Antrag:RLP/2020.2/002/Onlineparteitag

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RP:Antragsfabrik

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Dies ist ein angenommener Satzungsantrag für den Landesverband RLP.

Satzungsantrag Nr.
2020.2/002
behandelt bei
LMV2020.2
Beantragt von
Sascha @dehsur Ruschel
Kurzbeschreibung
Der Onlineparteitag soll die LMV und SDMV entlasten und die Partei flexibler und schneller machen.
Betrifft
Satzung Glossar,§4,§4.1,§4.1.4, §5.2b
Vermerk
eingereicht mit Ticket #62822 am 2020-07-02
Antrag wurde auf LMV2020.2 angenommen

Antrag

Der Landesparteitag möge beschließen, dass die Satzung wie nachfolgend beschrieben geändert wird.

1. Dem Glossar wird der Punkt „OPT = Onlineparteitag“ hinzugefügt.

2. In §4 [Organe und Gremien des Landesverbandes] wird dem Punkt „Landesparteitag (LPT)“ ein neuer Unterpunkt „Onlineparteitag (OPT)“ hinzugefügt.

3. An §4.1 [Der Landesparteitag (LPT)] werden folgende Veränderungen durchgeführt.


„(1) Der Landesparteitag findet in Form der LMV oder der SDMV nach den jeweiligen Regeln statt.“

wird ersetzt durch

„(1) Der Landesparteitag findet in Form der LMV oder der SDMV oder der OPT nach den jeweiligen Regeln statt.“


„(1a) Die LMV wählt einen Versammlungsleiter und die Mitglieder des Präsidiums. Das Präsidium besteht aus mindestens 3 Piraten zur Leitung und Protokollführung, den Versammlungsleiter mitgezählt.“

wird ersetzt durch

„(1a) Die LMV oder der OPT wählt einen Versammlungsleiter und die Mitglieder des Präsidiums. Das Präsidium besteht aus mindestens 3 Piraten zur Leitung und Protokollführung, den Versammlungsleiter mitgezählt.“


Absatz 2 wird hinzugefügt

„(2b) Die Aufgaben des OPT sind:

a) die Beschlussfassung über sonstige Anträge,

b) die Beschlussfassung über Positionspapiere“


In Absatz 4 wird hinzugefügt

„(4b) Der OPT wird auf

a) Beschluss des LVORs

b) Verlangen eines Piraten, der seit mindestens drei Monaten einen Antrag eingereicht hat

c) Beschluss einer LMV oder eines OPT

durchgeführt.“

4. Neu hinzugefügt wird der Paragraph „§4.1.4[Der Onlineparteitag (OPT)]“

(1) Der OPT tagt online und öffentlich.

(2) Der OPT tagt nach Bedarf, geregelt nach §4.1 Abs. 4b.

(3) Die Einberufung des OPT soll mindestens 3 Wochen vor der Veranstaltung erfolgen. Neumitglieder werden über die Termine zu denen die Einladung bereits vor Eintritt des Mitglieds versandt wurde gesondert informiert.“

(4) Jedes stimmberechtigte Mitglied des Landesverbandes Rheinland-Pfalz hat das Recht, als stimmberechtigtes Mitglied des OPT akkreditiert zu werden.

(5) Die Abstimmung erfolgt öffentlich. Geheime Abstimmungen sind nicht möglich.

(6) Der OPT gibt sich eine Geschäftsordnung, in der der Ablauf geregelt wird.

5. Neu hinzugefügt wird der Paragraph „§5.2b [Durchführung des OPT]

(1) §5.2 gilt nicht für den OPT

(2) Der LVOR schlägt einen Versammlungsleiter vor. Darüber hinaus hat die jeweilige Versammlung das Recht, alternative Versammlungsleiter vorzuschlagen. Wurden von der Versammlung eigene Versammlungsleiter vorgeschlagen, so wird zu Beginn der Sitzung der Versammlungsleiter mit einfacher Mehrheit gewählt.

(3) Zulässig sind ausschließlich Änderungsanträge zur Geschäftsordnung des OPT und Anträge nach §4.1 Absatz 2b. Es ist in der Antragsfabrik zu kennzeichnen, dass ein Antrag per OPT abgestimmt wird.

(4) Abgestimmt wird über Anträge, die mindestens zwei Wochen vor der Abstimmung eingereicht werden. Die Anträge werden umgehend in der Antragsfabrik im Wiki veröffentlicht. Nach ihrer Einreichung für den OPT dürfen die Anträge nicht mehr grundlegend verändert werden. Auf Änderungen nach Einreichung muss deutlich hingewiesen werden.

(5) Eingereichte Anträge können vor der Abstimmung zurückgezogen werden. Zurückgezogene Anträge können übernommen werden.“

Begründung

Der Antrag hilft den Landesverband flexibler und vor allen Dingen schneller auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Kosten für den Landesverband und für die Mitglieder werden eingespart. Der Landesverband Brandenburg hat bereits gezeigt das Onlineparteitage funktionieren.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Für bessere Lesbarkeit habe ich Ergänzungen und Änderungen im Antragstext fett markiert /sascha

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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