Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA214

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA214
Einreichungsdatum
Antragsteller	Steffen Hannemann
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Sicherheitspolitik„Sicherheitspolitik“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags	Deutschland lebt sicherer ohne Bundeswehr und Rüstungsexporte. Die sofortige Abschaffung der Bundeswehr und das Verbot von der Herstellung von Rüstungsgütern ist ein Friedenssingnal an die Welt.
Schlagworte	Das Stichwort hat die maximale Länge von 85 Zeichen überschritten., ohne Armeen.
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Abschaffung der Bundeswehr Antragstext Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl den Passus: Abschaffung der Bundeswehr und Umwandlung/Abwicklung in das THW sowie Verbot von Handel und Herstellung von Rüstungsgütern, einzufügen. Antragsbegründung Deutschland ist nur von friedlichen Nachbarn umgeben und hat in der Geschichte sehr negative Erfahrung mit dem Militär gemacht. Es wird endlich an der Zeit, eine Friedensdividende an jede Bürgerin und jeden Bürger auszubezahlen! Die Welt ist in den letzten Jahren friedlicher geworden, durch die Überwindung von Militär-Diktaturen verschiedenster Prägung. Die Abschaffung der Bundeswehr wird somit ein wichtiges Singnal an alle Völker der Welt sein: Man kann vom Frieden profitieren! Die Vision einer Welt, wo alle 7 Milliarden Weltbürger in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben, ist möglich! Zudem soll jegliche Rüstungsproduktion in Deutschland ganz eingestellt und verboten werden! Es kann nicht weiter geduldet werden, das deutsche Waffen in aller Welt zum Einsatz kommen und Menschen töten. Die Politik soll im Auftrag der Bürger und nicht für die Wirtschaftslobbys regieren. Die Haltung der Bundeskanzlerin Merkel als Rüstungslobbyistin wiederspricht dem deutschen Grundgesetz, das Rüstungsexporte verbietet. Auszug aus Spiegel-online 23.10.12: "Merkel rechtfertigt Rüstungsexporte als Friedensmittel" http://www.spiegel.de/politik/deutschland/merkel-verteidigt-ruestungsexporte-als-mittel-zur-friedenssicherung-a-862778.html Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge