AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-04-07

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Sitzung der AG Wirtschaft 07.04.2020, 21:00h

Koordinatoren:

• Bastian
• Arne Pfeilsticker

Teilnehmer

• Bastian
• Pawel Borodan (@p_b_)
• Sebastian Alscher

Gäste

• Benutzer:stonepirate
• Mickey Sinclair 21:30 Uhr.
• Doris Kroll-Hartge

• Insgesamt knapp 20 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

• Die Sitzung wird um 21:05 von Pawel eröffnet.
• Moderation: Pawel
• Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/X47K4HqJ3tHRa7r
• Protokoll: alle

TOP 2 Wiederbelebung der AG Wirtschaft

Formales:

• Koordinatorenwahl: sollte demnächst mal durchgeführt werden, da die aktuelle Mandatierung aus Vorzeiten stammt
• Mitgliederstand: siehe Wiki
• Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
• Mailinglisten: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
• die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?

http://www.facebook.com/pages/Piratenpartei-AG-Wirtschaft/388990381179097

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

• Letzte Sitzung beschlossenes GP-Papier:

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Grundsatzprogramm_final.pdf

• • ein Grundsatzprogrammantrag muss formuliert werden

Ich schaue mir das gerne ressortübergreifend an Pawel und würde nächste Woche mit dir telefonieren. Gruß Roland Stoffregen

• Beteiligung an Überarbeitung BTW-Programm
• COVID-19 & die Wirtschaft
  • Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
    • Missbrauchspotentiale
    • ESM nutzen?
    • CoronaB wären langsamer als ESM, da sie erst noch ausdefiniert und mit einem rechtlichen Rahmen versehen werden müssten
    • Widerspruch zu CoronaBonds muss nicht Widerspruch zu europäischer Solidarität sein
  • Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
  • Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
    • Frage der Schwerpunktsetzung
  • Kurzarbeitergeld
  • Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
  • Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen?

TOP 4 Sonstiges/Termine

• Nächster Schritt: Themen sammeln und Prioritäten setzen.

Themenpad: https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächster Termin 21.04.2020/ Neuer Jour fixe?: 1. und 3. Dienstag um 21.00 Uhr im Mumble, Alternativvorschlag 1. Mittwoch und 3. Dienstag im Monat, gleiche Zeit.
• Ende der Sitzung: 22.23 Uhr