Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA477

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA477
Einreichungsdatum
Antragsteller	Karl Pitz
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Europa
Zusammenfassung des Antrags	Bündelung der enormen Bandbreite der Grundsatzanträge zu Europa, um operative Handhabung zu ermöglichen
Schlagworte	Europa, Grundausrichtung, Antragsbündelung, Vorbereitung Wahlprogramm
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Leitposition zur grundlegenden Gestalt Europas Antragstext Der Bundesparteitag möge als Antrag zur Vorbereitung des Wahlprogramms beschließen: Zur grundlegenden Gestalt Europas liegt eine enorme Bandbreite von Anträgen und Parteipapieren vor. Der BPT fordert den BuVo auf, die Bündelung dieser Arbeiten zu einem Leitantrag auf den Weg zu bringen. Ausgangspunkt bleibt die Vorgabe des BPT von 2011. Es ist eine geeignete Struktur anzustoßen, in der ein neutraler Moderator (Pirat) und die Produzenten der Anträge und vorliegenden Europa-Arbeiten eine widerspruchsfreie Grundposition erarbeiten. Diese ist vom nächsten BPT dann abzustimmen. Antragsbegründung Der BPT von OF hat 2011 eine klare Entscheidung für die grundsätzliche Ausrichtung Europas getroffen: Er forderte „einen mit gemeinsamer Verfassung konstituierten, demokratischen europäischen Rechtsstaat“. Aufgabe wäre gewesen, aus dieser Richtungsentscheidung wesentliche Grundzüge eines Piraten-Modells (keine Modellschreinerei) zu entwickeln. Diese Arbeit ist bisher nicht geleistet worden. Insgesamt liegt stattdessen eine enorme Bandbreite kenntnisreicher, aber konkurrierender Anträge und Papiere vor. Dem BPT steht die Zeit nicht zur Verfügung, diese komplexe Materie selbst zu einer Position zu bündeln. Ihm fehlt somit eine klare Entscheidungsvorlage. Die Arbeiten müssen zügig aufgenommen und rechtzeitig vor Eröffnung des Bundestagswahlkampfes abgeschlossen sein. Es zeichnet sich ab, dass diese Schicksalsfrage auch im Zentrum des Wahlkampfes stehen wird. Dafür brauchen wir eine überzeugende Position. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge