Antrag:RLP/2015.2/015/Wiedereinstellung Positionspapiere

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2015.2/015

behandelt bei

LMV2015.2

Beantragt von

Jürgen

Kurzbeschreibung

Ungültige Positionspapiere wieder einsetzen

Betrifft

Positionspapier

Vermerk

auf der LMV15.2 persönlich eingereicht

Antrag

Die Versammlung möge beschließen, folgende 11 Positionspapiere, die unter der Kategorie: Positionspapier Rheinland-Pfalz (https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Positionspapier_Rheinland-Pfalz) aufgeführt sind, im Block als Positionspapiere anzunehmen.

• RP:Antrag/2010.1/012/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Zensursula II)
• RP:Antrag/2011.1/SOA-3/Kein Flohmärkteverbot an Sonn- und Feiertagen
• RP:Antrag/2012.1/P52/Akkreditierungsverfahren
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/"Für einen modernen Datenschutz" (Grundlegende Positionierung zum Datenschutz mit einigen Forderungen zu konkreten Themen)
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Elektronische Gesundheitskarte: Aufruf zu zivilem Ungehorsam
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Für ein freies und demokratisches Bildungssystem!
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert - Offene Daten für mündige Bürger
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Meinungsfreiheit in innerparteilichen Willensbildungsprozessen gewährleisten!
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Piraten für den Frieden und gegen das Vergessen
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Positionierung zum ESM-Vertrag
• RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Unvereinbarkeitserklärung

Begründung

Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA003 - Einreichung von Positionspapieren - würden die oben angegebenen Positionspapiere entfernt werden. Deshalb bitte ich diese Anträge "On Block" anzunehmen, damit keine Ungerechtigkeit gegenüber den Antragstellern entsteht. Damit besteht die Möglichkeit in den nächsten 12 (24) Monaten zu überlegen ob diese Anträge eventuell ins Wahl- odet GRundsatzprogramm, oder vielleicht bis dahin in eine ganz andere Programm-Konstellation übernommen werden sollen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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