Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP042

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP042
Einreichungsdatum
Antragsteller

Alexander Spies

Mitantragsteller
  • Fj
  • Marlene Cieschinger
  • maha
  • Frank Herrmann
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Internet und Netzpolitik
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte Europawahlprogramm, DSGVO, Datenschutz
Datum der letzten Änderung 29.03.2019
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Den Unterabschnitt „11.2 Europäische Datenschutz-Grundverordnung mit hohem Datenschutzniveau“ streichen.

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, im Europawahlprogramm der Piratenpartei Deutschland den Unterabschnitt „11.2 Europäische Datenschutz-Grundverordnung mit hohem Datenschutzniveau“ im Kapitel "11 Bürgerrechte und Innenpolitik" ersatzlos zu streichen.

Antragsbegründung

Der Abschnitt hat sich mit dem Inkrafttreten der DSGVO erledigt. Aktuelle Forderungen finden sich an vielen Stellen im Europawahlprogramm der Piratenpartei Deutschland.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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