Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA406

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA406
Einreichungsdatum
Antragsteller	Crackpille
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Europa
Zusammenfassung des Antrags	Grundsatzantrag zu Europa als Informationsgesellschaft
Schlagworte	EU, Europa, Informationsgesellschaft
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Europa als Informationsgesellschaft Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text an passender Stelle in das Grundsatzprogramm einzufügen, vorzugsweise im Anschluss an PA098. Sollte der Antrag als Ganzes nicht die die notwendige Mehrheit erreichen, sollen der erste und der zweite Absatz seperat als Module abgestimmt werden. "Eine gemeinsame europäische Verfassung muss den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden und die Grundlage für die Zukunft Europas als Informationsgesellschaft legen. Unser Ziel ist es, im Rahmen einer europäischen Verfassung die technischen, gesellschaftlichen, ökonomischen und sozialen Eckpfeiler einer Informations- und Kommunikationsgesellschaft verfassungsrechtlich zu garantieren und zu schützen. Dies sind insbesondere das Recht auf Zugang zum Internet, das Recht auf freie, weltweite und grenzenlose Kommunikation, der Schutz der Vertraulichkeit von Kommunikation, der besondere Schutz von Informationsmittlern vor der Inanspruchnahme für von ihnen gemittelte Informationen, die technische Gleichbehandlung von Kommunikation in digitalen Netzen (Netzneutralität), der freie Zugang zu öffentlichen Informationen sowie die Rückführung von Immaterialgüterrechten auf ein Maß, in welchem sie dem Wohle der Allgemeinheit dienen und nicht zu einem Risiko für die Wirtschaft werden." Antragsbegründung Der Antrag fügt die Essenz des Antrages "Europa als Informationsgesellschaft / Europa 2.0" in das Grundsatzprogramm ein und ergänzt damit den Antrag PA098, der die Struktur Europas in den Fokus rückt, um eine inhaltliche Vision. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge