AG Datenschutz/Protokoll/2012-05-15 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 23. Sitzung 15.05.2012, 20.30h s.t.
Teilnehmer
- Bastian
- SirThomasMarc
- Privacy
- nanuk
- Heiko
- Gast Kyra
- Insgesamt 10 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20.30 Uhr durch Bastian.
- Versammlungsleitung: Bastian
- Protokoll: gemeinsam
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
Datenschutzbeauftragte (Land)
- bis auf einen Zwischenfall sehr ruhig
- bin bei AZ 005/2012
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Rheinland-Pfalz
Info über LPT Vorbereitung und die Datenschutzanfragen Weitergabe von Maildaten an LimeSurveyinstanz
- Saarland
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im Mai
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- letzte Schlung 08.05.2012, nächste Schulung offen
Bericht Indect
- Bericht: Rainer
- vertagt
Themengruppen
- Datenbrief
- vertagt
Zensus 2011
- Bericht von Jens.
- http://zensus11.de/2012/05/erfolgreicher-widerstand-gegen-die-volkszahlung/
- Zwangsgelder entfallen da kein Grund mehr vorhanden
- eventl. noch Verwaltungsgebühren
- EU Datenschutz-Grund-VO
Internationale Verknüpfung (EU)
- Sachstand: ?PPI / PPEU nicht da? Kein Bericht.
TOP 3. Aktuelles
- Ideensammlung AG Datenschutz: Diskussions- und Ideenpad
- Hausaufgabe war: Bitte Aufgaben selbst heraussuchen und in einer Themengruppe abarbeiten.
- neuer Punkt zu Kennzeichnung im Zshg. mit eigenem Medienverzeichnis (nanuk) Bitte ins Dikussionspad schauen.
- aktueller Kaperbrief 2012.2 mit Leitartikel Staatstrojaner/Datenschutz
Fortsetzung Thema aus den letzten Sitzungen:
Sozialmedia
- Tutorial für die cookies, browser sessions, like-Button machen.
- Datensparsame Einbindung von social media-buttons:
- http://www.heise.de/ct/artikel/2-Klicks-fuer-mehr-Datenschutz-1333879.html
- Jens hatte den Punkt auf den Weg gebracht.
- Sachstand: bisher nichts neues
--> ab ins Diskussions- und Ideenpad
Android
- Idee, Apps auszunutzen, um gewisse Funktionen - zB Zwangsanmeldung mit google-account - zu umgehen. App-Market der Piraten (Vertrauensaspekt)
- Jens hatte den Punkt auf den Weg gebracht.
- Sachstand: bisher nichts neues
--> ab ins Diskussions- und Ideenpad
Kalender
- zentraler Kalender der Bayern: https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Bayern/Bayernkalender/Termine_anzeigen
http://kalender.piratenbrandenburg.de/month.php?cal=0,1,2,3&getdate=20120615 http://kalender.piratenbrandenburg.de/calmix/
TOP 4.Datenschutzcamp
- Sachstand: Nichts neues, Thomas beschafft Infos zur nächsten Sitzung
Verschiedenes
- Aushöhlung des Datenschutzes unter Vorwand des SGB II § 60 Abs 1. Verpflichtung alle Daten auf verlangen vorzulegen bei ALG II / Harz IV. (Thomas)
- es brauchen nur Daten heraus gegeben werden die für die Berechnung notwendig sind
- alle anderen kann/darf man löschen lassen
- Verwendung der Daten auf eigenem VServer aus Mitgliederbestand im LV (Thomas)
Darf nur der Admin und entsprechende Berechtigte dran. Fertig.
- Datenschutz bei Rechnungsprüfung und Kassenprüfung nur DSV nicht ausreichend? (Thomas)
Ohne Erklärung der DSV (neu, Bund) dürfen die Daten nicht an den Rechnungsprüfer weiter gegeben werden. Bei Steuerberatern und vereidigte Buchprüfer geht das Standesrecht von Verschwiegenheit aus. Explizit wird aber dennoch eine DSV (neu, Bund) empfohlen, wenn keine gesicherte Situation vorlegt.
TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Di: 05.06.2012 um 20:30Uhr
- Sitzungsende: 22:24 Uhr
