Archiv:Mittelfranken/KV Fürth/Kreisparteitag 2013.1

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Kreisparteitag 2013.1 des KV Fürth & Fürth Land

Der Vorstand des KV Fürth lädt Euch herzlich zum Kreisparteitag ein. Dieser findet am Samstag, den 13. April ab 16:00 Uhr, in der Galerie der Kofferfabrik (Lange Straße 81, 90762 Fürth) statt. Ab 15 Uhr wird es am gleichen Tag wird es eine Mitgleiderversammlung geben. Bitte versucht also schon um 15 Uhr da zu sein!

Hier gibts das vollständige Einladungsschreiben

Tagesordnung

  • Grußworte an die Versammlung
  • Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
  • Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Videoaufnahmen
  • Sonstige Anträge
    • Antrag auf Beitritt des Kreisverbands zum Bündnis gentechnik freie Region Fürth
  • Vorstellung der AG Kommunalpolitik
  • Satzungsänderungsanträge
    • SÄA006: Basisversammlung streichen
    • SÄA007: Basisversammlung streichen 2
    • SÄA008: Basisversammlung streichen 3
    • SÄA001: Ortsverbände streichen
    • SÄA002: geschäftsführenden Vorsitzenden streichen VS SÄA005: Abschaffung der geschäftsführenden Vorsitzenden
    • SÄA003: Verpflichtende Mitgliederversammlung streichen
    • SÄA004: Bis zu 4 Beisitzer
  • Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  • Entlastung des aktuellen Vorstands des KV Fürth
  • Vorstellung der Vorstandskandidaten
  • Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
  • Wahl des neuen Vorstands
  • Bennenung der Kassenprüfer
  • Schlussworte des/der neuen Vorstandsvorsitzenden
  • Beendigung des Kreisparteitags

Wahlen

Vorstandsämter

Vorsitzender

Stellvertr. Vorsitzender

Schatzmeister

Beisitzer

  • Du?

Verwaltungstechnische Ämter

Kassenprüfer

  • Du?

Rechnungsprüfer

  • Du?

Versammlungsämter

Versammlungsleitung

  • BZV Kollegen

Wahlleiter

  • BZV Kollegen

Wahlhelfer

  • Du?

Protokollant

  • BZV Kollegen

Anträge

Anträge an die Mitgliederversammlung

Antrags Nr.
AMit 001
Beantragt von
Werner Trapp
Betreff
Antrag für den Beitritt des Kreisverbands Fürth zum Bündnis gentechnik freie Region Fürth
Antrag
Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
 Der Kreisverband Fürth tritt dem „Bündnis gentechnikfreie Region Fürth Stadt und Land“ bei.
Begründung

Das Parteiprogramm der Piratenpartei Deutschland fordert, dass Deutschland der Charta von Florenz beitritt und gentechnikfreie Region wird. Der Beitritt des Kreisverbands zum regionalen „Bündnis gentechnikfreie Region Fürth Stadt und Land“ setzt dies in der Fürther Region in die Praxis um.


Anträge an den Kreisparteitag

Antrags Nr.
AKpt 001
Beantragt von
Werner Trapp
Betreff
Antrag für den Beitritt des Kreisverbands Fürth zum Bündnis gentechnik freie Region Fürth
Antrag
Der Kreisparteitag möge beschließen:
 Der Kreisverband Fürth tritt dem „Bündnis gentechnikfreie Region Fürth Stadt und Land“ bei.
Begründung

Das Parteiprogramm der Piratenpartei Deutschland fordert, dass Deutschland der Charta von Florenz beitritt und gentechnikfreie Region wird. Der Beitritt des Kreisverbands zum regionalen „Bündnis gentechnikfreie Region Fürth Stadt und Land“ setzt dies in der Fürther Region in die Praxis um.


Satzungsänderungsanträge

Die aktuelle Fassung der Satzung findet man hier (PDF).

Satzungsänderungsantrag 1: Keine Ortsverbände

Antrags Nr.
Säa 001
Beantragt von
Jochen Schmidt
Betreff
Ortsverbände streichen
Antrag
Der Kreisparteitag möge beschließen:
   § 7 Abs. 1 wird gestrichen. 

       aus Abs. 2 wird Abs. 1
       aus Abs. 3 wird Abs. 2
Begründung

Wir haben keine Ortsverbände im Kreisverband und werden auch in naher Zukunft keine haben. Falls es organisatorisch notwendig wird, Ortsverbände einzurichten, kann die Satzung immer noch geändert werden.


Satzungsänderungsantrag 2: geschäftsführenden Vorsitzenden streichen

Antrags Nr.
Säa 002
Beantragt von
Jochen Schmidt
Betreff
geschäftsführenden Vorsitzenden streichen
Antrag
Der Kreisparteitag möge beschließen:
   § 9a Abs. 2 wird gestrichen. 

       aus Abs. 3 wird Abs. 2
       aus Abs. 4 wird Abs. 3 
       aus Abs. 5 wird Abs. 4 
       aus Abs. 6 wird Abs. 5 
       aus Abs. 7 wird Abs. 6
Begründung

Der Sinn eines geschäftsführenden Vorsitzenden der nicht der gewählte Vorsitzende ist, erschließt sich mir nicht.


Satzungsänderungsantrag 3: Verpflichtende Mitgliederversammlung streichen

Antrags Nr.
Säa 003
Beantragt von
Jochen Schmidt
Betreff
Verpflichtende Mitgliederversammlung streichen
Antrag
Der Kreisparteitag möge beschließen:
   § 9b Abs.1 Satz 1 wird gestrichen.
Begründung

Im Jahr 2012/13 wurde die Mitgliederversammlung vergessen. Das wurde jedoch von niemandem bemängelt. Nicht angewendete Regelungen kann man aus der Satzung streichen.


Satzungsänderungsantrag 4: Bis zu 4 Beisitzer

Antrags Nr.
Säa 004
Beantragt von
delphiN
Betreff
Bis zu 4 Beisitzer
Antrag
Der Absatz $9a.1:
 "Dem Vorstand gehören mindestens 3 Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister und bis zu 2 Beisitzer."

wird wie folgt geändert: 

 "Dem Vorstand gehören mindestens 3 Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister und bis zu 4 Beisitzer."
Begründung

Wenn es mehr Piraten gibt, die sich beteiligen möchten sollte man Ihnen dazu auch die Chance geben. Je größer der Vorstand ist desto demokratischer sind seine Entscheidungen und desto robuster ist der Vorstand gegen "Ausfälle".


Satzungsänderungsantrag 5: Abschaffung der geschäftsführenden Vorsitzenden

Antrags Nr.
Säa 005
Beantragt von
delphiN
Betreff
Abschaffung der geschäftsführenden Vorsitzenden
Antrag
Der erste Satz in Absatz $9a.2 wird gestrichen. Der Absatz $9a.2 lautet demnach wie folgt:
 "Der Vorstand führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane."
Begründung

Es hat sich nicht bewährt geschäftsführende Vorsitzende zu wählen und uns wurde empfohlen diesen Absatz zu streichen.


Satzungsänderungsantrag 6: Basisversammlung streichen

Antrags Nr.
Säa 006
Beantragt von
Jochen Schmidt
Betreff
Basisversammlung streichen
Antrag
Der Kreisparteitag möge beschließen:
  § 9 der Satzung wird wie folgt geändert: 

 Organe sind der Vorstand, der geschäftsführende Vorstand, die Mitgliederversammlung, der Kreisparteitag und die Gründungsversammlung.
Begründung

Es ist nirgends definiert was eine Basisversammlung ist. Wahrscheinlich ist die Mitgliederversammlung gemeint.


Satzungsänderungsantrag 7: Basisversammlung streichen 2

Antrags Nr.
Säa 007
Beantragt von
Jochen Schmidt
Betreff
Basisversammlung streichen 2
Antrag
Der Kreisparteitag möge beschließen:
  § 9a Abs. 5 Satz 2 der Satzung wird wie folgt geändert: 

  Er ist ein Exekutivorgan für politische Handlungen, die durch Beschlüsse der Gründungsversammlung, des Kreisparteitages oder der Mitgliederversammlung gefasst werden.
Begründung

Es ist nirgends definiert was eine Basisversammlung ist. Wahrscheinlich ist die Mitgliederversammlung gemeint.


Satzungsänderungsantrag 8: Basisversammlung streichen 3

Antrags Nr.
Säa 008
Beantragt von
Jochen Schmidt
Betreff
Basisversammlung streichen 3
Antrag
Der Kreisparteitag möge beschließen:
  § 9a Abs. 7 Satz 1 der Satzung wird wie folgt geändert: 

  Der Vorstand liefert zu jeder Mitgliederversammlung einen formlosen Tätigkeitsbericht ab.
Begründung

Es ist nirgends definiert was eine Basisversammlung ist. Wahrscheinlich ist die Mitgliederversammlung gemeint.

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