Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP129

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP129
Einreichungsdatum
Antragsteller	Heino Paap
Mitantragsteller	Christoph Ulrich Mayer Frank Behr Monika Herz Stephan Schwarz
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Wirtschaft und Finanzen
Zusammenfassung des Antrags	Ein nachhaltiges, faires, soziales und gerechtes Wirtschaftssystem wird durch ein verändertes volkswirtschaftliches Finanzierungskonzept möglich.
Schlagworte	Wirtschaft, Finanzsystem, Gerechtigkeit, Schulden, Einkommen, Nachhaltigkeit, Arbeit, Soziales, Vermögen, Freiheit, Wertschöpfung, Kredit, Zins, Finanzkrise, Euro, Staatsverschuldung, Sozialismus, Marktwirtschaft
Datum der letzten Änderung	12.04.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Nachhaltiges, faires, soziales und gerechtes Wirtschaftssystem Antragstext Der Bundesparteitag der Piraten möge beschließen, folgenden Text in das Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl unter dem Punkt "Wirtschaft und Finanzen", ersatzweise unter dem Punkt "Arbeit und Soziales" aufzunehmen: Die Piratenpartei fordert einen Umbau des Finanzsystems zu einem System mit Wertschöpfungsentgelt, über das Arbeit belohnt und mittelfristig Staats- und Unternehmensschulden entfernt werden. Dieses wird von der Zentralbank über ein Sonderkonto bei den Banken direkt an solche Unternehmen (auch Einzelunternehmen, Selbstständige usw.) gezahlt, die sich dazu verpflichtet haben Gemeinwohl* steigernde, und somit wertschöpfende sowie auch für die Natur und die Erde nachhaltige Arbeit zu leisten. Eigentümer des Geldes sind die Mitarbeiter, die damit mittelfristig Eigentümer und Eigenkapitalbildner dieser Unternehmen sind. Voraussetzung für den Erhalt des Entgelts ist, dass die Unternehmen diesen Kreditersatz für die umweltfreundliche Erhaltung und Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen verwenden. Durch den Wegfall von Schulden und der Fremdfinanzierungsrendite stehen mittelfristig rund 400 Mrd. Euro** jährlich zusätzlich für die Bezahlung von Arbeit und Sozialem zur Verfügung. Das Vermögenseinkommen aus Geldbesitz und Fremdfinanzierung wird auf ein Minimum reduziert. Antragsbegründung Die klaffende ungerechte Schere zwischen Reich und Arm kann und muss aufgehoben werden. Mit dem Konzept Wertschöpfungsentgelt entsteht umweltfreundliche Vollbeschäftigung und damit auch soziale Gerechtigkeit. Außerdem bleiben alle Bankguthaben erhalten. Es handelt sich um die Änderung des volkswirtschaftlichen Finanzierungskonzeptes, das eine vermögensbasierte Vorrechtsgesellschaft ablöst und Wertschöpfung, Soziales und Nachhaltigkeit in den Vordergrund stellt. Für die große Mehrheit der Bevölkerung kommt es zu wachsendem Wohlstand. Niemand kommt zu Schaden. Diese ist der sanfteste Weg zum angemessenen Wohlstand für alle Menschen. Es kommt zu leistungsgerechter und sozial gerechter Verteilung des Wohlstandes. Eine Beschreibung: http://menschen-gerechte-gesellschaft.blogspot.de/2012/02/das-wertschopfungsentgelt-eine-losung.html ausführlichere Vorstellung des Konzepts: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaWertsch%C3%B6pfungsentgelt und "Goodbye Wahnsinn" von Christoph Ulrich Mayer ISBN 978-3-86386-044-8 '*' „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.“ Bayerische Verfassung Art. 151 (1) '*' „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Grundgesetz Bundesrepublik Deutschland, Artikel 14 (2) '**' In unserer Volkswirtschaft fließen ca. 920 Mrd. Euro jährlich als Vermögenseinkommen, davon ca. 420 Mrd. Euro geldlich an Privatpersonen. Zudem steigen die Sachwerte um ca. 420 Mrd. Euro jährlich, diese Sachwertsteigerung ist letztlich Eigentum von Privatpersonen (Unternehmensanteile usw.) Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge