AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-09-01

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Sitzung der AG Wirtschaft 01.09.2020, 21:30h

Koordinatoren:

Teilnehmer

Gäste

  • Arko
  • Beo
  • calrissian-B
  • Domus
  • Hajo
  • Insgesamt 8 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wird um 21:31 von Bastian eröffnet.
  • Moderation: Bastian

TOP 2 ToDo-Liste der AG Wirtschaft

  • Koordinatorenwahl: sollte demnächst mal durchgeführt werden, da die aktuelle Mandatierung aus Vorzeiten stammt
  • Mitgliederstand: siehe Wiki
  • Mailinglisten
https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
  • die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
http://www.facebook.com/pages/Piratenpartei-AG-Wirtschaft/388990381179097

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

Programmdiskussion

  • ein (neuer) Grundsatzprogrammantrag soll formuliert werden
Beschluss Januar: https://www.sebastian-alscher.de/wp-content/uploads/2019/11/Grundsatzprogramm_v1.1.pdf
    • Abstimmung: "Die AG entscheidet, den im Pad formulierten Text als Antrag für das neue Grundsatzprogramm Wirtschaft einzureichen." Mit einer Enthaltung angenommen

Themenvorschläge

  • COVID-19 & die Wirtschaft
  • Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
  • Missbrauchspotentiale
  • ESM nutzen?
  • CoronaB wären langsamer als ESM, da sie erst noch ausdefiniert und mit einem rechtlichen Rahmen versehen werden müssten
  • Widerspruch zu CoronaBonds muss nicht Widerspruch zu europäischer Solidarität sein
  • Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
  • Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
  • Frage der Schwerpunktsetzung
  • Kurzarbeitergeld
  • Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
  • Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen?
  • Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
Erfahrungsbericht zu COVID-19?
ThemenVorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
Themenvorschlag: Wann kommt die nächste große Krise? Corona als Auslöser?
Themenvorschlag: Auswirkungen der Digitalisierung auf die Wirtschaft
  • Idee: Themenabende
  • PAD Wahlprogrammvorschläge aufmachen
    • AG-Mitglieder können hier ihre Vorschläge einbringen, zu welchen Themen Anträge für das BTW-Wahlprogramm erarbeitet werden. Gerne mit Beispieltexten für Anträge.

TOP 4 Sonstiges/Termine

  • Ressortseite wirtschaftspolitik.piratenpartei.de ist im Aufbau
hier dürfen "dicke Bretter" gebohrt werden, aber auch dünne
Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin 15.09.2020/21:30
  • Ende der Sitzung: 22:36 Uhr