AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-06-15 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 15.06.2012

Die Sitzung fand von 20:00-00:37 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz]

Organisation

Anwesende

• Markus
• Don
• Friedo Schneider
• Werner
• Thomas
• peterM
• Rick
• Jürgen
• Ranja
• Kyra
• DietmarB (Dietmar)
• Maikleo1962
• HeagTycen
• Stemke

Sitzung um 20:02 von Markus Hugot eröffnet

Protokollführung und Moderation Markus Hugot.

Aussprache über Dauer, Modi und Verzerrung von Abstimmungen

Abstimmungsmodalitäten werden in Zukunft klarer gemacht.

GO-Antrag auf Meinungsbild

Bei Preferenzwahl-Gleichstand soll erfolgen:

• Stichwahl?  +[Don], +1[Rick], +1[Fred]  -1[Jürgen]
• Minusstimmen werten?  +1[Jürgen]  -1[Rick]

Protokoll vom 06.06.

Thomas Latzke zeigt der AG seinen Schriftverkehr mit der Tabakkontrolle

• Protokoll annehmen:

 +1[Fred], +1[Don], [+Thomas], +1[Jürgen], +1[Markus]  +1Ranja, DietmarB, Martin_G, peterM  Aranita (da letztes Mal nicht dabei), Rick (auch nicht dabei gewesen)

 Das Protokoll der letzten Sitzung ist angenommen.

Reihenfolge der TOPS absprechen.

Vorschläge

• Nach Reihenfolge der Anträge in der Tagesordnung abarbeiten:

 +1[Don], +1[Aranita], +1[Rick], +Martin_G, +1[Jürgen], +1Ranja, +1[Markus]

 Die Anträge werden in Reihenfolge des Eingangs behandelt.

Hinweis auf die laufende Doodle-Umfrage

Bitte alle Eintragen um schnell alternative Versammlungs- oder Sondertermine oder eine Terminfindung der Gruppen zu erleichtern:
http://www.doodle.com/85ak2mggr6yt46e4#table

Namenskonventionen

http://wiki.piratenpartei.de/PiratenpadWikiIntegration

GO-Antrag auf Meinungsbild

pad-Nutzung

• (Rick) TO pad ist Arbeitspad, danach Übertragung ins Protokoll durch den Protokollführer  +1[Jürgen], +1peterM, +1Ranja, +1Rick, +MartinG, +Markus
• Wie vorher: Aus TO in den Schmierzettel danach Übertragung ins Protokoll  +1[Fred], +1Thomas, +1[Don], +Ranja
• Alles im Protokoll.  +1Maikleo1962  Aranita

 TO-pad ist Arbeitspad, danach übertragt der Protokollführer ins Protokoll.

Tagesordnung

TOP 1: Planen einer Podiumsdiskussion zum Thema Nichtraucherschutz

Friedo Schneider zu TOP 2 Antrag 8 der 3. Sitzung der AG Nichtraucherschutz vom 06.06.2012

Planen einer Podiumsdiskussion zum Thema Nichtraucherschutz
"Die PIRATEN-PARTEI ist eine Mitmachpartei."

Es sollte über den Punkt zunächst abgestimmt werden, ob eine Podiumsdiskussion - egal in welcher Form (online oder real) sie vielleicht mal stattfinden soll - geplant wird. (http://de.wikipedia.org/wiki/Podiumsdiskussion)

• Es soll für eine Podiumsdiskussion geplant werden:

 +[Don], +1Aranita, +Thomas, +Markus, +1 Rick  +1DiermarB, +1HeagTycen, +1Martin_G, +1Ranja, +1peterM, +1Jürgen  +1[Fred], +1Maikleon1962

 Es soll keine Podiumsdiskussion geplant werden.

TOP 2: Zwischenbericht der Projektgruppen

Gruppe Nichtraucher-, Gesundheits-, Arbeitsschutz [Thomas]

• Treffen: steht noch nicht fest, da die Gruppe sich noch nicht richtig gefunden hat und einige teilweise technisch noch nicht mumblefähig sind.
• padlink: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/Positionspapier
• http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz/Gesundheitsschutz
• Ziel: Es zeichnet sich ab, dass die Gruppe einen Nichtraucherschutz über den Arbeitsschutz preferiert. Das erscheint als logischer und widerspruchsfreiester Ansatz für einen effektiven Nichtraucherschutz und ermöglicht auch als einzige Alternative eine bundeseinheitliche Normierung. Dieser Ansatz könnte auch als Antrag (statt als Positionspapier) formuliert werden.
• Kontakte: Kontakte zur AG Gesundheit geknüpft. Auf deren Mailingliste einen eigenen Thread für Nachrichten aus der AG Nichtraucherschutz eingerichtet. [Thomas]
• Vorläufiger Ansprechpartner: Thomas aka Hadock

Gruppe Nichtraucherschutz und Genusskultur [Don]

• Treffen vereinbart? -> https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/Nachrichtenpad-Kompromissler
• Pad erstellt?
  • https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/Positionspapier-20Mit--20statt-20Gegeneinander
  • http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz/Nichtraucherschutz_und_Genusskultur
• Zielsetzung, Zeitplan festgelegt? -> nein
• Bereits erste Inhalte erarbeitet?
  • siehe Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz/Nichtraucherschutz_und_Genusskultur
• Mitgliederwerbung über Mailingliste!
• Kontakte zu themenverwandten AG's, ausserparteilichen Gruppen oder Experten geknüpft? -> mir nicht bekannt
• Wer ist Ansprechpartner/Protokollant/... Alle? -> djag

Gruppe E-Zigarette [DietmarB]

• Treffen - Da sich noch keine Mitarbeiter gefunden haben, bitte ich um Terminvorschläge (Gina wird mitarbeiten - wohl in Urlaub?)
• padlink https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/E-Zigarette (derzeit 45 Zeilen als Vorschlag)

 Die Projektgruppen werden aufgefordert ein Treffen zu vereinbahren.

TOP 3: Wahl(en) von Moderatoren/Koordinatoren

Die auf 4 Wochen begrenzte Amtszeit als Moderatoren von Kyra und Markus endet am 20.06.2012 - daher möchte ich zeitig die Wahlen planen, so dass sich jeder Interessierte mit ausreichend Vorlauf aufstellen lassen kann.
Egal wer sich letztendlich um einzelne Punkte in welcher Kapazität kümmert, es fallen folgende koordinierende Aufgaben an: (gerne ergänzen, diskutieren!)

• Moderation (pads, mumble, ...)
• Administration (pads, wiki, ...)
• Repräsentanz (Koordinatorenkonferenz, andere Parteiorgane, ...)
• ...

Es ist in meinen Augen wünschenswert, dass die Aufgaben grundsätzlich auf mehrere Schultern verteilt werden.

Abstimmung:

• Amtszeitverlängerung der Moderation von Markus (bis 30.09. - mein Antrag unten )  +1Don, +1Rick, +1Aranita, +Thomas, +1peterM, +1[Fred], +1DietmarB, +1Ranja, +Jürgen
• Neuwahl:  +1Martin_G

Markus nimmt die Wahl an.
Gratulation. :-) +1Rick, +1[Fred], prterM

 Markus' Amtszeit als Moderator der AG Nichtraucherschutz ist damit bis zum 30.09.2012 verlängert.

TOP 4: Entfernen der Dialoge aus dem Kommentarteil der Tagesordnung zur Übersichtlichkeit

 +1Don, +1peterM, +1Martin_G, +1Aranita, +1Ranja, +1Rick, +1DietmarB, +Jürgen, +1[Fred]  Markus, +1Maikleon1962

TOP 5: Mitgliederlist im Wiki

• Antrag [Don]: Überarbeitung der Mitgliederliste auf der Wiki-Seite

(http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz) Unterteilung in "Mitglieder" und "inaktive Mitglieder".  +1Rick, +1Don  +1DietmarB, +1Jürgen, +1Martin_G, +1[Fred], +Markus, +Thomas, +1Ranja, +1Manecke  Aranita

 Antrag abgelehnt.

• Antrag [Jürgen]: Bitte die Mitgtliederliste auf der WIKI-Seite entfernen.

 1peterM, +1DietmarB, +1Jürgen, +1Don, +1[Fred], +1Martin_G, +1Ranja, +Markus  +1Rick, +1Thomas, +1Harry  Aranita

 Antrag angenommen.

TOP 6: Abstimmungsmodalitäten

• Antrag [Thomas]: Ich beantrage hiermit, bei Abstimmungen keine -1-Wertungen zuzulassen.

 +1Rick, +1Don, +1Harry, +Markus, +Thomas, +1Bestenfalls, +Manecke, +1[Fred]  +1Aranita, +1Jürgen, +1Martin_G, +1peterM, +1DietmarB  +Ranja

 Der Antrag ist angenommen.

• Antrag: Nicht das "-1" wird gezählt, sondern im falle eines gleichstandes werden die "-1" als entscheidungskriterium herangezogen. das ist ohnehin nur bei Präferenzwahl erforderlich erforderlich.

 +1Jürgen, +1DietmarB, +1Ranja, +1Aranita, +1peterM  +1Don, +1[Fred], +1Rick, +Markus, +1Bestenfalls, +Manecke, + 1Martin_G, +Thomas, +Harry

 Der Antrag ist abgelehnt.

• Antrag: Im Falle eines Gleichstandes der beiden favorisierten Optionen bei Präferenzwahlen werden:

Die Minus gezählt  +1Jürgen+1peterM +1Aranita Es gibt eine Stichwahl  +1[Fred], +1Rick, +Thomas, +Markus, +1Don, +Manecke, +1Harry  +1Ranja

 Der Antrag ist angenommen.

TOP 7: Verantwortung und Pflege der Wiki-Seite der AG

Antrag ist zurückgezogen und wird von Don auf der nächsten Sitzung wiedervorgelegt.

TOP 8: Erste Ergänzung zum letzten Protokoll

Antrag (peterM) Möchte das ins Letzte Protokoll mit aufgenommen wird das der E mail Verkehr zwichen Thomas Latzke und Pömschke Lange mit aufgenommen wird.

 +1Aranita, +1DietmarB, +1Ranja, +1Martin_G, +1Jürgen, +1peterM  +1Harry, +Markus  +Don

 Antrag ist angenommen.

TOP 9: Außendarstellung der AG Nichtraucherschutz

GO Antrag auf Schließung der Sitzung

Antragsteller: peterM (während TOP 9)
 +1peterM, +1Harry, +1Ranja, +Markus
 +1Jürgen, +Manecke, +Rick, +Don, +MartinG

 Die Sitzung wird weitergeführt.

Antrag [Rick]: In der Außendarstellung innerhalb der Piratenpartei und gegenüber der Öffentlichkeit sollen alle AG-Mitglieder jeden Eindruck vermeiden, dass sie im Namen der AG sprechen, sofern sie von der AG dazu nicht ausdrücklich beauftragt worden sind, oder ihre persönliche Meinung als Position der AG interpretiert werden kann.  +1Harry, +1Aranita, +1Rick, +1jürgen, +1Ranja, +Don, +peterM, +1Fred, +1Manecke  +1DietmarB  +Markus, +1Martin_G

 Der Antrag ist angenommen.

TOP 10: Zweite Ergänzung zum letzten Protokoll

Antrag [Ranja]: Es soll im Protokoll vermerkt werden, dass Haddock erklärte, dass er nicht mit Frau Pötschke-Langer vom WHO Kollaborationszentrum für Tabakkontrolle telefoniert hat, sondern per mail kommuniziert hat. Er hat daraufhin die mail den Teilnehmern der mumble-Sitzung vorgelegt. In dieser mail hat er als Privatmann geschrieben, jedoch auch als Mitglied der Piratenpartei, AG Nichtraucherschutz.  +1Ranja, +1Aranita, +1peterM  +1Jürgen, +Don, +1Harry, Martin_G, +1Rick, +Markus, +1DietmaB

 Der Antrag 11 ist abgelehnt.

Die Sitzung wird von Markus um 00:37 Uhr geschlossen

Originalprotokoll

2012-06-15-Protokoll-AG-Nichtraucherschutz

Anmerkungen zum Protokoll

Anmerkungen zu Protokoll sind nicht Bestandteil des Protokolls!

• Thomas aka haddock erklärt, dass es sich bei dem Email-Verkehr zwischen ihm und dem WHO-Kollaborationszentrum für Tabakkontrolle um einen privaten Email-Austausch handelt und er nicht möchte, dass dieser veröffentlicht wird.