AG Recht/Protokolle/2014-01-28

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Sitzung der AG Recht am 28.01.2014 20.00h

  • Ort: mumble.piratenbrandenburg.de

Teilnehmer

Entschuldigt

Tagesordnung

TOP 1. Formalia

so genehmigt.

TOP 2. Aktuelles

Ist RA, kommunal sehr eingespannt. KV-Vorsitzender
FA f. Strafrecht; Sonstige Gebiete Verkehrsrecht, Sozialrecht.

Nicht öffentlicher Teil

TOP 3. Anträge

Aktive/inaktive Mitglieder

aktiv:
inaktiv:
Dafür: einstimmig.
Bekommen eine "Erinnerung".

Aufnahme Takakun

dafür: einstimmig

TOP 4. Fallliste

  • Zuweisung, Sachstand
Aufgeräumt :-)
Tickets, die offen sind:
  • 017/13
  • 1044808 liegt bei LSG BB
  • 10104122 erledigt
  • 10110033 bearbeitet Manolo
  • 10110120
  • 10116189 bearbeitet Bastian
  • 10116521 bearbeitet Clay/Paranoia
  • 10118222 Neu

Öffentlicher Teil

TOP 5. Verschiedenes

  • Phobos' Fall bitte umgehend erledigen (über Pr02)
  • Gernot
Sozialpiraten
Koblenz
    • Zwei Punkte
1. BGE-Kreise http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/bedingungsloses-grundeinkommen-nicht-warten-sondern-starten
Kreislauf
Was passiert, wenn ein HartzIV Empfänger in dem BGE-Kreis aktiv mitarbeitet und durch seine Leistungen etwas verdient.
BGE Kreise, bezahlen mit Bitcoins: Vergleichbarkeit mit Euro, Geldwerter Vorteil schwer abzugrenzen - Pro Monat Stichpunkt: Vorteil Verbindlichkeiten pro Monat oder Jahr - Was abziehen, wenn man aber gar kein Geld verdient? - Oder ganz offen einem Sachgebietsleiter eines Jobcenters geben und bitten eine rechtskonforme Entscheidung zu treffen. Dagegen kann man dann einen Rechtsbehelf einlegen.
2. Fanrechte - bitte an Nico Kern wenden.
3. Nicht öffentliche Pads. Mißbrauch der Adminrechte -> Regeln durch GO

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am 25.02.2014 um 20.00 Uhr statt.
  • Die Sitzung wurde um 21.05 Uhr geschlossen.
Wer : AG Recht
Wo : Unser Mumble Brandenburg findet im Raum AG Recht statt.
Wann : Di den 25 Februar 2014 um 20:00
Tagesordnung : Pad

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