AG Datenschutz/Protokoll/2012-07-24 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 24. Sitzung 24.07.2012, 20.30h s.t.
Teilnehmer
- Insgesamt 5 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20.30 Uhr durch
- Versammlungsleitung: RainerO
- Protokoll: alle
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
- 12 LVs haben bestellt DSB bzw. Assistent
- 3 LVs haben noch nicht bestellt
- Hamburg bestellt in der nächsten Wochen
- NRW und Bremen fehlen noch
Anmerkung: NRW hat ausgeschrieben
- ab 20:57 Uhr wird aufgezeichnet
Datenschutzbeauftragte (Land)
- mom. relativ ruhig
- tourt durchs Land und macht Schulungen
- ansonsten sehr ruhig
- Berlin
- Brandenburg
- Sehr ruhig, eine anhängliche Sache seit der letzten Sitzung
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im August werden noch bekanntgegeben.
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- Die LDSBS werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
Bericht Indect
- Bericht: Rainer
- im Juli (28.07) sind Demos geplant (Bundesweit)
- nicht viel dazu gekommen
- bitte nochmal über alle Kanäle posten
- http://www.stopp-indect.info/?page_id=365
TOP 3. Aktuelles
Planung OptOut Day 2012
- SuVuK
- Seite wird in den nächsten Tagen überarbeitet und mit neuen Inhalten befüllt
- Zugangsdaten sind nun vorhanden
- http://www.optoutday.de/
- angestrebt wird der 20/09/2012 da am 21/09/2012 im Bundesrat das Meldegesetz abgestimmt werden soll
- Donnerstag, weil die Bürgerbüros offen haben.
- Flyerdruck noch offen. Möglichst zeitnah in die Liste eintragen
- Kommunikation zum OOD läuft über die ML der AG Datenschutz.
Themen von der ML
- Datenerhebung bei T-Home Entertain (kattascha)
- Wird auf die nächste Sitzung geschoben
- Datenerhebung von Vodafone
- Klage wurde erhoben
- eGK ist wieder hochgekocht
- abgelehntes Urteil
- http://www.wiwo.de/finanzen/vorsorge/sozialgericht-klage-gegen-gesundheitskarte-abgewiesen/6809186.html
- vertagt
TOP 4. Datenschutzcamp
- Sachstand:
- -> Es wird ein Organisator für die Vorbereitungen (Main-Orga kommt später) gesucht!
- Wird dieses Jahr nichts mehr.
- In Ruhe die Planung für nächstes Jahr angehen
- eventuell weitere Kosten
TOP 5. Verschiedenes
- keine Beiträge
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Di: 14.08.2012 um 20:30 Uhr
- Sitzungsende: 21:25 Uhr
