AG Datenschutz/Protokoll/2012-10-02 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

AG Datenschutz 28. Sitzung 02.10.2012, 20.30h s.t.

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:40 Uhr durch Suvuk
  • Versammlungsleitung: Sven H.
  • Protokoll:

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
Wir haben es geschafft! Alle LVs haben einen Datenschutzbeauftragten.
Der LV Sachsen ist dabei, für den verstorbenen Kollegen neu auszuschreiben.

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im Oktober werden noch bekanntgegeben.
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBS werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.

Datenschutzbeauftragte (Land)

keine LDSBs anwesend

Bericht Indect

http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT

am 20.10. gibts einen Aktionstag zu INDECT -> auf die ML kippen

TOP 3. Aktuelles

  • Aktionstag Vorratsdatenspeicherung

https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Aktionstag_2012/Beteiligte_St%C3%A4dte am 13.10.2012

Themen von der ML

Vertagt, da die Betreffenden nicht anwesend sind:

TOP 4. Verschiedenes

  • Medienkategorisierung nach Datenschutz (Jens)
  • Medienfiebel mit Datenschutzkategorien
  • Privacy Icons
  • Handreichung parteiintern über die verschiedenen Kommunikationsmittel

TOP 5. Stand Meldegesetz

  • Vermittlungsausschuss tagt 43. Kalenderwoche (Ende Oktober)
  • Einwilligungslösung mit Einwilligung bei den Unternehmen

-> Kaum Kontrolle, erschlichene Einwilligungen, Missbrauch,...

  • Kritikpunkte sollten von der AG Datenschutz zusammengefasst werden mit Hilfe der Mailingliste

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung: Di: 16.10.2012 um 20:30 Uhr
  • Sitzungsende: 21:47 Uhr