Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P055

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	P055
Einreichungsdatum
Antragsteller	Tstephan, Raimund Rothlübbers
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	Internet und Netzpolitik
Zusammenfassung des Antrags	DSL und LTE Anbietern ist zu untersagen, in ihren Angeboten, aber besonders in den Verträgen, Klauseln wie: "bis zu" zu verwenden
Schlagworte	DSL LTE Telekommunikaitonsanbieter
Datum der letzten Änderung	16.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel DSL und LTE Anbietern ist zu untersagen, in ihren Angeboten, aber besonders in den Verträgen, Klauseln wie: "bis zu" zu verwenden Antragstext DSL und LTE Anbietern ist zu untersagen, in ihren Angeboten, aber besonders in den Verträgen, Klauseln wie: "bis zu" zu verwenden Antragsbegründung Bei den Netzbetreibern handelt es sich um Monopolisten ohne Konkurrenz. Auch sind sie in der Lage, ihre mögliche Leistung sehr genau, auf jeden einzelnen Kunden zu berechnen. (Speedtest). Begründung: In anderen Bereichen wird der Verbraucher vor irreführenden Angaben geschützt. Bei Flüssigkeiten gibt es eine Preisangabenverordnung, die dem Verbraucher transparent anzeigt, wieviel er für sein Geld erhält. Onlinehändler müssen sich an unzählige Regelungen halten, um sicher vor Abmahnungen zu sein. Lediglich DSL Anbieter sprechen regelmässig von "bis zu" Angaben. Von vielen Anbietern werden als "kleinstes Angebot" bis zu 6000kBits angeboten. Lieferbar sind aber sehr oft nur ca. 2000kBits. Es ist nicht einzusehen, daß der Kunde, nur weil zu wenig ins Netz investiert wurde, für 30% Leistung, 100% zahlen muss. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge