AG Steuerpolitik/Protokoll/2014-10-16 - Protokoll AG Steuerpolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Termin:Donnerstag, 16.10.2014 Beginn: 20:30 Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik

Teilnehmer, die Mitglieder der AG Steuerpolitik und der Piratenpartei sind:

Gäste (keine Mitglieder der AG Steuerpolitik):

Entschuldigt:

Sitzungsleitung: Moritz

Aufnahme: Rudi

Protokollführung: gemeinsam


TOP 1 Antrag für das Grundsatzprogramm

Text in Arbeit / Arbeit am Text

TOP 2 Organisatorische Fragen

Vor ca. 3 1/2 Monaten wurde über die Mailingliste die Frage gestellt, ob eine Wiederbelebung der AG statt finden soll. Eine Antwort auf diese Frage hat sich überholt, denn zwischenzeitlich wird die Mailingliste der AG rege genutzt. Ersichtlich gibt es ausreichend Menschen in NRW, die sich für eine AG Steuerpolitik interessieren. Allerdings sehe ich den Bedarf, über organsiatorische Fragen zu sprechen. Soweit mit ersichtlich, hat die AG aktuell keinen Koordinator (vgl. Emails von Jens Beissel vom 2.7.2014 und von Holger Hofmann vom 4.7.2014, beide über die Mailingliste gelaufen). Zudem halte ich die Mailingliste für Zwecke der Diskussion nicht für geeignet und erst recht nicht für Zwecke der Beschlussfassung. Wir sollten im Mumble-Termin über die beiden oben genannten Themen und über sich ggfs. weiter stellende organisatorische Fragen reden.

  • Sachstand
Koordinatoren
Holger ist zurück getreten
Aktuell sind Moritz und Manuel Koordinatoren
Administratoren für ML nicht mehr da, ungeklärter Status
Wiki bedarf einer Aktualisierung

Top 3 Verbrauchsteuern

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Verbrauchsteuern? vorläufig verschoben

Nächste Sitzung: Dienstag 21.10.2014 um 20:30 Uhr Ende der Sitzung: 22:30 Uhr

Aufnahme der Sitzung: https://archive.org/download/Mumble20141016205047AgSteuerpolitik/Mumble-2014-10-16-20-50-47-ag_steuerpolitik.mp3