Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Aufstellung von Bezirkslisten

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein zurückgezogener Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Dieser Antrag steht hier zur weiteren Verwendung zur Verfügung.

Sonstiger Antrag Nr.

0000.0/ENTWURF

behandelt bei

LMV

Beantragt von

Sehriehn

Kurzbeschreibung

Bezirkslisten für die LTW 2016

Betrifft

(betroffener § bzw. Abschnitt)

Alternativ zu Antrag

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2014.4/007/Aufstellung_einer_Landesliste

Vermerk

automatisch zurückgezogen nach der LMV2014.3 am 2014-11-02 in Koblenz

Antrag

Für die Landtagswahl 2016 stellt die Piratenpartei Rheinland-Pfalz Bezirkslisten für die jeweiligen Wahlbezirke auf.

Begründung

Die Satzung des Landesverbandes gibt vor, dass in der Regel mit einer Landesliste an der Landtagswahl teilgenommen wird, eine Abstimmung ist nur bei Streben nach Bezirkslisten sinnvoll. Und dafür braucht es einen Antrag zur Aufstellung von Bezirkslisten, nicht einen Antrag zur Aufstellung einer Landesliste (vgl. den alternativen Antrag "Aufstellung einer Landesliste". Dies gilt in der bisherigen Satzungsformulierung wie auch in der geänderten Version (Zur Änderung siehe Antrag 011 zu dieser LMV).

Hinweis
Die Einteilung des Landes in Wahlbezirke findet sich im Anhang zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes auf den Seiten 5 bis 7: http://83.243.51.73/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/LISSHDOKFL.web&01_LISSH_DART=D&02_LISSH_WP=16&03_LISSH_DNR=3970
Ja, das ist ein Antrag im Landtag. Aber es gibt keine anderen Vorschläge zur Einteilung in Wahlkreise und Wahlbezirke, es ist also davon auszugehen, dass diese Einteilung gelten wird.
Bislang ist dieser Gesetzesentwurf durch die erste und zweite Beratung des Landtags gegangen. Die Dritte Beratung fehlt noch, entsprechend ist das Gesetz noch nicht geändert. Insofern kann dieser Antrag nur dann auf der LMV 2014.3 behandelt werden, wenn der Antrag 011 zu dieser LMV (Antrag auf Änderung der Satzung bezüglich Abstimmung Landesliste oder Bezirkslisten) nicht vorher behandelt wird.

Argumente
In einer Mumble-Sitzung wurden Argumente für und gegen die Aufstellung von Landesliste und Bezirkslisten gesammelt. Diese Sitzung fand am 12.08.2014, 20:00 Uhr statt. Der Termin wurde durch ein Doodle ermittelt. Einladungen zur Teilnahme am Doodle und an der Argumentesammlung selbst gingen über die Mailingliste Rheinland-Pfalz und die RLP-Info-Mailingliste.

1. Argumente für eine Landesliste

• in Gegenden, in denen mehr Unterschriften gesammelt werden können, kann man gut überproportional für eine Landesliste sammeln und schwache Gegenden ausgleichen
  • eine Großstadt und min eine Uni gibt es in jedem Bezirk, ebenso auch KVs/RGs mit relevanter Mitgliederzahl
• Bei den wenigen Aktiven haben wir gar keine andere Wahl!
• beste Köpfe des LV nach vorne. In einigen Gegenden evtl. "weniger gute Köpfe"
• Thematisch sollte der LV bestimmen, was vorne steht, nicht der Bezirk -- es geht ums Land
• Ein Spitzenkandidat hat Möglichkeit auf TV-Auftritt, 4 Spitzenkandidaten nicht
• Gamification geht auch hier: Wer die meisten (gültigen?) Stimmen gesammelt hat, bekommt einen Preis.

1. Argumente gegen eine Landesliste

• Gefahr der Unausgewogenheit im Land (viele wohnen im gleichen Teil des Landes)
  • da auch Leute aus anderen Bezirken auf die Bezirkslisten können zieht das Argument nicht

1. Argumente für vier Bezirkslisten

• es ist einfacher, die Unterschriften für >eine< Bezirksliste zu bekommen als für eine Landesliste, daher wäre es mit Bezirkslisten wahrscheinlicher, so überhaupt an der Wahl teilzunehmen (wenn auch dann nur in einem Teil von RLP)
• vor Ort/in der Region gut verankerte & vernetzte Menschen können im Wahlkampf Gold wert sein, wenn sie auch reale Chancen auf einen Parlamentseinzug haben
• Gamification: Wettbewerb der 4 Bezirke untereinander

1. Argumente gegen vier Bezirkslisten

• in Gegenden, in denen wir nur schlecht Unterschriften zusammenbekommen, könnte eine Bezirksliste scheitern und so unsere Chancen auf Überwinden der 5%-Hürde verschlechtern
• Der Einzug in den Landtag sollte im Vordergrund stehen, nicht eine Bezirksliste
• Und fehlt Mapower für so viele Listen. Außerdem besteht bei mehreren Listen die Gefahr keine wirklich Zuständigen zu haben. Siehe Bezirksliste RP zur Kommunalwahl.
• Unterschriften sind für mich überhaupt kein valides Argument, da wir erst gar nicht zur Wahl antreten sollten wenn wir uns nicht zutrauen diese auch in kürzester Zeit zu sammeln.
• Wettbewerb der 4 Bezirke kann zu Spaltung zwischen den Bezirken führen
• Es gibt keinen Bezirk, der fast ausschließlich unsere mitgliederschwachen Bereiche umfasst. Wir gewinnen dadurch also nichts.
• wenn EIN Bezirk wegbricht sind die Chancen auf den Landtagseinzug gleich null

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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