AG Datenschutz/Protokoll/2019-09-05 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 05.09.2019

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:


Gäste:

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:12 Uhr durch Frank
  • Protokoll: alle/Name
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom 08.08.2019

https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2019-08-08_-_Protokoll_AG_Datenschutz

ist genehmigt.


TOP 2 Anträge AG Gesundheit

  • aus der Mumble-Sitzung der AG Gesundheit, bei der ein bzw. zwei

Wahlprogrammanträge für den BPT mit Bezug zum Datenschutz diskutiert und unsere Unterstützung gesucht wurde, s. Mailingliste vom 30.08.2019

  • Hierum geht es (ab Zeile 62):

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bJqONklxD74H6Uv+qh5S7dmo/

  • Anja hatte sich bereit erklärt zu helfen

> Status bei Anja erfragen, muss bis Oktober fertig sein (Frank)

TOP 3 Blogbeitrag AG Energiepolitik

> Status: Stichpunkte von Sebastian stehen im Pad der AG Energiepolitik. Rückmeldung an die AG und weitere Bearbeitung nach Feedback der AG


TOP 4 Leitlinien Videoüberwachung

  • Der Europäische Datenschutzausschuss hat Anfang Juli 'Leitlinien zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videoüberwachung' beschlossen und bittet bis Anfang September um Kommentare:

https://edpb.europa.eu/our-work-tools/public-consultations/2019/guidelines-32019-processing-personal-data-through-video_en

  • Status?

TOP 5 (Noch mehr) Videoüberwachung in Mannheim in Betrieb genommen

  • PiratenBW wünschen sich eine Aktion, bisherige Ideen:

-Große Heliumluftballons vor Kameras schweben lassen -Demo oder Mahnwache mit Regenschirmen oder Masken -Kameras (falls für Nachtbetrieb geeignet) mit Infrarot-Spotlights überblenden

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/Neue-Kameras-auf-Breiter-Strasse-Mannheim-verschaerft-Videoueberwachung,kameras-mannheim-100.html

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.videoueberwachung-videoueberwachung-mehr-kameras-in-mannheim.edaf161d-8fb8-439a-8afb-cb6ebb5023c3.html

https://kameras-stoppen.org/klage-videobeobachtung-koeln/

TOP 6 Sonstiges

  • PM zu erneutem Facebook-Datenleck und zu 2FA

https://www.piratenpartei.de/2019/09/05/piraten-fordern-recht-auf-anonymitaet-bei-online-diensten/

ggf. weiterer Blogbeitrag zum Thema Zweifaktorauthentifizierung ohne Handynummern

  • Vorschlag: Blogartikel anbieten zum Thema staatliche Einbrüche zur Installation von Staatstrojanern, mit Hinweisen wie man die physische Sicherheit verbessern und spurenlose Einbrüche verhindern kann (Empfehlungen für sichere Schließzylinder usw.)

https://netzpolitik.org/2019/einbrechen-fuer-staatstrojaner-verfassungsschutz-soll-mehr-befugnisse-erhalten-als-bisher-gedacht/#spendenleiste

  • Themenbereich Innenpolitik

TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 1. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr.
  • Die Sitzung wurde um 21:17 Uhr geschlossen.


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 03 Oktober 2019 um 20:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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