe, Pavel Mayer, Manuela Schauerhammer (Piraten möglichst incl Angabe der Crew) Jana (Seetiger), Christopher, Faxe, Heide, Jbe, Konstantin, Simon, Dietmar, fukami, Benutzer:Alxhh (Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Nächstes Treffen

Sonntag, 28.03.2010, 20:30 Uhr