RP:2018-06-30 - Protokoll LMV 2018.1

Protokoll des Landesparteitags LMV2018.1 am 30. Juni 2018 in Koblenz, Bauern und Winzer Verband

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2018-06-30 - Protokoll LMV 2018.1.pdf.

Protokoll des Landesparteitags LMV2018.1 am 30. Juni 2018 in Koblenz

TOP 1: Eröffnung

• Die Eröffnung erfolgt durch Marie Salm um 11:08 Uhr.

TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums

Abstimmung über Versammlungsleitung (VL)

• Vorgeschlagen: Thomas Marc Göbel
• gewählt mit Mehrheit Thomas Marc Göbel
• angenommen: ja
• Vorstand gibt VL an Thomas Marc Göbel ab

Abstimmung über Wahlleitung (WL)

• Vorgeschlagen: Jürgen Erkmann
• Jürgen Erkmann mit Mehrheit gewählt
• angenommen: ja

Abstimmung über Protokollanten

• Vorgeschlagen: Janine Lorenz
• Janine Lorenz mit Mehrheit gewählt
• angenommen: ja

Abstimmung über Wahlhelfer (Wh)

• Vorgeschlagen: Franziska Lux; Björn Semrau
• beide mit Mehrheit gewählt
• beide angenommen: ja

TOP 3: Abstimmung über Geschäfts und Tagesordnung

• 24 Akkreditierte
• Annahme GO/TO wie in Einladung GO/TO
• angenommen: ja

TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

• Protokoll angenommen: ja

TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer (RP)

• Ersatzlos gestrichen, da die Satzung keine Rechnungsprüfer vorsieht.

TOP 6: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Marie Salm berichtet
• Bodo Noeske berichtet
• Ingo Höft berichtet
• Jan Reinighaus berichtet
• Jürgen Grothof berichtet

TOP 7: Bericht DSB und der Rechnungs- und Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes

7.1 Bericht des Datenschutzbeauftragten

• Der Datenschutzbeauftragte Thomas Marc Göbel berichtet:

Es nahmen 27 Teilnehmer seit dem letzten Parteitag an Datenschutzschulungen teil. Es wurden 16 Anfragen von Vorständen beantwortet: 3 Anfragen von Betroffenen vor dem 25. Mai, 36 Anfragen von Betroffenen aus RLP seit dem 25. Mai. Es gab eine Vorlage bei der Datenschutzbehörde, keine Antwort bisher.

7.2 Die Rechnungsprüfer berichten

• Bericht steht im Wiki.
• Kassenstände: Hauptkonto: 119.099,34€; Rücklagenkonto: 3.784,76€; Barkasse: 90,91€
• Keine Beanstandung, Kasse tadellos geführt
• Die Entlastung des Vorstands wird empfohlen.

7.3 Entlastung des Vorstandes

• Versammlungsleitung fragt nach Einzelentlastung oder Gesamtentlastung
• Abfrage Gesamtentlastung: ja; Abfrage Einzelentlastung: nein
• Entlastung Landesvorstand: ja

TOP 8 Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die anstehenden Wahlen betreffen

• Es liegt ein Satzungsänderungsantrag vor: 2018.1/001 - ordnungsgemäß eingereicht
• Diskussion: Es fand eine Diskussion zum Antrag statt.

Die Versammlung wurde von 12:23 – 12:28 unterbrochen.

• Antrag abgelehnt

TOP 9 Wahl der Vorstandsmitglieder

• Versammlungsleitung gibt an Wahlleitung ab.

Wahl des Vorstandsvorsitzenden

• Vorschläge: Marie Salm
  • Meinungsbild Ämterkumulation: Ja
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Die Kandidatin stellt sich vor.
    • Stimmzettel: 23; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 20; Nein-Stimmen: 2; Enthaltungen: 1
• Angenommen: Ja
• Zustimmung zur Ämterkumulation: Ja

Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

• Vorschläge: Bodo Noeske; Axel Ritter
  • Vorstellung der Kandidaten
    • Stimmzettel: 23; ungültig: 0; Bodo: 21 Ja-Stimmen; Axel Ritter: 3 Ja-Stimmen; Enthaltungen: 0
• Angenommen: Ja

Wahl des Schatzmeisters

• Vorschläge: Ingo Höft
  • Vorstellung der Kandidaten
    • Stimmzettel: 23; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 21; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
• Angenommen: Ja

Wahl des Generalsekretärs

• Vorschläge: Jan Reinighaus
  • Vorstellung der Kandidaten
    • Stimmzettel: 19; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 19; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
• Angenommen: Ja

Wahl des Politischen Geschäftsführers

• Vorschläge: Jürgen Grothof
  • Vorstellung der Kandidaten
    • Stimmzettel: 19; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 16; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 2
• Angenommen: Ja

Optionale Festlegung und Wahl weiterer Ämter

• Sollen weitere Vorstandsmitglieder gewählt werden: nein

TOP 10: Wahl des Schiedsgerichts

Wahl der Richter/ Ersatzrichter

• Antrag auf Vertagung wurde gestellt. Eine Gegenrede fand nicht statt.

TOP 11: Wahl der Kassenprüfer

• Vorschläge: Maik Nauheim; Thomas Kemblowski; Roland Hartung
  • Abstimmung des Kandidaten Maik Nauheim: Ja; Kandidat nimmt an: ja
  • Abstimmung des Kandidaten Thomas Kemblowski: ja; Kandidat nimmt an: ja
  • Abstimmung des Kandidaten Roland Hartung: ja; Kandidat nimmt an: ja
• Wahlleitung gibt an Versammlungsleitung ab

TOP 12: Beschluss über Satzungsänderungsanträge

• keine

TOP 13: Beschluss über Programmänderungsanträge

• keine

TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge

BGE-Antrag von Dr. Gernot Reipen

• siehe Anhang
• Einstimmig angenommen

TOP 15: Sonstiges

• Axel Ritter und Armin Linden geben der Versammlung bekannt, dass sie als Kreisvorstände des KV Ahrweiler zurücktreten.

TOP 16: Ende der Versammlung

Versammlung um 14:30 Uhr beendet