AG Steuerpolitik/Protokoll/2012-07-03 - Protokoll AG Steuerpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Sitzung der AG Steuerpolitik
- Termin: 03-07-2012
- Beginn: 19.00h
- Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik
- Ende: 20:47
Mitglieder:
Anwesende:
- winny (guest)
- Moritz R.(verif.)
- Andreas (BlackShadow) (verif.)
- K-H (Anhalter) versucht über SIP dazu zu kommen;-) (verif.)
- Philipp gegen 20:00 Uhr gekommen (verif.)
Entschuldigt:
TOP 0: Begrüßung
- 0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung
- Leitung: K-H (Anhalter)
- Protokoll: Moritz R.
- 0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit (20% der abstimmungsberechtigten Mitglieder)
- 4/20 reicht aus
- 0.3 Neulinge Vorstellung
TOP 1: Aktuelles
- Welche Themen aus der Vorschlagsliste aus der WIKI-Liste sollen in die laufende AG-Arbeit übernommen werden http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Gliederung#Themenvorschl.C3.A4ge.2C_die_in_der_AG_diskutiert_werden_sollen
TOP 2: Anträge
TOP 3: Agenda
- Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer / Vermögensabgabe
- Diskussionsrunde:
- Auswertung des Meinungsbildes:
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Meinungsbild-Substanzbesteuerung
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegenssteuer (Bitte in Links nicht arbeiten)
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegensabgabe
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Verm%C3%B6gensteuer
- Für die nächste Sitzung soll abgestimmt werden, wie die weitere Vorgehensweise bezüglich des Themas ist.
- Idee: Die Anwesenden waren der Meinung, dass über alle 3-4 Themen Anträge erarbeitet werden über welche die Basis abstimmen kann.
- - Die Piratenpartei setzt sich für eine Vermögenssteuer ein.
- - Die Piratenpartei setzt sich für eine Vermögensabgabe ein.
- - Die Piratenpartei lehnt eine Vermögenssteuer und Vermögensabgabe ab.
- Aussage für Wahlprogramm über Erbschaftssteuer
- Diskussionsrunde:
- https://steuerpolitik.piratenpad.de/Erbschaftsteuer
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Erbschaftsteuer
- Ob bezüglich der Erbschafts-/Schenkungssteuer ein vierter konkurrierender Antrag erarbeitet werden soll, herrschte Uneinigkeit.
TOP 4: Sonstiges
- In naher Zukunft sollten zusätzlich "grobe" Anträge bezüglich des ermäßigten Umsatzsteuersatzes und der Ausgestaltung der Finanzverwaltung erarbeitet (Idee: K-H) werden.
TOP 5: Nächste Sitzung
- 5.1 Abstimmung über Terminliste/ nächster Termin
- 09.07.2012 - 20.00h - 22.00h
- Sitzung geschlossen um 20:47
