Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA251

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA251
Einreichungsdatum
Antragsteller	Steffen Hannemann (merapi22)
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Wirtschaft und Finanzen
Zusammenfassung des Antrags	Von Subventionen profitieren nur die Reichen! Es hat direkte, indirekte und verstekte Subventionen in jährlich dreistelliger Milliardenhöhe. Die Abschaffung und Steuervereinfachung führen zu mehr Gerechtigkeit für Alle!
Schlagworte	Nur Reiche profitieren von Subventionen! Die Wirtschaft soll dem Mensch dienen!
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Abschaffung von Subventionen und Steuervereinfachung Antragstext Es wird auf den BPT beantragt zur kommenden Bundestagswahl den Passus hinzuzufügen: Alle wirtschaftlichen Subventionen im neuen Bundeshaushalt sollen abgeschafft werden. Diese sind total ineffizient und müssen endlich durch gestaffelte Verbrauchssteuern, nach gesund schädlich für Umwelt und Mensch abgelöst werden. Die Wirtschaft hat dem Mensch zu dienen! Antragsbegründung Direkte, indirekte und versteckte Subventionen, machen im Bundeshaushalt bereits 1 Billion Euro jährlich aus, was selbst Bundesfinanzminister Schäuble als verbesserungswürdig angemahnt hat: „ Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können.“ http://wolfgang-schaeuble.de/index.php?id=37&textid=1370&page=1 Dass die Subventionen vor allem dem Reichen zugute kommen und überholte Altindustrien künstlich am Leben erhalten, wird am Steinkohlebergbau, den Atomkraftwerksbetrieben und den ausufernden Agrarsubventionen überdeutlich. In den letzten Jahren hat man die Subvention immer weiter erhöht. Dagegen wurde bei vielen Armen ALG2ern, das Existenzminimum auf NULL sanktioniert. Kürzen auf NULL, bei denen die nichts haben, aber Milliarden in den Rachen schütten die eh schon zu viel haben, genau dafür steht die heutige subventionierte Marktwirtschaft. Diese muss endlich in eine ökologisch soziale Marktwirtschaft umgewandelt werden! Auch bei den Steuern zahlen die Reichen fast nichts, die Arbeitnehmer fast alles: http://www.stern.de/wirtschaft/geld/abgaben-wer-zahlt-eigentlich-noch-steuern-613358.html Statt Subventionen, sollen zukünftig Verbrauchssteuern, gestaffelte nach gesund/schädlich für Umwelt und Mensch die Schere zwischen Arm und Reich wieder schleißen und für mehr soziale und ökologische Gerechtigkeit sorgen! Dabei soll alles was gesund ist für Mensch und Umwelt ganz von jeder Steuer ausgenommen werden, dagegen je ungesunder desto höher die Steuer = mit Steuern endlich steuern. Dadurch wird erneuerbare Energie billiger, dagegen Kohle- und besonders Atomstrom verteuert! Diese Umstellung führt in kürzester Zeit zu billigen Strom in Überfluss, da Großabnehmer nun den gleichen Preis bezahlen wie der Otto-Normalbürger. Subventionen haben mit zu den Paradox-um geführt: Obwohl sich das deutsche BIP in den letzten 40 Jahren von 0,5 Billionen US$ auf heute über 3 Billionen versieben facht hat, sollen wir alle sparen, Lohnzurückhaltung üben, erst mit 67 in Rente gehen und den Gürtel enger schnallen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge