AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-08-08 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 08.08.2012

Die öffentliche Sitzung fand von 8:06-23:50 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz

Organisation

Anwesende

• Markus
• Werner
• Don bis 23:25 Uhr
• Jürgen
• PeterM
• Rick
• WW ab 20:25 Uhr
• Gerda
• Claudia ab 21.30 Uhr
• Ranja ab 21:34 Uhr
• Andi_nRw ab 22:00 Uhr
• djac
• Whity

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Versammlungsleitung: Markus
• Protokollführung: Don, ab 23:25 Uhr Markus

Vorstellungsrunde

Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.

Prüfung des Protokolls vom 25.07.2012

Die Anwesenden prüfen das Protokoll

Abstimmung des Protokolls vom 25.07.2012

 djac  Don  Werner  Markus  Whity  PeterM
 
 Jürgen

 Das Protokoll ist angenommen.

Sonstige Informationen

Koordinatorenkonferenz

• am 10.08.2012
• Vorbereitungspad der KoKo

Markus informiert, dass er selber nicht an der KoKo teilnehmen kann und sucht daher noch eine/n Vertreter/in.

LQFB-Deadline

Markus informiert: 10.08.2012 LQFB-Deadline für den programmatischen BPT - 2 Tage nach der Sitzung!

Beschluss der Tagesordnung, sowie Prüfen & Einsortieren von GO-Anträgen

Die Tagesordnung wird ohne Gegenrede angenommen.

Tagesordnung

TOP 1: Berichterstattung von der Gesundheitspiraten-KoKo vom 06.08.2012

Markus berichtet.

Wikiseite der Gesundheitspiraten

Mumble-Raum:Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/Gesundheitspolitische AGs/Gesundheits-KoKo

1. Themenabgleiche
   Durch den Fokus auf gesundheitspolitische Themen erhalten alle gesundheitspolitischen Zusammenschlüsse (AG/AK/etc) einen Überblick über die gesundheitspolitische Arbeit in der Partei. Dadurch kann Redundanz im Programm vermieden und gleichzeitig interessierte Mitglieder den Themen zugeführt werden. Solch ein Themenabgleich könnte auch die große KoKo entschlacken, da es nur noch ein oder zwei Vertreter braucht, die über die gesamte gesundheitspolitische Arbeit informieren können.
2. Erfahrungsaustausch
   Um gegenseitig von einander zu lernen, kann ein Erfahrungsaustausch über Strukturen, Arbeitsweisen, Tools nützlich sein. Nachteiliges kann schneller durch Nützliches ersetzt werden.
3. Vorbereitungspad für die nächste Gesundheitspiraten-KoKo

Protokoll der Sitzung vom 06.08.2012

TOP 2: Vorstellung des Beschlussantrages der PG Genusskultur für den BPT

Beschlussantrages der PG Nichtraucherschutz_und_Genusskultur

djac berichtet: Die Untergruppe verfolgt eine Zweiteilung.

1. ein Programmantrag zur Aufnahme ins Parteiprogram und
2. ein (weiterführend) begründendes Positionspapier.

Der Programmantrag und das Positionspapier sollen auf dem BPT getrennt abgestimmt werden. Weiterhin dienen die Ergebnispapiere der Untergruppen "Epidemiologische Studien zum Passivrauchen" und "Chemie des Tabakrauchs" der Begründung.

Es folgt eine Diskussion über die Papiere und die Titel.

Beschlussantrag

Antrag 1: Namensvorschläge fürs LQFB (Beschlussantrag)

Antragsteller: PeterM

Realisierung eines wirksamen Nichtraucherschutzes:  Werner  Rick  Jürgen  Don

Bundesweiter Nichtraucherschutz:

Realisierung eines bundeseinheitlichen Nichtraucherschutzes:

Nichtraucherschutz - für ein Mit- statt ein Gegeneinander von Rauchern und Nichtrauchern:

Einheitlicher Bundesweiten Nichtraucherschutz:

Einheitlicher Nichtraucherschutz:  WW  Don

Haltung der Piratenpartei zum Nichtraucherschutz:  peterM  WW  djac  Gerda  Markus  Rick

 

 Die LQFB-Initiative wird unter dem Namen "Haltung der Piratenpartei zum Nichtraucherschutz" veröffentlicht.

Die Diskussion über die Papiere wird fortgesetzt.

Inhaltlicher Vorschlag 1: 3. Satz der Präambel

Antragsteller: WW

Aktueller Stand: In diesem Sinne setzt sie sich daher sowohl für einen wirksamen Nichtraucherschutz als auch für die Achtung der Persönlichkeitsrechte von Rauchern ein.  djac  Jürgen  Ranja  Werner  Claudia  Rick

Vorschlag WW: In diesem Sinne setzt sie sich daher sowohl für einen wirksamen Nichtraucherschutz als auch für die Achtung der Persönlichkeitsrechte aller Menschen ein.  WW  Rick  Markus  Don

Vorschlag: In diesem Sinne setzt sie sich daher sowohl für einen wirksamen Nichtraucherschutz als auch für die Achtung der Persönlichkeitsrechte von Rauchern und Nichtrauchern ein.  Don  Markus  WW

 

 Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Inhaltlicher Vorschlag 2: Zur Realisierung eines wirksamen Nichtraucherschutzes fordern wir, 2. Absatz

Antragsteller: WW

Aktueller Stand: 2: Die Träger der in 1. genannten Räumlichkeiten prüfen die Möglichkeit der Einrichtung wirksam abgetrennter Raucherräume. Die Nichteinrichtung solcher Räume ist nur in sachlich begründeten Ausnahmefällen statthaft.  djac  Jürgen  Werner  Rick  Claudia  PeterM  Don  Ranja

Vorschlag WW: Streichen von Absatz 2.  WW

 Markus

 Der aktuelle Stand wird beibehalten.

GO-Antrag Sitzungsverlängerung bis 23:30 Uhr

Antragsteller: Markus

 djac  Claudia  Jürgen  Rick  WW  Don  Ranja  Markus
 Werner  PeterM
 

 Der GO-Antrag ist angenommen.

Inhaltlicher Vorschlag 3: Zur Realisierung eines wirksamen Nichtraucherschutzes fordern wir, 3. Absatz

Antragsteller: WW

Beibehaltung des vollständigen Absatz 3.  djac  Claudia  Werner  Jürgen  Don  Rick  Ranja

Vorschlag WW: Streichen von Absatz 3.  WW

Vorschlag WW: Streichen von 3b, auch in dem Bewusstsein, dass dadurch sog. Eckkneipen immer rauchfrei sein müssten.

 Markus

 Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Inhaltlicher Vorschlag 4: 4. Die Benutzung der E-Zigarette...

Antragsteller: Claudia

Aktueller Stand: Die Benutzung der E-Zigarette, in der Inhaltsstoffe verdampft und nicht verbrannt werden, unterliegt nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz.  Rick  Ranja  WW  Don  djac  Markus  PeterM

Vorschlag Claudia: Die E-Zigarette fällt nicht unter die Regelungen eines Nichtraucherschutzes, weil Sie kein Tabakprodukt ist und keinen Rauch erzeugt. Die Inhaltsstoffe der Liquids werden lediglich verdampft.  Claudia  Jürgen  Don

 Werner

 Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Inhaltlicher Vorschlag 5: In der Begründung, 2. Absatz, Satz 1

Antragsteller: Markus, WW

Aktueller Stand: Eine Politik, die einseitig auf Verbote setzt, bewirkt erfahrungsgemäß größere Probleme als die, die sie zu beseitigen verspricht.  Claudia  Jürgen  Rick  Don  Ranja  Werner

Vorschlag Markus: ändern auf "Eine Politik, die einseitig auf Verbote von Genussmitteln setzt,..."  djac  Don  Markus  PeterM  WW

Vorschlag WW: Ersatzlose Streichung des kompletten Absatzes 2 unter Begründung  WW

 

 Der aktuelle Stand wird beibehalten.

Antrag 2: Die AG Nichtraucherschutz übernimmt den Beschlussantrag der Projektgruppe "Nichtraucherschutz und Genusskultur"

 Werner  Claudia  djac  Jürgen  Rick  Ranja  Don  PeterM  Markus  WW
 
 

 Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Zusatzinfo: Die hier beschlossene Version wird ins LQFB eingestellt. Über Änderungsvorschläge, die sich aus dem LQFB ergeben, bestimmt die AG Nichtraucherschutz.

Positionspapier

Inhaltlicher Vorschlag 1: Abschnitt "In Erwägung..." zu dem Text hinter dem fünften Spiegelstrich

Antragsteller: Jürgen, WW

Aktueller Stand: - dass keine Regelung eine breite Akzeptanz erringen wird, die den rauchenden oder nichtrauchenden Teil der Gesellschaft von der gesellschaftlichen Teilhabe praktisch ausschliessen will,

Vorschlag Jürgen:' die die rauchenden oder nichtrauchenden Teile der Gesellschaft von der gesellschaftlichen Teilhabe praktisch ausschliessen will,  djac  Werner  Jürgen  Claudia  PeterM  WW  Ranja  Rick  Andi_nRw  Markus

Vorschlag WW: die einzelne Mitglieder der Gesellschaft ...  WW, weil Begründung

 

 Der neue Stand ist angenommen: "...die die rauchenden oder nichtrauchenden Teile der Gesellschaft von der gesellschaftlichen Teilhabe praktisch ausschliessen will,"

Inhaltlicher Vorschlag 2: zu (1) "Die folgenden .."

Antragsteller: WW, PeterM

Aktueller Stand: "Die folgenden Regelungen beziehen sich auf Rauchwaren jeder Form, deren Wirkung auf der Verbrennung von Tabak beruht. E-Zigaretten, die auf der Basis des Verdampfens beruhen, sondern bis auf Nikotin in unschädlichen Konzentrationen keine Substanzen ab, die als gesundheitsschädlich oder beeinträchtigend gelten. Ihr Gebrauch unterliegt deshalb nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz."

Vorschlag WW: 2. Satz ändern in: "E-Zigaretten, die auf der Basis des Verdampfens beruhen, unterliegen nach Auffassung der Piratenpartei nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz."  WW  Rick  Ranja  Markus  Andi_nRw

Vorschlag PeterM: (1) Die folgenden Regelungen beziehen sich auf Rauchwaren jeder Form, deren Wirkung auf der Verbrennung von Tabak beruht. E-Zigaretten, die auf der Basis des Verdampfens beruhen, sondern keine schädlichen Substanzen ab, die als gesundheitsschädlich gelten. Ihr Gebrauch unterliegt deshalb nicht den Einschränkungen zum Nichtraucherschutz.  djac  Jürgen  PeterM

 Werner  Claudia

 Änderungsanschlag von WW ist angenommen.

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung

Antragsteller: Markus

 djac  Rick  WW  Markus  Andi_nRw  Jürgen  Ranja
 Werner  PeterM
 Claudia

 Der GO-Antrag ist angenommen.

Die Sitzung von Markus um 23:50 Uhr beendet.