AG Europa/Europawissen/Protokolle/2012-12-03 - Protokoll AG Europa Europawissen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: AG Europa: Team Europawissen und AG Europa: Team Zukunftsvisionen

Gemeinsame Mumble Sitzung Squad Europawissen / Squad Zukunftsvisionen vom 03.12.2012

Thomas Gerwert

Anders Bernard

flow

Stefan Koch

Alan Winkleman

Michael Ceglar

Jens Kuhlemann

Raven

Ralf Pichler

Gäste:

Benutzer:miki

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:09 durch Thomas

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Thomas Gerwert

Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten

gemeinsam so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 19.11.2012

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Europawissen/Protokolle/2012.11.19

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Off-Topic vorab: Das Grundsatzprogramm der Piraten als Weihnachtsgeschichte

http://www.youtube.com/watch?v=dqdMwFHQofc&feature=youtu.be&a

TOP 2 Video

Status Anfrage Monty? [1] (AlanW, Pompeius) Wiki ergänzt: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Video_Was_hat_Europa_je_fuer_uns_getan Es geht um folgende Filmszene: http://www.youtube.com/watch?v=ExWfh6sGyso Anfrage läuft. http://www.theatricalrights.com/monty-pythons-spamalot Thomas schickt Text aus Wiki per Mail an Alan.

TOP 3 Podiumsdiskussionen

Das neue Europa: Netzwerke statt Nationen Info von flow: Jaap de Wilde: Flagging Democracy (International Journal for the Semiotics of Law: 17: 211–227, 2004) (bitte nicht weiterverbreiten): http://piraten-steinfurt.de/uploads/Flagging_democracy.pdf Zugesagt MdEP Ehrenhauser http://www.ehrenhauser.at/das-neue-europa-netzwerke-statt-nationen/ Termin wird gerade zwischen Thomas und MdEP Ehrenhauser abgestimmt

Info-Soc-Richtlinie http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32001L0029:DE:NOT Bruno Gert Kramm Amelia Andersdotter Digitale Gesellschaft Gegenpol noch ausfindig machen Diskussion wird auf Englisch geführt

Martin Schulz (Stärkung des Europaparlaments als ein Schritt zur Demokratisierung der EU??) Europa der Regionen / geografische Wirtschaftsforschung -> Gert-Jan Hospers ( http://www.utwente.nl/mb/pa/staff/hospers/ )

TOP 4 EBI Zeitfeststellung

Ein neuer Mumbletermin soll gefunden werden, hierzu wurde folgendes Doodle eingerichtet: http://doodle.com/ri88u5xg6b7hh928

TOP 5 Weitere Antragsarbeit (Themenfestlegung / Orga)

Vorlage für gemeinsame Projekte: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Projektvorlage

Erste Themenaufstellung die für die Antragsausgestaltung wichtig sein könnte:

Demokratie in der EU (Parlamentstärkung / Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie) http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket Wirtschaft in der EU ("Eurokrise") Soziales

Quellen: Europaanträge BPT: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Alle-Euroaantaege- BPT https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antragsfabrik-Europa

Modulanträge JayKay für BPT 2013.1 http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket

Im Pad stehen alle Programmanträge zum Thema "Demokratie und EU", die in Bochum nicht mehr behandelt wurden plus ein Modul EU-Wahlrecht plus ein Modul Europäische Öffentlichkeit. Die reinen Antragstexte aller Module (ohne Begründungen) zusammen würden derzeit gut 4 DIN A4-Seiten umfassen. Sie sollen nach und nach im Squad Zukunftsvision besprochen werden.

Wir schauen uns alle Anträge an und Clustern diese anhand von Themengebieten,  Ergebnisse werden am 10.12. besprochen

TOP 6 Wikiseitenumgestaltung

Andersch übernimmt das

TOP 7 Allgemeine Diskussion / Sonstiges

didi stellt seine Zusammenfassung einer piratigen Europapolitik vor:

Europa Proform

Das die heutige Politik, den Anforderung und Aufgaben nicht Gerecht wird hat sie zur Genüge bewiesen. Um Politikern klare Grenzen zu zeigen und eindeutige aufgaben zu geben brauchen wir Europa weit eine Direktdemokratische Volksbefragung (Referendum) ob: Sie Europa wollen wie es Heute ist?

Oder ob sie die heutigen Nationalstaaten wollen?

Oder ein Europa der Menschenrechte und Regionen (um 6 Menschenrechte erweitert): Recht auf einem Grundeinkommen, das den Bedarf des Normalen Täglichen Lebens, entsprechend der Menschenrechte, befriedigt, unabhängig von relativen Geldwerten.

Recht auf Direktdemokratie

Recht auf Wasser

Recht auf Energie

Recht auf Internet

Recht auf Rausch als alternative Forderung Bevorzugen würden.

Bei Zustimmung muss darauf basierend eine Europaweite direktdemokratische Wahl einer Europäischen Verfassung, Europäischen Finanzverfassung und Europäischen Wirtschaftsverfassung geben und nichts in diesen Verfassungen darf gegen die Menschenrechte verstoßen oder die Möglichkeit dazu Bieten. Die wichtigsten Dinge, die beim Schaffen, der einzelnen Verfassungen, Beachtet werden müssen Verfassung: Den Grundsatz der Menschenrechte, das nichts in der Verfassung gegen die Menschenrechte Verstoßen darf, dieses Legitimiert, oder dazu aufruft. Verständlichkeit und Eindeutigkeit der Gesetzgebung um Willkür in Jeder Form zu Unterbinden. Umorganisation oder Neuorganisation der Politischen Strukturen um Transparenz zu schaffen. Umorganisation oder Neuorganisation der Verwaltungsstrukturen nach dem Grundsatz so viel Verwaltung wie zwingend Notwendig, aber so wenig Verwaltung wie Möglich, für eine Verwaltung die Möglichst Kosten günstig, Effektiv, Effizient, Möglichst Umweltfreundlich, Verständlich und Transparentes ist. Ein Strafrecht welches dem Menschenrechten gerecht wird und eine Pädagogisch sinnvolle und Ziel führende Bestrafung vorsieht. Finanzverfassung: Euro Vollgeld Proform, ein Langfristig Stabiles Währung und Wirtschaftssystem (Geldinfrastruktur in Öffentlicher Hand oder wie auch immer) BGE als Subvention für alle die es Brauchen, um die Menschenrechte zu Verwirklichen, die Wirtschaft Bedarfsgerecht zu subventionieren und den Technischen Errungenschaften der Industrialisierung, Mechanisierung, Automatisierung und Digitalisierung gerecht zu werden. Europa weite Steuer Proform, um die Unverständlichen Steuergesetze Los zu werden, die Europaweit verkrusteten Verwaltungen umkrempeln zu können und Steuergerechtigkeit herzustellen. EuropaGesundheitsVersicherung EGV für alles Notwendige und sinnvolle, für Jeden um dem Grundprinzip des Versicherungsgedankens und den Menschenrechten gerecht zu werden. Wirtschaftsverfassung: Abschaffung aller Wirtschaftssubventionen und Agrarsubventionen um Marktverzerrungen zu Beseitigen, damit der Rest der Welt nicht mit der Subventionierten Wirtschaft und Landwirtschaft in Europa konkurrieren müssen und der anreizt alle Möglichen Waren hin und her zu-karren sinkt, damit mein Schönes Ostfriesland nicht ab-säuft. Außenpolitisch setzt es auch ein Zeichen, dass dem Rest der Welt die Menschenrechte ermöglicht.

Umweltschutz für eine Lebenswerte Zukunft.

Naturschutz für die Vielfalt der Naturschutz.

Tierschutz.

Ressourcenschutz (Verbot der Geplanten Obsoleszenz).

Desertec für Ausreichend Energie ohne die Umwelt zu Belasten.

Eisenbahn weil es der Energieverbrauchstechnisch sinnvollste weg, Waren auf den. Land weg zu Transportieren nach der Schifffahrt.

Langfristig sinnvolle Landwirtschaft.

usw.

JayKay weisst auf eine kleine Anfrage zu CleanIT hin aus dem AGH Berlin: Hallo, Fabio Reinhardt hat eine Kleine Anfrage an den Berliner Senat zum Thema "Clean IT" gestellt (s.u.). Ich hatte die Recherche dazu übernommen. Vielleicht ist sie eine geeignete Vorlage für euch in den anderen Landesparlamenten, um parallele Anfragen an eure Landesregierungen zu stellen. Beste Grüße, Jens Kuhlemann

Und hier der Text der Kleinen Anfrage im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Böhning,

bereits vor einigen Wochen stellte ich im Ausschuss für Europa, Bund, Medien im Rahmen der aktuellen Viertelstunde eine Frage zum Projekt „Clean IT - Fighting the Illegal Use of the Internet“. Sie baten daraufhin um eine schriftliche Nachreichung der Anfrage.

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Bundestagsdrucksache 17/10945 bzw. die Beantwortung einer Kleinen Anfrage des MdB Andrej Hunko und der Fraktion Die Linke durch das Bundesinnenministerium vom 24.10.2012 (http://www.cleanitproject.eu/wp-content/uploads/2012/10/Bundestag_Clean_IT1.pdf). Ich beziehe mich insbesondere auf die dort nachzulesenden Vorbemerkungen der Fragesteller (S. 1-2) und frage den Senat im Rahmen einer Kleinen Anfrage:

Das "Clean IT"-Projekt zur Kontrolle des Internets: Auswirkungen für Berliner Behörden und Unternehmen

1.) In welchem Umfang wurden der Senat oder relevante Landesbehörden (z.B. Strafermittlungsbehörden) durch das Bundesministerium des Innern über (geplante) Ziele und Mittel des Projektes "Clean IT" informiert?

2.) Entspricht es den Tatsachen, dass der Senat oder Landesbehörden sich bis zum jetzigen Zeitpunkt in keiner Weise an den Beratungen zu "Clean IT" beteiligt haben?

3.) Strebt der Senat für die Zukunft eine aktive Beteiligung an den Beratungen oder zumindest eine vorherige Absprache mit der Bundesregierung bzw. beteiligten Bundesbehörden an?

4.) Sofern eine aktive Rolle der Landesregierung möglich ist: Welche Positionen wird der Senat mit Blick auf die Projektberatungen vertreten?

5.) Welche Konsequenzen für das Land Berlin und Berliner Unternehmen erwartet der Senat aufgrund dieses Projektes?

6.) Wie bewertet der Senat die (fehlende) Einbeziehung des Landes Berlin in die Projektberatungen sowie die Ziele und geplanten Mittel des Projektes?

Link zum CleanITProject: http://www.cleanitproject.eu/

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung Europawissen am 17.12.2012 um 20:00 Uhr
• Nächste Sitzung Zukunftsvisionen am 10.12.2012um 21:00 Uhr

so beschlossen

• Schließung der Sitzung um 22:40 Uhr durch Thomas