Antrag Diskussion:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA016

Was diesen Antrag abgeht sind Zukunfts-Visionen! Zudem alle Berechnungen für die Zukunft sind so als wolle man Aktienkurse vom nächsten jahr ermitteln!!! Ande Kostolany

Warum sich nicht diese Vision zu eigen machen: "Es gibt sie noch, die große Vision. "Genauso wie man Deutschland geeint hat, muss Europa, die Welt vereint werden. Nur wenn wir gemeinsam an einen Strang ziehen, können wir alle Probleme lösen und diesen Planet in ein Paradies für alle sieben Milliarden Weltbürger verwandeln", heißt es im "Antrag gegen nationale Egoismen". " http://www.spiegel.de/fotostrecke/das-abc-der-piratenwuensche-macgyvers-zeitreisen-fotostrecke-89506-22.html

Um endlich das BGE umzusetzen bitte ich merapi22 auch für den Antrag PA:252, PA:214 und den BGE Antrag nach Susanne Wiest und Götz Werner PA:250 abzustimmen! DANKE!

PA:250 beschreibt eine Zukunftsvision, wo alle Menschen in Freiheit, Frieden und Wohlstand leben und die technische Entwicklung ab dem Jahr 2030 ewige Gesundheit, ewige Jugend und relative Unsterblichkeit für ALLE bringt. (Raymond Kurzweil) http://de.wikipedia.org/wiki/Technologische_Singularit%C3%A4t

Eine Partei die endlich wieder positive Zukunftsvisionen im Programm hat, wird von der Mehrheit aller Wähler gewählt. Wie viele der Bevölkerung sind durch Hartz4 ärmer an Lohn und Grundrechten geworden, also direkt oder indirekt Harz4 Geschädigte!

Sind das 60, 80, oder 90%??? Denn die Lohnzurückhaltung der Arbeiter führte in den letzten Jahren sogar zu Null-Erhöhung der Renten (Nullrunde)!

Die Mehrheit der Bürger hat keine Lust mehr auf Sparen, Lohnzurückhaltung, Gürtel enger schnallen! Vor 40 Jahren lag das deutsche BIP bei nur 0,5 Billionen, damals gab es keine Zuzahlung bei Rezepten, keine Arztgebühr, leicht Vor-Rente und sogar noch den halben Sozialhilfesatz im Ausland! Heute bei über 3 Billionen soll das alles nicht mehr finanzierbar sein?

Durch zivilen Ungehorsam das Hartz4 in ein BGE umwandeln! Ralph Boes zieht das Sanktionshungern bis zum bitteren Ende durch, so gut kenn ich ihn! Entweder die Sanktionen fallen, oder Ralph wird zu Weihnachten verhungern!!! Ich denke es wird für die Bundesregierung im Wahljahr wesentlich schwerer, einen Toden durch Hartz4 zu verantworten, als die Sanktionen einfach auszusetzen!

Sogar Katja Kipping unterstützt die Aktion von Ralph: http://www.neues-deutschland.de/artikel/803786.sanktionshungern-von-ralph-boes-kipping-appelliert-an-arbeitsministerin.html

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt das Sanktionshungern von Ralph Boes! Die Wirtschaft hat dem Mensch zu dienen, der Mensch hat keinerlei Verpflichtung gegenüber der Wirtschaft! Jeder Pirat ist gegen Willkür, Unterdrückung, Zwangsdisziplinierung, Hartz4!!! Klarmachen zum ändern...

„Es ist weltweit genug Geld vorhanden, aber es gibt keinen Mechanismus, der es angemessen verteilen würde.“ http://www.format.at/articles/1212/525/329547_s1/die-krise Wer zahlt heute die Steuern: http://www.stern.de/wirtschaft/geld/abgaben-wer-zahlt-eigentlich-noch-steuern-613358.html

Wer kassiert die Subventionen in Höhe von 1 Billion Euro?

„ Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können."

http://wolfgang-schaeuble.de/index.php?id=37&textid=1370&page=1

Geld muss nicht erarbeitet werden, ein Arbeiter erwirtschaftet Güter und kein Geld! Geld wird heute knapp gehalten, denn nur so kann man Güter teuer verkaufen, alles im Überfluss würde fallende Preise bedeuten.

Es braucht so viel Geld wie es Güter und Dienstleistungen hat - logisch sonnst kann man die nicht kaufen. Heute hat es ein Vielfaches an Güter was an Kaufkraft gegenübersteht - darum die Werbung ohne Ende...kaufen...kaufen... bitte kauft doch!!!

Das beendet das BGE und damit könnten sofort 50% aller Beschäftigten mit Arbeit aufhören, die sind heute überflüssig, oder wozu braucht man einen derartigen Bürokratie Wasserkopf! Mit BGE nach Susanne Wiest und Götz Werner von 1500 Euro für jeden plus Krankenversicherung, hat es sofort keine Arbeitslosen, Armen, Obdachlosen mehr und jeder arbeitet nur noch zum Höchstlohn!

Mit freundlichen Gruß aus Thailand Steffen Hannemann (merapi22) ich hab schon ein BGE in Form einer SED-Opferrente ;)

Zweck des Antrags unklar

Laut Einleitung handelt es sich weder um einen Wahlprogramm-Antrag noch um einen Grundsatzprogramm-Antrag, sondern anscheinend um eine "Modellrechnung". Wieso wird so etwas als Programmantrag eingebracht? Worüber soll das Plenum hier überhaupt abstimmen? Jedenfalls nicht darüber, ob es ins Piratenprogramm kommt, da eine entsprechende Formulierung ("Der Parteitag möge beschließen...") fehlt.

Wegen dieses formalen Fehlers erübrigt sich aus meiner Sicht jede Diskussion über diesen "Antrag". Der ist noch nicht mal abstimmungsfähig, geschweige denn zustimmungsfähig.--Seymour 10:31, 8. Nov. 2012 (CET)

Hinweis auf irgendwelche Fehler

Ahoi !

Folgende Aussage im Antrag ist falsch: "Die Arbeitgeber-Beiträge, die an die Sozialversicherungsträger abgeführt werden, sind als ein Bestandteil des Arbeitnehmerentgelts anzusehen." Richtig ist: Die Arbeitgeber-Beiträge, die an die Sozialversicherungsträger abgeführt werden, sind als Versicherungsbeiträge rechtlich anerkannt.

Folglich dürfte eine Neuberechnung über die Finanzierbarkeit von Nöten sein.

Zum flächendeckenden Mindestlohn eine Anregung: Der gesetzlich Mindestlohn darf von Seiten des Gesetzgebers nicht willkürlich festgelegt werden.

Deswegen ist bei der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn derzeit bei mind. 10 Euro/Std. - im ersten Jahr - anzusetzen und ist jedes Jahr zum 01.01. neu zu berechnen. Die Höhe des Mindestlohn sollte auf jeden Fall nachvollziehbar über statistische Ergebnisse zum Lebensunterhalt ermittelt werden, und wäre damit keinesfalls willkürlich oder pauschal. Der Mindestlohn kann nicht in allen Bundesländern gleich sein kann, weil die Lebenshaltungskosten differieren, ja selbst von Stadt zu Dorf im gleichen Bundesland gibt es unterschiede, die so ggf. erfasst werden, ebenso wird (leider) der Inflationsausgleich mit erfasst. Was in den Warenkorb dann reingehört, um die Höhe des Mindestlohns pro Kopf statistisch zu ermitteln, muss mit den Sozialverbänden mal besprochen werden, - die kennen sich da bestens aus - . Den Warenkorb durch Beamte festlegen zu lassen wie beim HartzIV-Gesetz, halte ich für einen Irrweg. Das Mindestlohn ist über die statistischen Erhebungen mindestens 1x im Jahr zum 01.01 jeden Jahres neu zu berechnen und damit an die neuen Begebenheiten der Lebenserhaltungskosten anzugleichen. Das hätte für den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn im 2. Jahr und in folgenden Jahren das Ergebnis, dass es in den einzelnen Bundesländern zu Absenkungen oder Anhebungen kommen kann, oder eben nahezu gleich bleibt. Wenn Arbeitgeber tatsächlich unter dem Mindestlohn Arbeitskräfte beschäftigen wollen, und dies auch so offerieren, dann muss das im Umkehrschluss die Bedeutung haben, dass der angebotene Lohn unter dem Mindestlohn als sittenwidrig gemäß § 138 BGB zu werten ist. Die Vorschrift § 138 BGB ist entsprechend verschärfend zu ändern, mit dem Verweis, dass bei der Verweigerung derartiger Beschäftigungsverhältnisse keine sozialrechtlichen Sanktionen für den Arbeitnehmer/in zulässig sind.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, VollePullePiratNRW