RP:2020-07-19 - Protokoll LMV 2020.2

Protokoll des Landesparteitags LMV2020.2 am 19. Juli 2020 in Gästehaus FUNtasie - Südstraße 26 56288 Kastellaun

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:2020-07-19_-_Protokolll_der_LMV_2020.2.pdf

TOP 1: Eröffnung

Die Eröffnung erfolgt durch Marie Salm um 10:04 Uhr.

TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums

Abstimmung über Versammlungsleitung (VL)

Vorgeschlagen: Andreas Vivarelli

gewählt mit Mehrheit: ja

angenommen: ja

Vorstand gibt VL an Andreas ab 10:05

Abstimmung über Protokollanten

Vorgeschlagen: Celine Sommer

mit Mehrheit gewählt: ja

angenommen: ja

Abstimmung über Wahlleitung (WL)

Vorgeschlagen: Roland Hartung

mit Mehrheit gewählt: ja

angenommen: ja

Abstimmung über Wahlhelfer (Wh)

Vorgeschlagen: Bodo Noeske, Joachim Adomeit

Vertretender Wahlhelfer: Heinz Zell

beide mit Mehrheit gewählt: ja

beide angenommen: ja

TOP 3: Abstimmung über Geschäfts und Tagesordnung

12 (anwesende) Akkreditierte um 10:09 Uhr

Abstimmung über GO:

angenommen: ja - Einstimmig

Abstimmung über TO

angenommen: ja

TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Protokoll angenommen: ja (mit 2 Enthaltungen)

Keine Einwendungen gegen Veröffentlichung von Aufnahmen

Erinnerung an Corona-Maßnahmen

TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer (RP)

Ersatzlos gestrichen, da die Satzung keine Rechnungsprüfer vorsieht.

TOP 6: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Marie Salm berichtet (Schriftlicher Bericht wird Nachgereicht)

Bodo Noeske berichtet (Schriftlicher Bericht wird Nachgereicht)

Ingo Höft berichtet (Bericht zum Protokoll gereicht)

Jan Reinighaus berichtet (Bericht zum Protokoll gereicht)

Jürgen Grothof berichtet (Schriftlicher Bericht wird Nachgereicht)

Celine Sommer berichtet (Schriftlicher Bericht wird Nachgereicht)

Lorena May (Bericht wird verlesen: Piratenwiki https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Lorycamo)

• 13 (anwesende) Akkreditierte um 10:23 Uhr

TOP 7: Bericht DSB und der Rechnungs- und Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes

7.1 Bericht des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte Thomas Marc Göbel berichtet: - wird nachgestellt zwischen TPO 8 und TPO 9

7.2 Die Kassenprüfer berichten

Bericht steht im WiKi

Kassenstände: siehe Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters

Die Entlastung des Vorstands wird empfohlen. Ja

7.3 Entlastung des Vorstandes

Versammlungsleitung fragt nach Einzelentlastung oder Gesamtentlastung

Abfrage Gesamtentlastung: ja; Abfrage Einzelentlastung: nein

Landesvorstand wurde entlastet: ja

14 (anwesende) Akkreditierte um 10:47 Uhr

TOP 8 Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die anstehenden Wahlen betreffen

Es liegt ein Satzungsänderungsantrag vor:

003/Zeitaufwand Vorstand

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2020.2/003/Zeitaufwand_Vorstand

Mehrheitlich abgelehnt

7.1 Bericht Datenschutzbeauftragter

(Zwischenschub)

Der Datenschutzbeauftragte Thomas Marc Göbel berichtet: -

6 Anfragen seit der letzten LVM an den DSB

12 Piraten aus RLP Geschult

1 Vorlage bei Behörde, keine Auskunft bisher.

Und die Vorstandschulungen zu Beginn der Amtszeit des neuen LV

TOP 9 Wahl der Vorstandsmitglieder

Versammlungsleitung gibt an Wahlleitung ab.

Die Zahl der Akkreditierten hat sich auf 15 erhöht 11:09

Wahl des Vorstandsvorsitzenden

Wahlgang eröffnet um 11:09

Wahlgang geschlossen um 11:32

Vorschläge: Marie Salm

Die Kandidatin stellt sich vor

Stimmzettel: 14; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 12; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 1

Marie Salm nimmt die Wahl an Die Zahl der Akkreditierten hat sich auf 16 erhöht 11:34

Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

Wahlgang eröffnet um 11:38

Wahlgang geschlossen um 11:56

Vorschläge: André Engelhardt

Der Kandidat stellt sich vor

Stimmzettel: 15; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 13; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 2

Andre Engelhardt nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Wahlgang eröffnet um 12:09

Wahlgang geschlossen um 12:25

Vorschläge: Ingo Höft

Der Kandidat stellt sich vor

Stimmzettel: 15; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 15; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0

Ingo Höft nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

Wahlgang eröffnet um 12:31

Wahlgang geschlossen um 12:43

Vorschläge: Jan Reininghaus

Der Kandidat stellt sich vor

Stimmzettel: 15; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 4

Jan Reininghaus nimmt die Wahl an.

Wahl des Politischen Geschäftsführers

Wahlgang eröffnet um 12:50

Wahlgang geschlossen um 13:16

Vorschläge: Jürgen Grothof

Der Kandidat stellt sich vor

Stimmzettel: 15; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 4

Jürgen Grothof nimmt die Wahl an.

Optionale Festlegung und Wahl weiterer Ämter

Optionale Festlegung und Wahl weiterer Ämter

Sollen weitere Vorstandsmitglieder gewählt werden: Ja

Die Versammlung entscheidet 2 Personen als Beisitzer zu wählen.

Vorschläge: Celine Sommer, Sascha Ruschel, Joachim Adomeit, Roland Hartung

Die Kandidaten stellen sich vor (C. Sommer, S. Ruschel, J. Adomeit, R. Hartung)

Die Zahl der Akkreditierten ist auf 15 Anwesende gesunken (14:21)

Verbundene Einzelwahl Wir machen eine Mehrheitswahl mit mehr als 50% der abgegebenen Stimmen, es kann mit Ja, Nein und Enthaltung gestimmt werden. Die Enthaltung erhöht das erforderliche Quorum. Gewählt wird in verbundener Einzelwahl. (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Die Versammlung stimmt dem Wahlverfahren mit deutlicher Mehrheit zu.

Ergebnis des Wahlganges

Abgegebende Stimmzettel: 15 Gültige Stimmzettel: 15

folgende Stimmergebnis:

Joachim Adomeit (10 Stimmen)

Celine Sommer (10 Stimmen)

Roland Hartung (6 Stimmen)

Sascha Ruschel (5 Stimmen)

Wahlgang eröffnet um 14:30

Wahlgang geschlossen um 15:07

Celine Sommer und Joachim Adomeit wurden gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 10: Wahl des Schiedsgerichts

• Wahl der Richter/ Ersatzrichter
  • Es gibt keine Kandidaten für das Schiedsgericht

TOP11: Wahl der Kassenprüfer

Die Wahlleitung gibt Wahlleitung an Versammlungsleitung ab. Vorschläge: Silvan Stein, Roland Hartung, Maik Nauheim (abwesend / über Telefon)

Abstimmung des Kandidaten Roland Hartung: ja; Kandidat nimmt an: ja

Abstimmung des Kandidaten Silvan Stein: ja; Kandidat nimmt an: ja

Abstimmung des Kandidaten Maik (Alex) Nauheim: ja; Kandidat nimmt an: ja

TOP 12: Beschluss über Satzungsänderungsanträge

Anzahl Akkreditierte: 15 (15:35)

001/Virtuelles Meinungsbild

zurückgezogen – nicht übernommen

002/Onlineparteitag

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2020.2/002/Onlineparteitag

14 Ja Stimmen / Mit 2/3 Mehrheit angenommen 0 Nein Stimmen 1 Enthaltung

GO Antrag um Vorziehung des TOP 15 Sonstiges (Widerrede formal) auf TOP 13

2/3 mehrheitlich angenommen

TOP 13: Sonstiges

S001Zurückweisung eines Tätigkeitsberichts

Hier fehlt der genaue Antragstext: (muss nachgereicht werden)

Zurückweisung des Tätigkeitsberichtes der Beisitzerin Lorna May (siehe oben)

Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

S002 Schaffung einer befristeten Stelle zur Unterstützung des LVS

Antrag wurde mündlich vorgetragen

Antrag abgelehnt

S003 Prüfantrag

Wurde ins Redmine gestellt: #63651

Beschreibung

Prüfung einer Schaffung einer befristeten Stelle als Büro- und KoordinationsmitarbeiterIn zur Unterstützung des Landesvorstandes

Antragstext:

Der Landesvorstand möge die Schaffung einer Stelle prüfen zum Zwecke dereigenen Entlastung. Nicht wenige Aufgaben sind wiederkehrend, nicht allzu anspruchsvoll, dafür zeitintensiv und zahlreich. Kalenderpflege, Terminübersicht, Schriftverkehr, Presseachiv, Postangelegenheiten usw. usf. Aber da hier in der Partei wenig Erfahrung mit der Rolle als Arbeitgeber vorhanden ist, sollten vom Vorstand die Chancen und Risiken von bezahltem Personal erörtern und zu gegebener Zeit darüber berichten. In der Ausgestaltung dieses Prüfprozesses ist der Vorstand frei.

In der zur Prüfug hypotetischen Stellenaussschreibung, die gut vorbereitet sein will, ist der Vorstand frei. Die Stelle soll befristet organisiert und ggf. auch so ausgeschrieben sein. Ausgestaltet als Mini- oder Midi-Job. Anstellungszeitraum 14 Monate ab Einstellung. Als Budgetvorschlag werden 1000 € je Monat (ergo 14 000 €) vorgeschlagen. Damit sind auch ggf. anfallende Kosten für den Aufwand einer Stellenanzeige und für Vertragsgestaltung abgedeckt.

• Begründung: *

Wer schon mal ein Amt inne hatte in der Partei, weiß, wie nerven- und zeitraubend die Brot- und Butter-Arbeit sein kann und letztlich einfach auch nun mal ist. Ein erwachsener Entschluss Entlastung zu ermöglichen, sollte daher ausgelotet und ausprobiert werden.

• Antrag mehrheitlich angenommen

TOP 14: Beschluss über Programmänderungsanträge

004/Bildung

Modul 1 Angenommen

Modul 2 Angenommen

Modul 3 Angenommen

Modul 4 zurückgestellt; wird überarbeitet

Modul 5 Angenommen

GO Antrag: Verständnisfragen dürfen nur noch einen Satz enthalten

Antrag abgelehnt

Modul 6 Angenommen

Modul 7 zurückgestellt, wird überarbeitet

Modul 8 Angenommen

Modul 9 Angenommen

Modul 10

Angenommen

Pause 17:15 bis 17:35

Zahl der Akkreditierten sinkt auf 13 (17:35)

Einschub Modul 4

Abgeändert: An allen Grundschulen verpflichtend und in den höheren Klassenstufen optional je nach Bedarf soll ein Angebot zur Ganztagsbetreuung geschaffen werden.

Einschub Modul 7

Unverändert angenommen

TOP 16: Ende der Versammlung

Schlussrede der (er)neu(t) gewählten 1V Marie Salm

Schlussrede des Versammlungsleiters Andreas

Versammlung um 17:40 Uhr beendet