Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA467

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA467
Einreichungsdatum
Antragsteller	Ulrich Tang
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Europa
Zusammenfassung des Antrags	Was ist zu tun, wenn die Euro-Zone auseinanderbricht?
Schlagworte	Euro-Krise, Euro-Kollaps, Wechselkursanpassung, Inflation, Deflation, Kaufkraft, Termingeschäfte, Leerverkäufe, Finanzdrivate, Computer-Börsenhandel, Börsencdrash, Kassakurs, realwirtschaftliche Märkte
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Euro-Kollaps Antragstext Der Bundesparteitag möge folgenden Antrag gegebenenfalls modulas beschließen und am Ende des Wahlprogramms (oder ein anderer Ort) einfügen: Modul 1:Präambel Die Wirtschaftsweisen halten ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone für möglich (Handelsblatt vom 09.07.2012). Die Ursachen hierfür können vielfältig sein. Die US-Notenbank hat ab 2008 mit dem Kauf von 900 Mrd. Dollar die Geldmenge fast verdreifacht, und Europazentralbankchef Draghi hat angekündigt, zur Sicherung des Euros, Staatspapiere unbegrenzt zu erwerben. Auf eine Inflation oder das Auseinanderbrechen der Euro-Zone sollten die Piraten mit eigenen Vorschlägen vorbereitet sein. Modul 2: Nach einem Euro-Kollaps sollte im Zentrum der Wirtschaftspolitik der Erhalt der realwirtschaftlichen Güter-, Dienstleistungs- und Arbeitsmärkte stehen. Die außer Kontrolle geratenen Finanzmärkte sind so zu reformieren, dass sie nur noch den realwirtschaftlichen Märkten dienen können. Modul 3: Alle Kreditinstitute und Versicherungen erhalten eine straffe regionale Gliederung. Modul 4 Die Kreditinstitute wickeln das für die Realwirtschaft wichtige Aktivgeschäft (Kredite an Wirtschaft und Private), das Passivgeschäft (Einlagen der Privaten und der Wirtschaft) sowie die banküblichen Dienstleistungen (nationaler und internationaler Zahlungsverkehr, Wertpapierhandel u. a.) ab. Modul 5: Die Kreditinstitute dürfen keine Kredite untereinander gewähren. Neben den üblichen Einlagen der Privatkundschaft können die Kreditinstitute nur Kredite von der EZB erhalten. Modul 6: Alle Termingeschäfte, soweit sie keinen realwirtschaftlichen Hintergrund wie z.B. bei Warenexporten haben , alle Leerverkäufe von Wertpapieren, alle Finanzderivate und der spekulative Computer-Börsenhandel sind verboten Modul 7: Die Börsen in Europa sollten nach einem Börsencrash nicht geschlossen werden sondern gemeinsam für jedes Wertpapier täglich nur einen Kassakurs festlegen. Der Kassakurs ist der Kurs, der unter Berücksichtigung aller Handelsvorgaben den höchsten Umsatz gewährleistet. Modul 8: Anpassungsmechanismus an Stell von Wechselkursänderungen Modul 8a: Die Unterschiede in der Wirtschaft durch Mentalität und politisches Verhalten wurden früher in Europa durch schwankende Wechselkurse ausgeglichen. Heute müssen feste Regeln hinsichtlich privater und öffentlicher Verschuldung, Einkommensentwicklung, Inflation, Höhe der Soll- und Habenzinsen sowie Außenbeitrag (Export minus Import) gefunden werden, die automatisch Fehlentwicklungen verhindern. Modul 8b: Für die jeweiligen Regionen werden die Soll- und Habenzinsen unter Berücksichtigung von Inflation/Deflation und Konjunktur einheitlich von einer unabhängigen Kommission bei der EZB festgelegt. Bei einer Inflation über 2 % werden die Soll- und Habenzinsen erhöht. Bei einer Inflation unter 2 % bzw. Deflation werden die Soll- und Habenzinsen gesenkt. Dagegen werden bei einer Inflation über 2 % alle Einkommen in der Region gekürzt und bei einer Inflation unter 2 % oder Deflation erhöht. Die Erhöhung und Senkung von Zinsen und Einkommen erhöhen und senken die Kaufkraft. Die Zahlungen werden jährlich über die EZB in Zusammenarbeit mit Kreditinstituten, Arbeitgebern und Finanzämtern abgewickelt. In den südeuropäischen Krisenländern könnte auf diesem Wege bei einer deflationären Entwicklung die Kaufkraft, die Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigung gestärkt werden. Antragsbegründung Die Piratenpartei sollte sowohl für die aktuelle Euro-Krise als auch für ein mögliches Auseinanderbrechen der Euro-Zone mit eigenen Vorschläge vorbereitet sein. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge