AG Europa/Protokolle/2020-09-16 - Protokoll AG Europa Europawissen

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Mumble Sitzung AG Europa 16.09 2020

Gäste:

Entschuldigt:


Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 22:00 Uhr durch Schoresch.
* Europapolitik Stimmung und Ansichten zu Europa 
*Migrationspolitik Programm 2019 
https://www.piratenpartei.de/europawahl-2019/europaeisches-wahlprogramm/internationale-angelegenheiten/ 

* Hilfe für Flüchtende Menschen 
https://www.piratenpartei.de/2020/03/06/hilfe-fuer-die-fluechtenden-menschen-eu-unterstuetzung-fuer-griechenland-und-bulgarien/ 16.9.2019 
* 


TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Name
Name
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Musterprotokollführer
Musterprotokollführer
gemeinsam beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 02.09. 2020
ok
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

   Twitter XX Follower
   ML xx Mitglieder
   Wiki 
   Kalender https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AKTUELLES

TOP 2 Aktuelle Themen

- neue Machtzentren in der EU (Visegard Staaten / Baltische Staaten und Belarus / Ukraine) - Nord Europa (Benelux, FR, DE, Scandinavien) - Mittelmeeranreiner (IT, ES, GR, FR), Natonal Konservative (HU, PL, A, NL, SE mit starken poulitichen Parteien) - erschwert die Konsensbildung z.B. Flüchtingspolitik (Griechenland);

Position der Piratenpartei DE siehe Parteiprogramm zur Einwanderungs- und Asylpoltik!

Deutsche Position (innerdeutsche Diskussion) zum Teil normativ (werteorientiert), orientiert sich an poltische Nutzen. Bezug auf europäische Werte (Menschenrechte, Würde, etc.)

Eine EU die zu Moria schweigt brauchen wir nicht.

Piratenpartei DE hatte eine klare Position (siehe Parteiprogramm)

https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Asyl_und_Migration

Gemeinsame Postion der europäischen Piratenparteien

https://www.piratenpartei.de/europawahl-2019/europaeisches-wahlprogramm/internationale-angelegenheiten/ 

Europäische Diskussion wie sind die Innenpolitik in den Europäischen Nationen durch die verschiedenen Rechtspolulistischen Parteien. Die Rechtspolistischen Parteien setzen die nationalen Regierungen unter Druck. 
  • In Deutschland hat man seit 8

Jahren eine Große Koalition wo vor allem ein Fokus in die politsche Mitte

- EU Staaten mit starken rechtspopulitsichen Parteien (NL, A, Schweden, Dänemark) beienflussen massiv die Diskussion um die Flüchtlingspolitik 

Aktuelle Mandatierung, Rolle und Position der FRONTEX wird abgelehnt (man kann aber auch argumentieren: Frontex ist ein notwendiges Tool dass unserer Mitwirkung bedarf) 


[23:08:56] (Kanal) Beo: Idee... Was sind Fluchtursachen? Auch bei diesem Problem: unsere Wirtschaftspolitik. -> z.B. unfaire Handelsabkommen mit Afrika -> Politik arbeitet wenig für die Menschen/die Gemeinschaft und viel für die Maximierung der Wirtschaftsgewinne. -> Gewinne (aus Afrika) werden wieder privatisiert und die Kosten (die dann z.B. durch die Geflohenen entstehen) sozialisiert.


weiterführende Diskussion:

unser wirtschaften (raise to the bottom) erzwingt durch sein system gewisse strukturen der Ausnutzung ("sozial kann man nur sein wenn man es sich es leisten kann")

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

  • "Europa wir kommen" - Positionspapier fertig machen und dann ins Antragsportal stellen --> Nächste Sitzung Endbesprechung. --> Exile

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 30.09.2020 um 21:30 Uhr im NRW-Mumble.



Wer: AG Europa
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 30 September 2020 um 21:30
Ansprechpartner: Schoresch
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 23:30 Uhr durch Schoresch