Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P040

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	P040
Einreichungsdatum
Antragsteller	Ralf-Peter Lachmann
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	Wirtschaft und Finanzen
Zusammenfassung des Antrags	Die Piratenpartei sollte ein unabhängiges Finanzkontrollsystem sämtlicher Einnhamen und Ausgaben einrichten. Die Höhe der Einnahmen bestimmen in der Regel die Ausgaben. Dies sollte bei der Piratenpartei auch so sein.
Schlagworte	Finanzkontrollsystem, Transparenz
Datum der letzten Änderung	26.10.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Unabhängiges Finanzkontrollsystem Antragstext Die Piratenpartei sollte ein unabhängiges Finanzkontrollsystem sämtlicher Einnhamen und Ausgaben einrichten. Die Höhe der Einnahmen bestimmen in der Regel die Ausgaben. Dies sollte bei der Piratenpartei auch so sein. Planung der Festen- und Fix Kosten. Ausschreibungen nach genau definierten Kriterien. Pflichtenheft für Aufträge über 100€? Auftragskontrolle. Für dies Aufgaben sollte ab Kreisverband entsprechende Stellen geschaffen werden. Diese sollen von Piraten oder externe Personen besetze werden. Antragsbegründung Kontrolliert ein einzelner dies und entscheidet über Ein- und Ausgabe ist die Sachlage einfach. Sind sehr viele verschiedene Personen an den Prozessen beteiligt, wird ein gut durchdachtes Kontrollsystem notwendig. Einnahmen sind meist fest und in der Regel nicht ohne weiteres schnell zu verändern. Ausgaben werden jedoch von vielfältigen Einflüssen bestimmt. Deshalb ist es in der Wirtschaft und privat üblich, genaue Vorstellungen und Instrumente über Art und Höhe zu entwickeln, Risikofaktoren und auch eventuelle Schwankungen bei den Einnahmen, zu berücksichtigen. Beispiel: Bundesrechnungshof, Bund für Steuerzahler und andere… Wichtige wäre auch eine Entscheidungsgewalt, es wird nicht reichen, Fehler nur zu benennen ohne dass dadurch Verantwortlichkeiten unberührt bleiben. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge