AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-09-03 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen
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Inhaltsverzeichnis
Mumble Sitzung AG Squad Zukunft Europa 03.09.2012
- Thomas Gerwert
- Georg Nägle
- Anders Bernard
- Stefan Koch
- Frank Giebel
- Exile
- Oemer Tuku
- Ralf Pichler
- Daniel Mönch
- pakki
Gäste:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr durch Thomas
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
so als Versammlungsleiter beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
- gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 27.08.2012
- Protokoll vom 20.08.2012 auch online gestellt (Nachreichung der letzten Woche)
- Die Protokolle werden in der vorliegenden Form beschlossen.
TOP 1 Europa 2.0 von Crackpille
Benjamin stellt seinen Antrag vor:
Europa 2.0 Grundantrag: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3744.html
Schaffung einer virtuellen Bürgerkammer: Angelehnt an das Referendumsrecht der Schweiz (insbes. fakultatives Referendum)
Anregung Judikative, Legislative, Exekutive zusammenhalten, buergerkammer als extra punkt
frage nach laenge des antrags - slim version (crackpille nicht begeistert) ?
reaktion auf bundesverfassungsgerichtsurteil 12.09. evtl miteinbauen ??
im folgenden Diskussion ueber kompetenzabgrenzungen in einem europa 2.0.
ESM Satz streichen / entschärfen
Ggf. nicht Informationsgesellschaft betreffende Punkte streichen.
Soll als Grundsatzprogrammantrag eingereicht werden.
Modul Altschuldentilgungsfonds: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3745.html
Modul Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3746.html
TOP 2 Info PPEU Barcelona
TOP 3 Update zur Antragsfabrik
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antragsfabrik-Europa
Achtung es sollte sichergestellt werden, dass über wichtige Statusveränderungen von LiqF Anträgen z.B. Beginn Abstimmungsphase wie morgen beim https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4233.html
über die ML informiert wird / Anders und Thomas kümmern sich
TOP 4 Allgemeine Diskussion / Sonstiges
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am 10.09.2012 um 21:00 Uhr
so beschlossen
- Schließung der Sitzung um 22:13 Uhr durch Anders
