Antrag:RLP/2018.1/002/Antrag auf Unterzeichnung des BGE-Positionspapiers Digitalisierung? Grundeinkommen!

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2018.1/002

behandelt bei

LMV2018.1

Beantragt von

Gernot

Kurzbeschreibung

Der LPT der Piratenpartei Rheinland-Pfalz möge beschließen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.

Vermerk

eingereicht und angenommen auf der LMV2018.1 am 2018-06-30

Antrag

Die LPT der Piratenpartei Rheinland-Pfalz möge beschließen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.

Begründung

Am 26. Mai 2018 haben sich rund 100 Menschen in Frankfurt am Main zu einer ganztägigen Arbeitstagung getroffen, um gemeinsam ein Positionspapier auszuarbeiten, das die Rahmenbedingungen eines zukünftigen emanzipatorischen Grundeinkommens definieren soll. Der Text dieses Positionspapiers ist unter [1] abrufbar.

Das Anliegen des Textes ist es, einen inhaltlichen Standort zu bestimmen, von dem aus eine politische Intervention in die Diskussion um ein Grundeinkommen auf dem Hintergrund der Digitalisierung möglich ist.

Die Piratenpartei Deutschland ist eine der wenigen Parteien in diesem Land, die sich klar für ein bedingungloses Grundeinkommen ausspricht. Siehe Grundsatzprogramm. Die Piratenpartei muss sich deshalb aktiv an der politischen Gestaltung eines Grundeinkommens beteiligen und klare Positionen beziehen, auch im Hinblick auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Wähler und Wählerinnen in unserem Land. Das vorliegende Positionspapier enthält nach meiner Auffassung wesentliche Bestandteile piratiger Politik und widerspricht an keiner Stelle unseren politischen Zielen. Deshalb ist dieses Papier vom Landesverband der Piratenpartei Rheinland-Pfalz mit zu unterstützen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Gernot
2. Peter
3. Kai
4.  ?

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

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