Antrag:RLP/2019.1/008/ Positionspapier zur Nutzung von CO2 Abgaben

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2019.1/008

behandelt bei

LMV2019.1

Beantragt von

Jürgen

Kurzbeschreibung

Nutzung der CO2 Abgaben als sozial verträglicher Anreiz

Vermerk

Eingereicht mit PP#100526375 am 2019-07-13 / Eingetragen ins Wiki Positionspapiere am 16.07.2019

Antrag

Positionspapier: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt die Initiativen zur CO2 Einsparungen. Dies muss möglichst schnell geschehen. Ein Weg seinen CO2 Fußabdruck zu verringern könnte der Weg über eine CO2 Abgabe sein. Dies aber nur, wenn die Abgabe sozial verträglich angewandt wird. Eine gute Möglichkeit wäre, alle CO2 Abgaben im Quartal zu sammeln, sie dann zu gleichen Teilen direkt (Überweisung/Scheck) an den Bürger zurück fließen zu lassen. So hätten die Menschen, mit einem geringeren CO2 Fußabdruck sofort einen Gewinn für ihr umweltfreundliches Verhalten. Sie könnten dann entscheiden wie sie diese Ersparnis einsetzen wollen. Z.B. noch mehr Fahrrad fahren, noch genauer bei Heizung auf Einsparungen achten oder ihre Ernährung ändern. Denkbar wäre bei Pendlern auch, sich eine Wohnung näher am Arbeitsort zu suchen. Flexibilität würde belohnt. Bei Menschen die mehr CO2 Abgaben zahlen als sie wieder zurück bekommen, wäre ebenfalls der Anreiz vorhanden die Ausgaben einzuschränken. Dies wäre eine sozial ausgewogene Abgabenverteilung mit dem Ziel, Anreize zur Einschränkung der CO2 Emission zu schaffen. Wer dies nicht möchte, unterstützt dabei direkt Menschen die dies möchten, aber es sich vielleicht nicht leisten können. Je nach Betrag wäre es zB. möglich auf ein E-Bike oder E-KFZ zu sparen, Geld für einen Umzug in eine energiesparende Wohnung zu sparen, oder auch mal teurere regionale Lebensmittel zu kaufen.

Begründung

steht im Papier.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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