Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA503
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA503 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller |
Wrtlbrmpfd |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Wahlprogramm |
Antragsgruppe | Verwaltung„Verwaltung“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“. |
Zusammenfassung des Antrags | Es soll beschlossen werden, ein Bundeskultusministerium einzurichten. |
Schlagworte | |
Datum der letzten Änderung | 01.11.2012 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelEs wird ein neues Bundesministerium für Kultur geschaffen, das aus dem bisherigen Bundesministerium für Bildung und Forschung hervorgeht. AntragstextEs wird ein neues Bundesministerium für Kultur geschaffen, das aus dem bisherigen Bundesministerium für Bildung und Forschung hervorgeht. Das Bundeskultusministerium beinhaltet alle Kriterien, die den Landeskultusministerien vergleichbar sind. Der Kultursektor wird aus dem Kanzler herausgelöst und dem neuen BM zugeordnet; das gleiche gilt für die Sportabteilung im BMI, deren Aufgabenstellung dem neuen BKM angehören soll. Die auswärtige Kulturpoltitik wird aus dem Auswärtigen Amt herausgenommen und dem BKM zugeführt. Das neue BMK sollte keine besondere Weisungsbefugnis an die Kultusminister der Bundesländer erhalten, was auch der im Grundgesetz garantierten Kulturhoheit der Bundesländer zuwiderlaufen würde. Im Prinzip geht es um die Bündelung und einheitlich normierten Ausrichtung der Lernfächer und Lehrinhalte an Schulen und Hochschulen jedweder Art im Bundesgebiet. Das BKM übernimmt die Aufgaben der Hochschulrektorenkonferenz,führt die Spitze der Kultusministerkonferenz und ist federführend vergleichbarer kultureller Aufgabengebiete. Antragsbegründung- Diskussion
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