Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA123
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission. |
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA123 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller |
[[Benutzer:Monarch|Bastian Haas]] |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Wahlprogramm |
Antragsgruppe | Pazifismus und Militär„Pazifismus und Militär“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“. |
Zusammenfassung des Antrags | Der Antrag verfolgt den Abzug der aktuell noch in Deutschland und anderswo stationierten US-Atomwaffen, darüberhinaus die weltweite atomare Abrüstung, und schließlich ein weltweites Verbot von ABC-Massenvernichtungswaffen |
Schlagworte | Atomwaffen, Massenvernichtungswaffen, Pazifismus |
Datum der letzten Änderung | 01.11.2012 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelEine Zukunft ohne Atomwaffen / Massenvernichtungswaffen AntragstextEs wird beantragt, dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl die folgenden Passagen an geeigneter Stelle hinzuzufügen. Im Fall einer Annahme des Moduls 1 soll über die übrigen Module separat abgestimmt werden. Modul 1 Auch über zwei Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg sind in Deutschland und anderen Ländern Europas immer noch US-amerikanische Atomwaffen stationiert. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen schnellstmöglichen Abzug dieser Waffenbestände ein. Modul 2 Überdies fordern wir alle Besitzerländer von Atomwaffen auf, ihre Arsenale abzuschaffen und einen neuen Vertrag zur globalen Abrüstung entsprechend Artikel VI des von ihnen unterzeichneten Atomwaffensperrvertrags vom 5. März 1970 herbeizuführen. Die bei der Überprüfungskonferenz in New York im Jahr 2000 beschlossenen "Dreizehn Schritte" zur vollständigen atomaren Abrüstung sind mit verbindlichen Terminen zu versehen. Modul 3 Die Staatengemeinschaft wird angehalten, zur Umsetzung der Abrüstung die Nuklearwaffenkonvention zu ratifizieren. Modul 4 Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur Bundestagswahl den Abschnitt "Eine Zukunft ohne Atomwaffen" in "Eine Zukunft ohne Massenvernichtungswaffen" umzuformulieren und diesem die folgende Passage hinzuzufügen. Die Piratenpartei Deutschland erklärt ein weltweites Verbot sämtlicher atomarer, biologischer und chemischer Massenvernichtungswaffen zu ihrem langfristigen rüstungspolitischen Ziel. AntragsbegründungEine an humanistischen Werten orientierte Gesellschaft braucht solche Waffen nicht. Hintergrundinformationen:
Modul 3 entstand aus einer LQFB-Anregung, die leider wegen der vorzeitigen Einfrierung nicht mehr im abzustimmenden Text berücksichtigt werden konnte. Um diese Anregung nicht völlig untergehen zu lassen, habe ich sie in diesen Antrag als eigenes Modul eingebaut. Diskussion
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