Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X033

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X033
Einreichungsdatum
Antragsteller	ChristianHachmann
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Unvereinbarkeitserklärung CDU
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	11.05.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Unvereinbarkeitserklärung CDU Antragstext Der BPT möge beschliessen,dass die Ziele und das Programm der Partei CDU nicht vereinbar mit den Zielen der Piratenpartei, im Sinne des §2(3) der Satzung ist. Antragsbegründung Die CDU propagiert Maßnahmen wie die TK-Vorratsdatenspeicherung, die Kernzielen der Piratenpartei zuwiderlaufen. Diese Partei hat durch ihr Handeln gezeigt, dass derartige Projekte tatsächlich ernsthaft verfolgt werden. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge