Antrag:RLP/2016.1/009/Das BGE vom Kopf auf die Beine stellen!

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2016.1/009

behandelt bei

LMV2016.1

Beantragt von

Benutzer:Cuauti

Kurzbeschreibung

Das bedingungslose Grundeinkommen darf nicht nur für den Einzelnen existenzsichernd und nutzenmaximierend sein.

Betrifft

sonstiger Antrag

Vermerk

der Antrag wurde direkt auf der LMV2016.1 eingereicht

Antrag wurde auf LMV2016.1 abgelehnt

Antrag

Das bedingungslose Grundeinkommen darf nicht nur für den Einzelnen existenzsichernd und nutzenmaximierend sein. Angesichts der postdemokratischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte und der vorhersehbaren Zukunft muss es den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern und ein Beitrag zur Demokratie sein. Daher sehen die Piraten zwei unterschiedliche Zahlungen vor:

Eine bedingungslose Zahlung an alle mit Lebensmittelpunkt in Deutschland, die alle oder die wichtigsten bisherigen Sozialleistungen ablöst. Dieser Betrag schließt ein Flat-Erstattung der Verbrauchssteuern ein, wie sie bei einem Einkommen in Höhe der Armutsgrenze anfallen. Diese Zahlung ist zu versteuern.

Eine Zahlung für Dienste aller Art, die Bürger für Bürger leisten. Alle, die sich in den Bürgerdienst einschreiben, erhalten Bürgergeld und übernehmen eine oder mehrere Patenschaften. Jugendliche, Eltern, Behinderte und Greise sind auf Antrag von Verpflichtungen befreit. Bürgerdienste sind lokal und selbstverwaltend zu organisieren.

Begründung

Das bedingungslose Grundeinkommen, wie bisher angedacht, hat Klassencharakter und begünstigt diejenigen, die es vorschlagen: Bildungsbürger mit niedrigem Einkommen. Ein Schauspieler weiss, dass er zu 90 % arbeitslos sein wird; mit einem Grundeinkommen kann er umsonst schauspielern. Die meisten Bildungsbürger wissen den geschenkten Freiraum gut zu nutzen.

Einem Arbeiter, der ein sinnvolles Rädchen im Reproduktionsprozess der Gesellschaft sein will, bietet es keine Lebensperspektive. Ein Grundeinkommen ohne Arbeitsangebot vertieft den Zerfall der Gesellschaft. Es fördert die Rekrutierung durch rechtslastige und religiöse Gruppen, die ihre Kameradschaft anbieten.

Eine ausführliche Begründung unter: https://www.dropbox.com/s/9gsdthz57pnvhae/Das%20BGE%20vom%20Kopf%20auf%20die%20Beine%20stellen%21.odt?dl=0

Powerpoint-Argumente (ohne Kommentar) unter: https://www.dropbox.com/s/derrw94g4ay73vf/Theoretische%20Begr%C3%BCndung%20des%20BGE.pptx?dl=0

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Gernot
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument "BGE" nicht verstanden! Bezahlte ehrenamtliche Tätigkeit (Bürgerdienst), wäre dann per Definition keine "ehrenamtliche" Tätigkeit. Und was wäre dann "nützliche" ehrenamtliche Tätigkeit (Bürgerdienst). Das "kostenlosen" Musizieren auf der Straße, die Schaffung von Kunst, das hobbymäßige Erforschen der roten Waldameise sicherlich nicht. Das Pflegen von alten Menschen sicherlich wohl. Also Abschaffung der beruflichen Pflegedienste durch den Ersatz von billigen ehrenamtlichen Bürgerdienste. Der Staat als "Selektor" was sinnvolle Tätigkeit ist und was nicht.

Noch mehr Bürokratie, noch mehr Bevormundung, noch mehr Reglementierung. Fazit: Thema "BGE" verfehlt, Note sechs, setzen!

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