AG Datenschutz/Protokoll/2012-07-23 - Protokoll AG Datenschutz

AG Datenschutz

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll Mumblesitzung zum OptOutDay 2012 am 23.07.2012

Teilnehmer

• Sven Henze
• Markus_von_Krella
• Andreas Friebe
• Rainer
• Torben
• Florian
• Heiko
• Constantin Grosch
• Katharina Nocun

Sitzungsleitung: Sven Henze
Protokoll: Alle
Sitzungsort: mumble.piratenbrandenburg.de Beginn: 19:15 Ende: 20:15

Bisherige Aktivitäten zum Meldegesetz

http://www.ltsh.de/presseticker/2012-07/11/15-43-45-3f72/

• Musterantrag Kommunen: https://ds-nds.piratenpad.de/1
• NRW Datenschutz-AG: http://piratenpad.de/p/protokoll_ak-datenschutz20120711
• https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Datenschutz
• http://optoutday.de
• Flyer: http://piratenpad.de/p/Flyer+OptOut
• Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Optoutday

Ziel des Meetings

• Koordination, damit keine doppelten Aufwände erledigt werden.

Was wurde 2008 / 2009 gemacht

• Es wurde eine gemeinsame OptOut-Formular-Abgabe geplant.
• Es exisiter noch eine alte Wiki-Seite mit gemischten Infos.
• Liste mit Orten wurden mit GMaps gepflegt
• Wünschenswert wäre OpenStreetMap
• Bester Termin am 21.09.2012 da direkt die Verhandlung. Denkbar wäre auch der 20.09., da dies ein Donnerstag, da hier die staatlichen Stellen länger offen haben. Alternative ist die komplette Woche zu nutzen.
• Notwendigkeiten:

Pflege der Web-Seite

Pflege vom Wiki

Möglichkeit die Orte "selbst" zu pflegen.

Pressemitteilung BUND/Länder

FAQ

1. Festlegung der Termine für die Vorbereitung

• Vorschlag: Aktionswoche
• Lokal Sammlung von Widersprüchen
• Datenschutzfreundliche Erfassung der reinen Downloadzahlen der Formulare
• -> 20.09 Durchgabe der Zahlen (Downloads + Formulare)
• 21.09 zur Abstimmung im Bundesrat mit PM begleiten

2. Benennung Ansprechpartner für Niedersachsen, NRW, SH 3. Sammeln von Themen für die Webseite 4. Planung des weiteren Vorgehens

Webseite

• Zählung der Downloads der Formulare
• Inhalte auf Korrektheit kontrollieren

• für den Flyer eine Kurz-URL auf dem für alle Bundesländer Formulare zum Download angeboten werden

• Standardwiderspruch: http://www.vz-nrw.de/mediabig/219351A.pdf (kann mit Landes-Gesetzen angereichert werden) [Vorsicht: Copyright Verbraucherzentralen -> BITTE NUR als Orientierung nehmen]

Formulare

• Katta fragt nach, ob ein einheitliches Formular möglich ist.
• Gesetzlich ist es in den Landesgesetzen verankert. D.h. kein einheitliches Bundesrecht.

-> Formloser Antrag reicht in der Regel (nicht einmal § sind dann notwendig) -> Landesgesetz: m.M.n. ein Formular pro Land möglich.

Konkrete ToDo's

• Eintragbare Map, z.B. OpenStreetMap
• WikiSeite aktualisieren
• Webseite aktualisieren

Ansprechpartner Kommunikation

• Homepage:Sven Henze
• Twitter:
• Kontakt@ (Mail):
• identica:

Kontaktpersonen LVs

• Niedersachsen: Katta
• NRW: Andreas Friebe und Florian
• SH:
• Saarland:
• RLP:
• BaWü:
• Bayern:Sven Henze
• Brandenburg:
• Berlin
• ...

Abstimmung OptOut oder OptIn

• OptOut: IIII
• OptIn: II
• Egal: I

Bekannt machen

• Verteilung über die Infostände
• Verteiler über Funkfeuer
• Kommunikation an Bundespresseteam es bereits im Vorfeld zu erwähnen (wenn Gelegenheit)

Inhalte

• Einfacher Erlärungstext Meldegesetz
• Opt-In Allgemein (+Unternehmen/ +Meldegesetz)
• Roter Faden Meldegesetz aus SH
• Parteiprogramm (Kontext herstellen)
• Auskunftsersuchen länderspezifisch (wird i.d.Regel keine Antwort nach sich ziehen)
• Auskunftsersuchen Unternehmen? (BDSG)
• Sperrantrag/Löschantrag Unternehmen? (BDSG)
• Getätigte Anfragen von Piratenfraktionen zu Datensammlungen von Kommunen