AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-02-18 - Protokoll AG Europa Programmarbeit

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung Programmarbeit Europa am 18.02.2013

Thomas Gerwert

Gilles Bordelais

flow

Ralf Pichler

Tigrimus ab 21:00

HamburgFrank

Exile ab 21:10

Paul Wardenga ab 21:45

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:43 durch Thomas Gerwert

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Thomas Gerwert

Name

Thomas Gerwert als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten

Name

Name

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom xx.xx.xxxx

nicht vorhanden

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form ... beschlossen.

TOP 1 Überblick und Priorisierung der Antragsarbeit der AG Europa

Wir behandeln die Anträge in dieser Reihenfolge:

Die beiden hatten wir schon mal eingereicht (muss überprüft werden, ob wir sie erneut einreichen): https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Verfassungskonvent https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/ZustaendigkeidenEUabgrenzen

Hier die Anträge der AG in Bochum (muss überprüft werden, ob wir sie erneut einreichen): https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antraege-BPT

Hier das zuletzt bearbeitete Demokratiepaket: http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket Der ist neu: https://gilles.piratenpad.de/Buergerministerium

Hier die Anträge insgesamt aus Bochum 2012.2 (Sammelsurium): https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antr-e4ge-20Europa

TOP 2 Antragsarbeit

Neu formuliert haben wir die beiden nachfolgenden Anträge: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Verfassungskonvent https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/ZustaendigkeidenEUabgrenzen

Werden auf TO der AG-Sitzung gesetzt; macht Gilles sofort.

TOP 3 Soziales Europa

Termin mit Sozialpiraten wird über ML verkündet

TOP 4 Jugendarbeitslosigkeit in Europa

Neues Projektteam gemeinsam mit Sozialpiraten ist geplant u.a. um PM und Programmatik auszuarbeiten. Wird auch über ML bekannt gemacht.

TOP 5 Allgemeine Diskussion / Sonstiges

Aktueller Arbeitsstand IgWP ist hier: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am 25.02.2013 um 21:00 Uhr (nach Europawissen)

so beschlossen

• Schließung der Sitzung um 23:10 Uhr durch Thomas Gerwert