AG Steuerpolitik/Roadmap

Entwurf einer Roadmap der AG Steuerpolitik

Link für Diskussionen über den Roadmap-Vorschlag: [Roadmapdiskussion]

A: Diskussion im Plenum und Stellungnahmen zu den Beschlüssen des 2. BPT 2011 in Offenbach mit Steuerrelevanz als Handreichung für den Wahlkampf in Schleswig-Holstein bis 31. 01. 2012.

Durch die Nichtbehandlung steuerrechtlicher Anträge auf dem BPT 2011.2 gegenstandslos Ed.

B: Bis spätestens bis 31. 01. 2012 wird in die Diskussion im Plenum über den im WIKI vorgestellten Komplex „Solidaritätszuschlag“ eingestellt. Einreicher: sailor2010. Abstimmung bis spätestens zum 15. 03. 2012 in einer AG-Mitgliederversammlung, damit das Ergebnis in dem Wahlkampf in Schleswig-Holstein verwendet werden kann. Sollte vor der Schleswig-Holstein Wahl ein BPT oder LPT stattfinden, wären diesbezüglich ein BPT(LPT)-Programmantrag UND Positionspapier vorzubereiten und abzustimmen.

Die Arbeiten an dem Vorschlag zum SOLI wurden von mir im Dezember vorläufig eingestellt Ed.

C: Bis spätestens bis 28. 02. 2012 Abschluss der Diskussion im Plenum über den im WIKI vorgestellten Komplex „ÖPNV – KfZ-Steuer finanziert durch Straßenbenutzungsgebühr für ausländische PKWs auf deutschen Strassen“. Einreicher: sailor2010. Abstimmung bis spätestens zum 15. 03. 2012 in einer AG-Mitgliederversammlung, damit das Ergebnis in dem Wahlkampf in Schleswig-Holstein verwendet werden kann. Sollte vor der Schleswig-Holstein Wahl ein BPT oder LPT stattfinden, wären diesbezüglich ein BPT(LPT)-Programmantrag UND Positionspapier vorzubereiten und abzustimmen.

D: Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Transfersteuer“, um diesen Themenkomplex durch die in den Medien der Piratenpartei Deutschland gelaufenen Diskussionen aufzuarbeiten, mit der Zielvorgabe, bis zum 31. 05. 2012 auf einer MV die Ergebnisse vorzustellen. Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: NN Bis zum 31. 12. 2012 ist diesbezüglich ein BPT-Antrag vorzubereiten und abzustimmen.

E: Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Steuerpolitik der Regierung“, um den Themenkomplex der Steuerkonzeption der Bundesregierung aufzuarbeiten (Optimalerweise im Matrixverfahren und mit Einbeziehen der Positionen einzelner Parteien aufgeschlüsselt nach Programmaussage und Diskussionsstand). Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: anhalter. Vorstellung der Ergebnisse und Diskussion mit der Zielvorgabe bis zum 30. 3. 2012. Das Diskussionsergebnis soll als Basis zur einer Gegenüberstellung zu den im Anschluss aufzuarbeitenden Position der Piratenpartei Deutschland dienen.

F. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Steuervereinfachungs- und Steuerharmonisierungsvision der Piraten auf dem Wege durch das 21.-Jahrhundert“ um den Komplex der Neustrukturierung der Ordnungsfunktion des Steuersystems als Vorgabe zu weiteren Diskussion der AG Steuerpolitik und den Medien der Piratenpartei Deutschland mit der Zielvorgabe spätestens bis zum 31. 03. 2012 auf einer MV die Ergebnisse Vorzustellen. Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: Alfred Hollatz. Bis zum 30. 06. 2012 ist diesbezüglich ein BPT-Programm- und Positionspapierantrag vorzubereiten und abzustimmen.

G. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Neue steuerpolitische Ordnung für das Kapital“ um den Themenkomplex „Quellen-Abgeltungs-Spekulation-Gewerbe-Kapital-Steuer“ aufzuarbeiten, mit der Zielvorgabe, bis zum 31. 03. 2012 auf einer MV die Ergebnisse Vorzustellen. Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: sailor2010. Hierzu wird sailor2010 bis spätestens 31. 01. 2012 die im WIKI eingestellten Themen mit Thesen auffüllen, um eine konzentrierte Diskussion anzuregen.

H. Zusammenfassung und Gegenüberstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen „Steuerpolitik der Regierung“, „Steuervereinfachungs- und Steuerharmonisierungsvision der Piraten auf dem Wege durch das 21.-Jahrhundert“ und „Neue steuerpolitische Ordnung für das Kapital“ im Plenum der AG Steuerpolitik mit der Zielsetzung bis spätestens zum 31. 12. 2013 ein einvernehmliches Ergebnis herbeizuführen, das als programmatische Wahlaussage der PP für den Bundestagswahlkampf 2013 und ggfs. als Ausgangspunkt des Koalitionspapiers dienen kann. Bis spätestens zum 31. 03. 2013 ist diesbezüglich ein BPT-Programm- und Positionspapierantrag vorzubereiten und abzustimmen.

I: Erarbeitung einer wahlkampfprogrammatischen Aussage für den Bundestags- und Europawahlkampf.

J: Erarbeitung einer programmatischen Aussage für den Europäischen Kongress der Piratenparteien ggfs. PPI 2012/2013.

Die Terminvorgaben der Roadmap können im Falle einer vorgezogenen Bundestagswahl und/oder Terminierung der BPT im Jahre 2012 verkürzt werden, worauf sich die Teilnehmer an der Themas einzustellen haben.

Ende des Diskussionsvorschlags ROADMAP der AG Steuerpolitik.