Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA123

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA123
Einreichungsdatum
Antragsteller	[[Benutzer:Monarch|Bastian Haas]]
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Pazifismus und Militär„Pazifismus und Militär“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags	Der Antrag verfolgt den Abzug der aktuell noch in Deutschland und anderswo stationierten US-Atomwaffen, darüberhinaus die weltweite atomare Abrüstung, und schließlich ein weltweites Verbot von ABC-Massenvernichtungswaffen
Schlagworte	Atomwaffen, Massenvernichtungswaffen, Pazifismus
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Eine Zukunft ohne Atomwaffen / Massenvernichtungswaffen Antragstext Es wird beantragt, dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl die folgenden Passagen an geeigneter Stelle hinzuzufügen. Im Fall einer Annahme des Moduls 1 soll über die übrigen Module separat abgestimmt werden. Modul 1 Eine Zukunft ohne Atomwaffen Auch über zwei Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg sind in Deutschland und anderen Ländern Europas immer noch US-amerikanische Atomwaffen stationiert. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen schnellstmöglichen Abzug dieser Waffenbestände ein. Modul 2 Überdies fordern wir alle Besitzerländer von Atomwaffen auf, ihre Arsenale abzuschaffen und einen neuen Vertrag zur globalen Abrüstung entsprechend Artikel VI des von ihnen unterzeichneten Atomwaffensperrvertrags vom 5. März 1970 herbeizuführen. Die bei der Überprüfungskonferenz in New York im Jahr 2000 beschlossenen "Dreizehn Schritte" zur vollständigen atomaren Abrüstung sind mit verbindlichen Terminen zu versehen. Modul 3 Die Staatengemeinschaft wird angehalten, zur Umsetzung der Abrüstung die Nuklearwaffenkonvention zu ratifizieren. Modul 4 Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur Bundestagswahl den Abschnitt "Eine Zukunft ohne Atomwaffen" in "Eine Zukunft ohne Massenvernichtungswaffen" umzuformulieren und diesem die folgende Passage hinzuzufügen. Die Piratenpartei Deutschland erklärt ein weltweites Verbot sämtlicher atomarer, biologischer und chemischer Massenvernichtungswaffen zu ihrem langfristigen rüstungspolitischen Ziel. Antragsbegründung Eine an humanistischen Werten orientierte Gesellschaft braucht solche Waffen nicht. Hintergrundinformationen: Am 5. März 1970 ist ein Atomwaffensperrvertrag in Kraft getreten, dem mittlerweile mehr als 190 Staaten beigetreten sind. Im Artikel VI dieses Verrtags wurde beschlossen, langfristig die vollständige Abrüstung von Atomwaffen herbeizuführen. Der Vertrag ist online abrufbar in der englischen Originalfassung oder in einer deutschen Version. Der Vertrag sieht eine Überprüfungskonferenz vor, die alle fünf Jahre tagt (zuletzt im Jahr 2010). Bei der Konferenz im Jahr 2000 wurde bereits auf Druck der Nicht-Atommächte ein Papier mit dreizehn Schritten beschlossen, das Maßnahmen zur Erreichung des o.g. Ziels der vollständigen atomaren Abrüstung beinhaltet. Bislang konnten sich die Unterzeichnerstaaten allerdings nicht auf verbindliche Termine für deren Umsetzung einigen. Link zu diesem "Dreizehn Schritten". Modul 3 entstand aus einer LQFB-Anregung, die leider wegen der vorzeitigen Einfrierung nicht mehr im abzustimmenden Text berücksichtigt werden konnte. Um diese Anregung nicht völlig untergehen zu lassen, habe ich sie in diesen Antrag als eigenes Modul eingebaut. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge