Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/GP001
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2024.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | GP001 |
| Einreichungsdatum | |
| Antragsteller | |
| Mitantragsteller |
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| Antragstyp | Grundsatzprogramm |
| Antragsgruppe | Familie und Gesellschaft |
| Zusammenfassung des Antrags | Autokratien wie Russland, missbrauchen Flüchtlinge als Hybride Waffe. |
| Schlagworte | hybride Kriegsführung, Flüchtlinge |
| Datum der letzten Änderung | 15.09.2024 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelMissbrauch von Flüchtlingen verhindern AntragstextDer Bundesparteitag möge beschließen folgernde Ergänzung im Grundsatzprogramm (GP) unmittelbar nach dem Punkt "Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen" auf derselben Gliederungsebene einzustellen:
Es muss verhindert werden, das Autokratien Flüchtlinge als Waffe in einem Hybriden Krieg missbrauchen, in Deutschland Unfrieden zu schüren und extreme politische Kräfte zu unterstützen und um eine politische Polarisierung voranzutreiben. AntragsbegründungAutokratien wie Russland, missbrauchen Flüchtlinge als Hybride Waffe. Dargestellt wurde die Vorgehensweise im Beitrag von 2021 dies muss auch im Sinne flüchtender und unserer Gesellschaft verhindert werden. https://aussenpolitik.piratenpartei.de/2021/12/22/der-werkzeugkasten-fuer-hybride-konflikte/ Diskussion
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