Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA275

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA275
Einreichungsdatum
Antragsteller	Marc Salgert
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Energie„Energie“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags	Die seit Jahrzehnten geführte Suche nach einem "Atomaren Endlager" ist zu beenden. Stattdessen sollten dauerhafte Lagerstätten mit Zugangsmöglichkeit eingerichtet werden, um nachfolgenden Generationen eine technologische Lösung zu ermöglichen.
Schlagworte	Kernkraft, Atommüll, Endlagerung
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Sofortige Einstellung der Suche nach einem "Atomaren Endlager" Antragstext Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 folgendes zum Thema Energiepolitik einzufügen: Sofortige Einstellung der Suche nach einem "Atomaren Endlager" Die Piratenpartei Deutschland lehnt eine irreversible geologische Verbringung von Atommüll kategorisch ab und fordert die sofortige Einstellung der Eruierung eines endgültigen Standortes für hochradioaktive Abfälle. Alternativ schlägt die Piratenpartei Deutschland die Einrichtung von "dauerhaften Lagerstätten mit Zugangsmöglichkeit" vor, um nachfolgenden Generationen die Möglichkeit zu geben, das hausgemachte Problem des Atommülls technologisch zu lösen und zugleich die Erinnerung der vorhandenen Problematik im öffentlichen Bewusstsein zu halten. Die Piratenpartei Deutschland fordert zudem bei einem Stopp der Suche nach einer geeigneten Endlagerstätte die Umwidmung der hierfür vorgesehenen Mittel in einen Sonderfonds, der die Forschung an technologischen Lösungen für die Unschädlichmachung von hochradioaktiven Spaltprodukten ermöglicht. Die in der Bundesrepublik Deutschland verantwortlichen Energiekonzerne sind entsprechend dem Verursacherprinzip an den Kosten zu beteiligen. Antragsbegründung Seit Jahrzehnten wird der Öffentlichkeit durch den Begriff "Endlager" eingeredet, dass es eine Lösung für die Lagerung der in den vergangenen Jahrzehnten angefallenen, hochkontaminierten Abfälle der Kernreaktoren geben kann. Wir sind jedoch der festen Überzeug, dass es wissenschaftlich keine evidenten Lösungen gibt, die sich über Tausende, Hunderttausende oder sogar Millionen von Jahren erstrecken. Die Politik sollte deshalb der Öffentlichkeit fairerweise sagen, dass eine solche endgültige Bewertung nicht möglich ist. Unsere Konklusion sollte deshalb sein, dass eiene dauerhafte Versiegelung getreu dem Motto "aus den Augen - aus dem Sinn" die schlechtmöglichste Variante darstellt. Der Bevölkerung wird dadurch suggeriert, das Problem sei lösbar. Wir Piraten sollten dem eindringlich widersprechen. Die deutsche Öffentlichkeit sollte sich stattdessen lieber der vorhandenen Bedrohung stellen, um das Gefahrenpotential einer derart fehlgeleiteten Technologie aktiv im Lösungsraum zukünftiger Generationen zu verankern. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge