Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA082

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA082
Einreichungsdatum
Antragsteller

Ansprechpartner Birgitt Piepgras, AG Landwirtschaft

Mitantragsteller
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Landwirtschaft„Landwirtschaft“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags Wir wollen langfristig Agrarsubventionen abbauen
Schlagworte Landwirtschaft, Agrar, Subventionen
Datum der letzten Änderung 01.11.2012
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Subventionen in der Landwirtschaft

Antragstext

Antrag

Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, den folgenden Antrag an geeigneter Stelle des Wahlprogramms einzufügen

Agrarsubventionen

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich auf EU- und Bundesebene dafür ein, das künftig keine öffentlichen Gelder in Form von Agrarsubventionen ohne Gegenleistung in den Bereichen Klima, Umwelt, Natur sowie Tier- und Artenschutz vergeben werden. Dazu bedarf es einer laufenden Neubewertung dieser Leistungen im Hinblick auf ihren Nutzen für die Gesellschaft.

Langfristiges Ziel ist ein Abbau der Agrarsubventionen. Um die landwirtschaftlichen Betriebe vor den Folgen des Wegfalls der Subventionen zu schützen, sollen diese in der Übergangsphase degressiv ausgerichtet und ab einer zu bestimmenden einzelbetrieblichen Auszahlungshöhe gekappt werden. Alle Bezieher von öffentlichen Subventionen, also auch die von EU Agrarsubventionen, sollen ab einer zu definierenden Bagatellgrenze transparent veröffentlicht werden.

Antragsbegründung

Agrarsubventionen sollten in der Vergangenheit zunächst die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen. In der weiteren Entwicklung führte dies dazu, das die Produktion von den Marktpreisen abgekoppelt wurde.

In der Folge wurden Agrarsubventionen dazu eingesetzt, landwirtschaftliche Produkte auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig zu halten. Dies führte dazu, dass die Preise für landwirtschaftliche Produkte auch international stark nachgaben, so dass letztendlich eine Abhängigkeit der Landwirte von Agrarsubventionen zustande kam. Dies kann und soll nicht das Ziel von Subventionen sein. Die Zahlung von Agrarsubventionen an Gewerbebetriebe ist einzustellen sowie gemessen an der Betriebsgröße zu deckeln.

Stattdessen sollen Subventionen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige ökologische oder wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Subventionen für den Export außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) lehnen wir ab.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge