AG Verbraucherschutz/2012-06-09 - Protokoll AG Verbraucherschutz

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Informationen

Protokoll der AG Verbraucherschutz vom 9.6.2012

• Beginn: 21:10 Uhr
• Ende: 22:34 Uhr
• Ort: Mumble
• Teilnehmer:
  • Klaus LV NRW
  • Andreas @vitalyenbroder
  • Logos
  • Lily
  • Name
• Fehlt: -
• Gäste: -
• Protokollführer: Klaus zeichnet Gesprächsprotokoll auf
• Moderator: Klaus

Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

TOP 1

• Vorstellung der Anwesenden
  • Andreas: Tierarzt, Tierschutzbeauftragter Nds., Uni-Dozent, derzeit IT-Firma, siehe wiki-Benutzerseite
  • die anderen Teilnehmer stellen sich vor

TOP 2

• Kennenlernen der AG Verbraucherschutz
• Erklärung, wie die AG arbeitet
  • Kompetenz bei Verbraucherschutzzentralen (inhaltlich und rechtlich)
• Aufgaben und Arbeitsweise eines Koordinators
  • Wie läuft eine Koordinatorenwahl ab?
• Vorschlag 1: Koordinator auf Zeit (z.B. 3 Monate), siehe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
• Vorschlag 2: mehrere Koordinatoren wählen (Favorit)
• Doodle-Abstimmung über Mumble-Termine: http://www.doodle.com/hgdnxgge3wbhdquu
• Links
  • http://wiki.piratenpartei.de/Verbraucherschutz
  • http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/intern/Werbematerial/Output

TOP 3

• Wie geht es weiter mit der AG?
  • Klaus beantragt einen Raum für die AG Verbraucherschutz
• Verbraucherschutz ins Grundsatzprogramm der Bundespartei - Nächster BPT 2012.2 am 24./25.11.2012
  • Erabeitung eines Antragstextes auf Grundlage von:
    • http://wiki.piratenpartei.de/Verbraucherschutz#NRW-Pr.C3.A4ambel_und_potenzielles_Bundes-Statement
    • http://wiki.piratenpartei.de/Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/PA032
    • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA059
    • bitte bis zum nächsten mal lesen und Vorschläge überlegen (HAUSAUFGABE!)
  • Anträge Niedersachsen
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Wahlprogrammanträge#Verbraucherschutz_durch_umfassende_online_Verbraucherinformation_verbessern
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Wahlprogrammanträge#Transparenz_bei_der_Lebensmittelherstellung:_Konsequente_Offenlegung_von_Verst.C3.B6.C3.9Fen_gegen_Verbraucherschutz-_und_Lebensmittelrecht

TOP 4

Themensammlung:

• Flatrate als Verbrauchertäuschung https://piratenpad.de/p/0NqydJDduZ
• Garantie / Gewährleistung / Reklamationen
• Wettbewerb Kabelnetz (TV)
• Abschaffung Listenprivileg -> Was ist das Listenprivileg ? https://de.wikipedia.org/wiki/Listenprivileg
• Harmonisierung der OPNV-Tarife
• Scoring / Wirtschaftsauskunfteien / Datennutzung
• Waren-Gutscheine / Geschenk-Gutscheine etc.
• Kennzeichnung von Lebensmitteln 1.) Ampel ? 2.) online-Info

TOP 5

Nächster Termin mit Koordinatorenwahl: 20.06.2012 21:00 Uhr