Antrag:Bundesparteitag 2019.2/Antragsportal/WP001

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP001
Einreichungsdatum 2 Oktober 2019 20:52:09
Antragsteller

Thomas Ganskow

Mitantragsteller
  • Andreas Schramm
  • Alexander Ebhart
  • Dirk Grundke
  • Julien Olschewsky
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Programmdebatte
Zusammenfassung des Antrags Altes Programm als Grundlage für neues Programm
Schlagworte BTW2021
Datum der letzten Änderung 11.11.2019
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Eröffnung des Programms zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages

Antragstext

Der Bundesparteitag 19.2 möge beschließen:

Das Bundestagswahlprogramm zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages wird als neues Programm zur Wahl des 20. Deutschen Bundesages übernommen. Die schon getroffenen Beschlüsse bis einschließlich Ende BPT 18.2 werden ebenfalls übernommen, ebenso wie etwaige Änderungen auf dem BPT 19.2.

Antragsbegründung

Die Koalition in Berlin ist fragil. Jederzeit kann sie zerbrechen. Kurzfristig sind dann in den Ländern Kandidatenlisten aufzustellen und Unterschriften zu sammeln. Dazu brauchen wir eine Grundlage, die als unsere Ziele für die nächste Legislatur gekennzeichnet sind.

Dass das Programm einer inhaltlichen Überarbeitung bedarf, steht außer Frage. Dazu dient ein Sonstiger Antrag, der in Folge dieses Antrags zu behandeln ist.

Ohne eine tatsächliche Grundlage dafür zu haben, haben wir bereits Beschlüsse zur Änderung einzelner Abschnitte getroffen. Diese sollen natürlich erhalten bleiben.

Diskussion


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