Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA626

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA626
Einreichungsdatum
Antragsteller	Roghetti
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Internet und Netzpolitik
Zusammenfassung des Antrags	Abschaffung von De-Mail. Schaffen einer Alternative
Schlagworte	De-Mail, Überwachung, Monopol, Kartell
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Rechtssichere Online-Kommunikation Antragstext Der Parteitag in Bochum möge bitte folgenden Antrag für das Wahlprogramm 2013 beschließen: Rechtssichere Online-Kommunikation Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Bestreben des Gesetzgebers, eine rechtssichere Alternative für die Online-Kommunikation zwischen Behörden und Privatpersonen zu schaffen. Bei dem Vorhaben De-Mail konnten jedoch in der Vergangenheit schwerwiegende Mängel ausgemacht werden. Diese betreffen unter anderem Verbraucherschutz, Datenschutz, Rechtssicherheit und technische Aspekte. Außerdem impliziert der Name De-Mail schon eine deutsche Insellösung, die De-Mail darstellt und verhindert eine sinnvolle internationale Lösung. Deshalb setzt sich die Piratenpartei für die Abschaffung des De-Mail-Gesetzes ein. Hier muss eine bessere Alternative geschaffen werden, teils mit anderer Intention. Die Piraten setzen sich deshalb für die Entwicklung einer rechtssicheren Online-Kommunikationsform ein, die im Gegensatz zu De-Mail von Anfang an unter den Aspekten Verbraucherschutz, Datenschutz und technischen Aspekten entwickelt wird. Antragsbegründung De-Mail ist blöd! Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge